6. Juni 2011 Sebastian Stöber (Torgauer Zeitung)

Bescheid noch nicht raus

Nordsachsen (TZ/seb). Die Landesdirektion Leipzig (LDL) wird nun doch erst Anfang Juni ihren Bescheid zum nordsächsischen Haushalt für 2011 herausgeben. Das sagte Pressesprecher Stefan Barton gestern auf Anfrage der Torgauer Zeitung. Vor rund zwei Wochen hatte die Behörde ebenfalls auf TZ-Nachfrage angekündigt, bereits Ende Mai endgültig mitteilen zu wollen, ob der Haushalt des Landkreises Nordsachsen genehmigt werde oder nicht. Dass der Termin nun nicht eingehalten werden konnte, liegt laut Barton an noch immer laufenden „behördeninternen Abstimmungen.“ Er betonte jedoch, dass diese ganz normal seien. Dem Vernehmen nach ist die Richtung des Bescheids bereits klar, muss nur noch über dessen Formulierungen gesprochen werden.

Der letzte Haushalt des Landkreises für das Jahr 2010 war von der Landesdirektion nicht genehmigt worden. Zu groß war den Prüfern das Defizit, das dazu geführt hatte, dass der Kreis mehr Geld ausgeben wollte, als er einnehmen konnte. Im Vorfeld des aktuellen Genehmigungsverfahrens hatte die LDL von Nordsachsen unter anderem eine enorme Kreisumlageerhöhung gefordert, die allerdings nur teilweise Eingang in den Haushalt fand.