22. März 2017

Keine schöne Osterüberraschung

Und jährlich grüßt das Murmeltier. Wie in jedem Jahr pünktlich zum 01. August erhöht der MDV mit der Begründung, sonst das Angebot kürzen zu müssen, seine Preise. Diesmal in den Landkreisen und Mittelzentren relativ moderat um etwa zwei Prozent. In Leipzig sollen zwar die Preise  für Einzelfahrten und Vier-Fahrten-Karten stabil bleiben. Dafür aber wird in der Tarifzone Leipzig (Zone 110), die für viele Pendler aus Nordsachsen interessant ist, bei den  Tages-, Wochen- und Monatskartentarifen sowie bei den verschiedenen Abonnements, den Schüler-Cards und den Senior-Cards  deutlich kräftiger um drei bis fünf Prozent zugelangt. Ein Vergleich zwischen dem 10 Jahre zurückliegenden durchschnittlichen Preisniveau des MDV im Jahr 2007 und dem zu erwarteten zum 01. August 2017 zeigt eine Tariferhöhung um rund 50%. Glücklich sind diejenigen, die eine ähnliche Steigerung in 10 Jahren auf ihrem Lohnzettel vorweisen können!

 

Wie die sprichwörtliche einsame Ruferin  in der Wüste hat die LINKE diesen jährlichen Automatismus immer wieder als unsozial und ideenlos kritisiert. Auch deshalb haben wir die von Steffen Lehmann, Geschäftsführer des MDV angeschobene Strategiediskussion unter Einschluss alternativer Finanzierungsmodelle begrüßt. Heute jedoch ist klar, dass es auf diesem Weg zumindest keine schnellen Lösungen geben wird, da gleichlautende Änderungen in den Kommunalabgabengesetzen der drei beteiligten Bundesländer Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen erfolgen müssen und das dicke Brett solidarischer Finanzierungmöglichkeiten für alle Nutznießer eines attraktiven ÖPNV zu bohren ist.

 

Umso wichtiger ist es daher, dass das Land seine Hausaufgaben macht und seiner Mitverantwortung für einen attraktiven ÖPNV gerecht wird. Nach wie vor ist ein zentraler Punkt des CDU/SPD-Koalitionsvertrages – das versprochene einheitliche Bildungsticket für ganz Sachsen – nicht umgesetzt. Nach wie vor entzieht die CDU/SPD-Regierung dem ÖPNV in Größenordnungen Geld. Die 50 Mio. Euro an Regionalisierungsmitteln, die seit dem Bund-Länder-Kompromiss im Jahr zusätzlich nach Sachsen fließen, kommen nicht vollständig bei den Zweckverbänden an. Dieses Geld aber wird vor Ort dringend gebraucht – für qualitative Verbesserungen im ÖPNV wie eine bessere Vertaktung und eine dichtere Linienbedienung, für mehr barrierefreie Stationen, für Investitionen in kleinere Busse und moderne Bahnen, perspektivisch auch für in ein sachsenweites Sozialticket und für eine beitragsfreie Schülerbeförderung.

 

Dr. Michael Friedrich

Fraktionsvorsitzender