24. Februar 2011

"Bau der B 87n ist von außerordentlicher Bedeutung"

Nordsachsen (TZ). Mit einer überraschenden Nachricht ist eine Bürgerinitiative, die sich gegen die Führung der B 87n durch die Parthenaue ausspricht, kürzlich an die Öffentlichkeit gegangen. Angeblichen Informationen des Bundesverkehrsministeriums zufolge soll die neue Trasse auf weiten Strecken nur noch drei- statt vierspurig gebaut werden.
Eine Antwort des Ministeriums auf eine entsprechende Anfrage der Torgauer Zeitung stand gestern noch aus. Dem Landratsamt Nordsachsen liegen keine Informationen vor, die die Richtigkeit der durch die BI verbreiteten Informationen belegen könnten. Landrat Michael Czupalla hat sich allerdings in einem Brief an den zuständigen Bundesminister Peter Ramsauer gewandt, den er auch der TZ zur Verfügung stellte. Hier der komplette Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bundesminister,
ich hatte mich im November 2010 mit der Bitte an Sie gewandt, bei einer Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans dem für den Landkreis Nordsachsen sehr wichtigen Projekt des Neu- und Ausbaus der B 87n seinen bestehenden Status zu erhalten und auch auf die in den angelaufenen Planungs- und Verwaltungsverfahren erkennbaren durchaus divergierenden Interessenlagen in der Öffentlichkeit hingewiesen.

Aus der regionalen Presse entnahm ich in dieser Woche die Meldung, dass Bürgerinitiativen im Raum Taucha/Borsdorf/Panitzsch, die sich im Zuge der Planung des Vorhabens für den Schutz und Erhalt der Parthenaue einsetzen, aktuelle Informationen in Form eines Schreibens aus dem Bundesverkehrsministerium vorliegen sollen.
Darin wäre deutlich geworden, dass das Ministerium eine neue Wertung der verkehrlichen Wirkungen unter Berücksichtigung der Verkehrsprognose für das Jahr 2025 und der Nutzen-Kosten-Verhältnisse getrennt für jeden einzelnen Abschnitt der künftigen B 87n veranlasst und keinen durchgehenden Bedarf für eine vierspurige Trasse mehr sieht.

Diese Nachrichten haben mich sehr überrascht. Gemeinsam mit meinem Amtskollegen aus dem Nachbarkreis Elbe-Elster in Brandenburg, Herrn Landrat Christian Jaschinski, habe ich mich gerade in jüngster Zeit sehr für dieses aus unserer Sicht wichtigste überregionale Verkehrsvorhaben für beide Landkreise eingesetzt.
Dabei wissen wir die regionale Wirtschaft sowie die betroffenen Städte und Gemeinden geschlossen hinter uns. In einer regelmäßigen Arbeitsgruppe, hier arbeiten neben den Landkreisen Nordsachsen und Elbe-Elster auch die Städte und Gemeinden mit, erfolgt zum Thema eine Abstimmung und Bearbeitung des Themas.

Einhellig sind die Genannten der tiefen Überzeugung, dass der Neu- und Ausbau der B 87n in seinem im Bundesverkehrswegeplan bestehenden Status für die Region von außerordentlicher Bedeutung ist.Es kann mir allerdings kaum gelingen, die für uns so bedeutsamen Vorhaben des Bundes angemessen zu fördern und zu unterstützen, wenn mein aktueller Informationsstand hinter dem der Vorhabengegner zurückbleibt. Leider erhielt ich auf meinen Brief keine Antwort.
Um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, möchte ich deshalb meine Einladung in unseren Landkreis Nordsachsen erneuern, oder mich auch gern mit Ihnen in Berlin treffen.