Die Entscheidung des Jahres 2010
Nordsachsen (TZ). Die finale Phase hat begonnen. Ein Monat bleibt den Kreisräten nun noch Zeit, zwischen ARGE- und Optionslösung zu entscheiden. Seit Wochen werden die Fraktionen mit Informationen vollgepumpt, die mal das eine, mal das andere Modell erstrahlen lassen. Im argumentativen Duell stehen sich dabei die Kreisverwaltung und die Agentur für Arbeit gegenüber. Der scheidende Oschatzer Agenturchef Thomas Iser spitzte die Ausgangslage unlängst so zu: „Der Landrat und die Agentur für Arbeit sind unterschiedlicher Meinung.“
Während nun also der Landrat samt Verwaltung mit allen Mitteln darum kämpfen, die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger in Eigenregie übernehmen zu dürfen, setzt sich die Agentur vehement für die Fortführung der gemeinsamen ARGE ein. Beide Seiten geben sich überzeugt, das Beste für die Betroffenen erreichen zu können.
Im Sozialausschuss des Kreistags läutete die Verwaltung am Mittwoch nun die nächste Runde im Ringen um Stimmen ein. Den Ausschussmitgliedern wurde die sogenannte Matrix vorgestellt – eine Art Gütemesser für das Options-Konzept der Verwaltung. An den darin aufgeführten Ansprüchen müssten wir uns messen lassen, so die Botschaft aus dem Landratsamt. Gemessen wird übrigens durch das Sächsische Sozialministerium. Die Kreisräte müssten mit ihren Stimmen also nicht darüber entscheiden, ob der Kreis die Option bewältigen kann, sondern nur, ob der politische Wille dazu vorhanden ist, diese Aufgabe anzupacken. Die fachliche Bewertung und schlussendlich auch die Entscheidung über die Zulassung der Option liege beim Ministerium, versucht die Verwaltung derzeit, etwas Druck von den Kreisräten zu nehmen.
Egal welcher Weg am 8. Dezember eingeschlagen wird, im Jahr 2011 müssen sich beide Seiten noch einmal zusammenraufen. Denn eine Optionslösung träte erst ab 2012 in Kraft. Im Jahr zuvor werden jedoch bereits die ARGEN Oschatz-Torgau und Delitzsch unter dem gemeinsamen Dach des „Jobcenters Nordsachsen“ zusammengeführt. Den Chefposten soll dann einer der beiden jetzigen Geschäftsführer übernehmen. Diese Absicht bekundete Landrat Czupalla ebenso wie die, alle bisherigen ARGE-Standorte am Leben zu lassen. Was die Geschäftsführerpersonalie angeht, spricht derzeit vieles für den aktuellen Chef der ARGE Delitzsch, Frank Germer. Der derzeitige Oschatzer Geschäftsführer, Steffen Leonhardi, würde damit einen Schritt zurücktreten.
Die TZ versucht, bis zur Abstimmung im Kreistag in einer Serie die drängendsten Fragen zur ARGE-Option-Entscheidung zu stellen und zu beantworten. Am kommenden Mittwoch geht es darum, warum Nordsachsen unbedingt die Option will und die Agentur so intensiv darum ringt, im Hartz-IV-Bereich aktiv zu bleiben.
