15. Juni 2011 Frank Pfütze (Leipziger Volkszeitung)

Beitritt zur Regionalleitstelle auf der Tagesordnung

Kreisgebiet (pfü). Heute findet in Torgau die 15. öffentliche Sitzung des Kreistages Nordsachsen statt. Die Tagung beginnt um 16 Uhr im Landratsamt auf Schloss Hartenfels. Einer der wohl wichtigsten Punkte beinhaltet den Beitritt und die Zustimmung zur "Zweckvereinbarung Integrierte Regionalleitstelle" mit der Stadt Leipzig und dem Landkreis Leipzig. Heißt: Der Landkreis gibt seine Leitstelle in Delitzsch auf und zieht, wie von der Landesdirektion gefordert, nach Leipzig um. Wenn es die Abgeordneten so beschließen. Zu welchen Bedingungen, das soll heute auf dem Kreistag bekanntgegeben werden.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem der Nahverkehrsplan für den Landkreis, die Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Rettungsdienst, die neue Katastrophenschutz-Struktur, die Satzung zur Benutzung der Einrichtungen für Schüler von allgemeinbildenden Schulen zur Lernförderung, die demografische Entwicklung im Landkreis, die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindereinrichtungen , die Erhebung von Benutzungsentgelten für die Kreismusikschule "Heinrich Schütz" Torgau-Oschatz und die Kreismusikschule Delitzsch sowie Information über den Stand des Haushalts 2011.

Es gibt aber auch zahlreiche Wahlhandlungen. Die sind nach dem Ausscheiden von Kreisräten nötig, um deren Nachfolge zu regeln und Ausschüsse neu zu besetzen. In der Bürgerfragestunde haben dann die Nordsachsen die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Es schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an.