"Andere Probleme waren dringlicher"
Nordsachsen (TZ). Auf Schloss Hartenfels wird fleißig an einem Kreisentwicklungskonzept gebastelt. Darüber hat die TZ vergangene Woche berichtet. Und auch darüber, dass der verantwortliche Dezernent Hans-Hartmut Grabmann bislang vergeblich auf umfangreichere Zuarbeiten der Kreistagsfraktionen gewartet hat. Hier hat die TZ nachgehakt und es sieht ganz danach aus, als würde das Warten demnächst ein Ende haben.
„Selbstverständlich nehmen wir das Konzept ernst. Ich finde sogar, es ist absolut nützlich. Wir werden auf jeden Fall unsere Positionen einbringen“, verspricht Dr. Michael Friedrich, Fraktionschef der LINKEN im Kreistag Besserung, obgleich der von seiner Fraktion nominierte sachkundige Einwohner Thomas Grönert die bislang einzige Zuarbeit zum Konzept geleistet hat. Die LINKE werde mit Sicherheit noch Stellungnahmen im Sozialbereich, in der Schulnetzplanung, beim ÖPNV sowie in weiteren Bereichen der Daseinsfürsorge „und natürlich bei den Finanzen“ liefern. Freilich werde man sich dabei in der Tiefe nicht auf Augenhöhe mit der Verwaltung treffen können, aber „wir werden diverse Anregungen bringen.“ Von der Verständigung auf gemeinsame Leitbilder, so wie sie das Entwicklungskonzept entwirft, erhofft sich Dr. Michael Friedrich zudem eine Basis für das weitere Zusammenwachsen Nordsachsens.
Bei der FDP war das Konzept bislang noch kein Thema. Fraktionsgeschäftsführer Lutz Biedermann kündigte auf TZ-Nachfrage jedoch an, dass es ganz bestimmt eine Zuarbeit seiner Partei geben werde. Das Thema würden Fraktionsmitglieder demnächst erörtern und sich die entsprechenden Standpunkte erarbeiten. Von einem ähnlichen Verfahren geht auch Detlef Bölke von den Freien Wählern (FWG) aus.
Infrastruktur und Wirtschaft
Konkrete Termine nennt Heiko Wittig, seines Zeichens Vorsitzender und Geschäftsführer der gemeinsamen Fraktion von SPD und Grünen. So sei geplant, das Thema bereits am 1. September im Rahmen der SPD-Kreisvorstandssitzung innerhalb des Kreises zu streuen. „Am 13. September kommt unsere Fraktion das nächste Mal zusammen“, so Wittig, „dann werden die Abgeordneten entsprechend ihrer fachlichen Spezialisierung aufgefordert, Zuarbeiten zu leisten.“ Darüber hinaus setze er natürlich auf die Oberbürgermeister seiner Fraktion, die ganz konkrete Vorstellungen hätten. Dass bislang aus der rotgrünen Ecke keine Zuarbeiten zum Konzept gekommen sind, begründet Heiko Wittig mit anderen Themen, die vorher auf der Agenda gestanden hätten. „Der Haushalt und die Kreisfinanzen haben zuletzt viel Kraft gefordert.“ Nachdem sich dieses aktuelle Problem nun seiner Lösung zuneige, könne man sich jetzt den Aufgaben mit Zukunftscharakter widmen. Für die SPD/Grüne-Fraktion werde der Fokus dabei ganz klar auf die Infrastruktur (vor allem B 87) und die Wirtschaftsförderung gerichtet sein. In beiden Bereichen erkennt Wittig noch Potenziale.
Sein CDU-Kollege Albert Pfeilsticker wollte gestern noch nicht ins Detail gehen. „Anfang September werden wir das Thema bei unserer Fraktionssitzung besprechen. Bis dahin halte ich mich zurück.“ Die fachliche Kompetenz zu den einzelnen Aspekten des Entwicklungskonzepts liege darüber hinaus in den Ausschüssen, so der Fraktionschef weiter.
Dass das Thema bislang brachlag, erklärt Pfeilsticker analog zu Wittig mit dringlicheren Themen, die es zunächst zu klären galt.
