216 Verdachtsfälle
Nordsachsen (TZ). Die ARGE Oschatz/Torgau (seit 1. Januar 2011 mit der ARGE Delitzsch zusammen das Jobcenter Nordsachsen bildend) hatte im Jahr 2010 insgesamt 78 Fälle mit Verdacht auf Leistungsmissbrauch an das Hauptzollamt weitergeben. Weitere 138 Fälle wurden in eigener Zuständigkeit wegen Straftatverdachts an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Das teilte Jobcenter-Geschäftsführer Frank Germer auf TZ-Nachfrage mit. Sachsenweit seien 3514 Meldungen ans Hauptzollamt und 9189 Meldungen an die Staatsanwaltschaft erfolgt. Der Anteil an allen Leistungsempfängern lag bei etwa 2,5 Prozent (Sachsen 3,5 Prozent).
„Aus den Zahlen ist eines klar erkennbar: Nur bei einem sehr geringen Teil der Leistungsempfänger liegt ein Verdacht auf Leistungsmissbrauch vor“, betonte Germer.
Im Interesse der Arbeitslosengeld-II-Empfänger und zum Schutz der Steuerzahler gäbe es seiner Ansicht nach wirkungsvolle Maßnahmen, um Missbrauch zu verhindern beziehungsweise aufzudecken. So würden bereits bei der Annahme von Leistungsanträge Unplausibilitäten hinterfragt und verstärkt geprüft. Dies betrifft beispielsweise Nachweise über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Außerdem würden die Kunden in Beratungsgesprächen intensiv darüber aufgeklärt, dass sie Änderungen in den Verhältnissen, die für einen Anspruch auf eine laufende Leistung erheblich sind, rechtzeitig, richtig und vollständig angeben müssen.
Zur Aufdeckung von Leistungsmissbrauch im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters werde nach Angabe Frank Germers auch ein automatischer Datenabgleich aller staatlichen Leistungen durchgeführt. Dieser erfolge vierteljährlich.
