31. Mai 2013 Ultimo für Abfallverband
Torgau-Oschatz muss Entsorgung dann selbst organisieren
Nordsachsen/Döbeln (GL). Die "einvernehmliche Auflösung des Abfallverbandes Nordsachsen" - dazu gehören Döbeln (Landkreis Mittelsachsen) sowie Torgau und Oschatz - "zum 31. Mai 2013" wurde gestern in der Verbandsversammlung beschlossen.
Es sei keine "Scheidung", es gebe keine Missverständnisse, "niemand hat irgendetwas im Keller", wie der stellvertretende Verbandsvorsitzende Dr. Manfred Graetz scherzhaft formulierte. Gründe für die Auflösung sind: Am 31. Mai 2013 läuft der bestehende Entsorgungsvertrag aus, und Mittelsachsen liebäugelt mit einer Entsorgung über den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Torgau-Oschatz muss dann seine Entsorgung wieder selbst regeln. Bis dahin werde das Abfallwirtschaftskonzept fortgeschrieben.
Seit geraumer Zeit wird im Verband darüber diskutiert (wir berichteten). Die Landesdirektion als Aufsichtsbehörde hat Hilfestellung gegeben, damit formell auch alles ordentlich über die Bühne gebracht wird. Deshalb galt es auch, die Rechtsnormen für das Auflösungsverfahren zu akzeptieren.
Obwohl: Sprengstoff sehe man in der Auflösung sowieso nicht, waren sich die anwesenden Verbandsmitglieder einig. Eine Auflösung sei besser, dann könnten sich die Regionen nach ihren Möglichkeiten selbst um die Abfallentsorgung kümmern.
Verbandsrat Michael Sehrt (Die Linke) bat darum, einen Passus in den aktuellen Abwicklungsbedingungen zu ändern. Darin hieß es, dass Nordsachsen seine "Entsorgung vollumfänglich und kostengünstiger" gewährleisten wird. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist das so nicht richtig. Wir sind noch in Verhandlungen", warf Sehrt in die Debatte. "Vollumfänglich, das ist in Ordnung", so Graetz. Kostengünstiger könne nicht beschlossen werden. "Das dürfen wir nicht. Kostengünstig ist korrekt", sagte er. Nach der Korrektur wurde der Beschluss einstimmig angenommen.
