Bremse für grüne Ein-Euro-Jobs
Torgau/Oschatz (TZ). Die Ungewissheit und das lange Warten auf eine Antwort des Jobcenters Nordsachsen bezüglich der Ein-Euro-Job-Maßnahmen in diesem Jahr haben nun ein Ende. Seit genau drei Wochen besteht jetzt Klarheit, über welche Haushaltsmittel das Jobcenter 2011 verfügen darf. Darüber informierte der Jobcenter-Geschäftsführer Frank Germer bei der letzten monatlichen Arbeitsmarkteinschätzung Ende März.
Wie bereits in den Vorgesprächen zum Ausdruck kam, sind die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für 2011 drastisch zurückgefahren worden. Das Jobcenter hat für das aktuelle Jahr laut Eingliederungsmittelverordnung 20,8 Millionen Euro Eingliederungsmittel bekommen. Das sind rund neun Millionen Euro beziehungsweise fast ein Drittel weniger als im Vorjahr. Und da das Jobcenter nun gezwungen ist, mit weniger Mitteln auszukommen, geht kein Weg an Kürzungen vorbei. Diese treffen in erster Linie den zweiten Arbeitsmarkt. Demnach wurden in den letzten beiden Wochen zunächst nur insgesamt 55 Maßnahmen mit 114 Teilnehmern im Rahmen von Ein-Euro-Jobs, vornehmlich im sozialen Bereich, bewilligt. „Natürlich sollen auch Vereine wieder berücksichtigt werden. Diese Arbeit soll dann möglichst den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt vorbereiten. Die Inhalte der Förderantragstellungen sowie die zuweisungsfähigen Personen sind dabei entscheidend, jedoch nicht der/die Träger“, fährt Frank Germer fort.
Im vergangenen Jahr waren rund 3 000 Menschen angesichts der noch kritischen Situation am Arbeitsmarkt in eine Ein-Euro-Job-Maßnahmen integriert. „Wir gehen jedoch für dieses Jahr von etwa 1 500 bis 1 700 Bewilligungen für Ein-Euro-Job-Maßnahmen aus, also etwa die Hälfte des letzten Jahres. Die Maßnahmen sind auf sechs Monate ausgelegt. Es sollen dort vornehmlich langzeitarbeitslose Menschen zum Einsatz kommen, die tendenziell nur sehr schwer für den ersten Arbeitsmarkt vermittelbar sind. Und damit sind wir auch beim eigentlichen Sinn von Ein-Euro-Jobs: langzeitarbeitslosen Menschen Brücken in den ersten Arbeitsmarkt bauen und Beschäftigungsfähigkeit erhalten beziehungsweise wiederherstellen“, darauf weist der Geschäftsführer des Jobcenters Nordsachsen ausdrücklich hin.
Warum in diesem Jahr weniger Gelder für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zur Verfügung stehen, darüber will das Jobcenter keine Aussage treffen. Naheliegender Grund hierfür könnte sein, dass ein großer Teil an finanziellen Mitteln vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) an das Bildungs- und Teilhabepaket geht, um bedürftigen Kindern aus Geringverdienerfamilien mehr Zukunftschancen zu ermöglichen. Zudem hat die Bundesregierung schon vor einiger Zeit angekündigt, künftig den Etat für Arbeit und Soziales zu kürzen. „Viele Projekte für Langzeitarbeitslose und sozial Benachteiligte werden demnach nicht mehr im bisherigen Umfang fortgeführt werden können“, weiß auch Frank Germer. Priorität hat hingegen, was die Menschen in Beschäftigung bringt. Demzufolge soll es keine Abstriche bei Eingliederungszuschüssen und Weiterbildung geben. „Gespart werden muss hingegen bei den Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes. Dort haben soziale Aufgaben den Vorrang vor der Grünpflege. Es wäre für mich nicht erklärbar, dass man die Beschäftigungsaufnahme eines älteren langzeitarbeitslosen Menschen nicht fördert, stattdessen aber drei Ein-Euro-Jobs für die Unkrautbekämpfung in einer Gemeinde bewilligt“, so Frank Germer abschließend.
