Beschwerde aus der JVA
Torgau (TZ). Die Hygiene im Freigängerhaus der Justizvollzugsanstalt Torgau lässt nach Meinung einiger Insassen erheblich zu wünschen übrig. Das zumindest geht aus einer E-Mail hervor, die der Gefangene Karsten Schulz kürzlich an die Torgauer Zeitung schickte. Sein Kritikschreiben erreichte darüber hinaus die Mitglieder das Beirates der JVA und auch das Gesundheitsamt Nordsachsen.
„Die derzeitigen hygienischen Zustände werden von vielen Gefangenen als unerträglich betrachtet“, erklärt Schulz in seiner E-Mail und beschreibt zahlreiche Mängel aus seiner Sicht. „Die Reinigung der Sanitärbereiche (WCs, Wasch- und Duschräume) erfolgt durch den Hausarbeiter nur in ungenügenden zeitlichen Abständen … Hinzu kommt ein allgemein schlechter Hygienezustand: die Heizkörper sind sehr stark verschmutzt, die ,Reinigung‘ der Toiletten sowie Pissoirs wird dadurch ,erledigt‘, dass lediglich etwas Toilettenreiniger in die Becken gekippt wird.“ Angeprangert wird von den Gefangenen darüber hinaus der Zustand in den Wasch- und Duschräumen sowie in der Küche. „Die vorhandenen Herde/Öfen sind in einem nicht mehr zu vertretendem Zustand … Weiterhin werden die vorhandenen Schränke nicht gesäubert, sodass sich dort zwischenzeitlich erhebliche Fett-/Schmutzablagerungen gebildet haben. In den Küchen werden trotz entsprechender Anmahnung des Medizinischen Dienstes weiterhin Stoffhandtücher (Hände- & Geschirrtücher) verwendet, die einmal wöchentlich gewechselt werden. Diese sind regelmäßig in einem entsprechenden Zustand.“ Kritik wird im besagten Schreiben an die Torgauer Zeitung des Weiteren an den hygienischen Zuständen in den Waschmaschinen- und Trocknerräumen sowie an der allgemeinen Sauberkeit geübt. Die Gefangenen fühlen sich nach mehrfachen Beanstandungen und Gesprächen diesbezüglich nicht ernst genommen. Im Gegenteil: Sie haben laut Karsten Schulz vielmehr den Eindruck, dass eine gesundheitliche Gefährdung billigend in Kauf genommen wird.
Nachdem Ende Januar der Brief des Gefangenen Karsten Schulz auch beim Landratsamt Nordsachsen eintraf, ging Lebensmittelkontrolleurin Dana Rostin vom Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt der Beschwerde nach. Am 28. Januar nahm sie in der Zeit von 9 bis 10.30 Uhr in den Räumen des Freigängerhauses eine Verdachtskontrolle vor. Sie kontrollierte insbesondere die Ausgabeküche als den Bereich des Freigängerhauses der JVA, dessen Überwachung in Zuständigkeit des Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramtes liegt. „Im Verlauf der Kontrolle waren durch Frau Rostin in der Ausgabeküche keine gravierenden Mängel hinsichtlich der Grundhygiene erkennbar. Es wurden geringfügige bauliche Mängel festgestellt. Vonseiten der JVA wurde versichert, dass die notwendigen Instandsetzungsarbeiten in diesem Bereich bis Ende Februar 2011 realisiert werden“, so die Auskunft des Landratsamtes auf konkrete Nachfrage der Torgauer Zeitung. Gestern erfolgte schließlich die angekündigte Nachkontrolle im Freigängerhaus der JVA. „Und es wurden keine weiteren Mängel festgestellt“, erklärte Anstaltsleiter Karl-Heinz Herden gegenüber TZ.
Doch nicht nur den Beschwerden über die vermeintlichen Mängel in der Küche schenkte das nordsächsische Landratsamt seine Aufmerksamkeit. Am 1. Februar statteten Amtsärztin Futtig und Gesundheitsingenieur Rother der JVA einen Besuch ab. „Nach vorausgegangenen Eigenkontrollen der Anstalt war bereits eine Grundreinigung als Erstmaßnahme erfolgt. Bei unserer Begehung waren noch erkennbare Pflegemängel der Räume und Gegenstände anzutreffen, die durch Sanierungsarbeiten im Verlauf des Monats Februar noch abgestellt werden sollen. Der Hygieneplan der gesamten Einrichtung befindet sich in Überarbeitung und wird Mitte Februar im Rahmen der bereits geplanten Routine-Hygienebegehung durch unsere Fachärztin Dr. Görisch kontrolliert. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten, jedoch spätestens im März erfolgt die Nachbegehung der beklagten Bereiche im sogenannten ,Freigängerhaus‘, so die Stellungnahme des Gesundheitsamtes zu diesem Bereich. Bis zur Nachuntersuchung im März sollen alle noch verbliebenen Mängel im Sanitärbereich abgestellt sein. Das sagte Regierungsdirektor Herden gestern im Gespräch mit der Torgauer Zeitung zu. Gleichzeitig betonte er noch einmal, dass derartige Kritiken der Gefangenen sehr wohl ernst genommen werden.
Nicht auf sich beruhen lassen will auch der Beirat der Justizvollzugsanstalt Torgau die Beschwerde des Gefangenen. Beiratsmitglied Michael J. Weichert, seines Zeichens auch Mitglied des Sächsischen Landtags und stellvertretender Vorsitzender Fraktion Bündnis90/Die Grünen, diskutierte das Thema in der vergangenen Woche mit seinen Landtagskollegen. „Das ist ein Fall für den Beirat. Und wir sind uns einig, dass die Geschichte zur nächsten Beiratssitzung an erster Stelle der Tagesordnung steht. Wir als Beirat stehen zwischen den Stühlen, müssen beide Aussagen abwägen und uns vor Ort ein Bild machen“, so Weichert gegenüber der Torgauer Zeitung. Einen konkreten Termin für die nächste Sitzung des JVA-Beirates gibt es noch nicht. Fest steht jedoch, dass sich die Mitglieder die Zustände vor Ort schnellstmöglich ansehen werden. „Wir müssen ja schließlich wissen, worüber wir reden“, sagt der Abgeordnete und betonte im Gespräch mit der Heimatzeitung, die Beschwerde sehr ernst zu nehmen. Deshalb habe er auch bereits eine Stellungnahme der Gefängnisleitung eingefordert. Gegenüber TZ sagte Beiratsmitglied Michael J. Weichert zu, die Heimatzeitung auf dem Laufenden zu halten.
