"Einschnitte werden unvermeidbar sein"
Nordsachsen (TZ). Mit etwa einem Drittel weniger Eingliederungsmitteln rechnet Frank Germer, Geschäftsführer Jobcenter Nordsachsen, in diesem Jahr. „Einschnitte im Bereich des zweiten Arbeitsmarktes werden demzufolge unvermeidbar sein“, prognostiziert er. Sämtliche Jobcenter befänden sich momentan innerhalb der sogenannten vorläufigen Haushaltführung, die Zusatzleistungen, wie sie für den zweiten Arbeitsmarkt erforderlich sind, ausschlösse. „Vorrang hat erst einmal, was die Menschen in reguläre Beschäftigung bringt.“ Klar, dass Träger von Ein-Euro-Job-Maßnahmen bangen.
So zum Beispiel der Kreisverband der Kleingärtner Torgau-Oschatz. Es werde immer schwieriger, Ein-Euro-Jobber zugewiesen zu bekommen, auf die die Gartenvereine aber inzwischen zum Teil schon angewiesen seien. Viele Gärten stünden leer und bedürften einer Grundpflege, hieß es beispielsweise in einer Gesamtvorstandssitzung des Verbandes Ende des vergangenen Jahres. Andere, ehemals brachliegende Gärten würden als sogenannte „Tafel-Gärten“, in Torgau auch S.T.U.B.E.-Gärten, sowie „Grüne Klassenzimmer“ genutzt, was ohne die Ein-Euro-Jobber nicht möglich sei.
Gartenfreunde hatten deshalb darum gebeten, dass der Kreisverband das Gespräch mit der damaligen ARGE Oschatz/Torgau sucht. Geschäftsführer Andreas Zschau sagte das damals zu und sprach mit einer Vertreterin der ARGE. Daraus resultierend war der Termin gesetzt worden, bis zum 15. Januar alle Anträge einzureichen. Von den 64 Vereinen des Kreisverbandes taten dies knapp ein Dutzend. Andreas Zschau war zum Teil in die Erstellung der umfangreichen Anträge einbezogen und weiß deshalb um die Probleme bei der Begründung. Die Antragstellungen fielen exakt in die Zeit der akuten Phase der Zusammenführung der ARGE-Bereiche Oschatz/Torgau und Delitzsch/Eilenburg und der damit notwendig gewordenen Erarbeitung einer einheitlichen Linie für die Entscheidungen.
So habe es Änderungen an den sogenannten Negativ- und Positiv-Listen gegeben. Fakt ist, dass über den Ein-Euro-Job keine gewerblichen Aufgaben wahrgenommen werden können, im Grünbereich zum Beispiel keine Neupflanzungen erfolgen dürfen, und die Arbeiten zusätzlich und gemeinnützig sein müssen. Positiv wertete Andreas Zschau die Tatsache, dass seitens der ARGE zur Kenntnis genommen wurde, dass Ein-Euro-Jobber in Gartenvereinen idealerweise am 1. April oder 1. Mai ihre Tätigkeit aufnehmen sollten und nicht erst im Juni, wie das in der Vergangenheit manchmal der Fall war. Die Vegetation dürfe nicht schon zu weit sein, so Zschau.
Alles in allem sei die Lage aktuell noch nicht brenzlig, so Zschau. Sie könnte es aber werden. Zum Beispiel im Kleingartenverein „Jenseits der Elbe“, wo seit Jahren 2400 Quadratmeter Gartenfläche bewirtschaftet werden, um für den Torgauer Verein S.T.U.B.E. Gemüse und Obst bereitstellen zu können. „Das würde bei fehlenden Ein-Euro-Jobbern wegbrechen“, meint der Geschäftsführer des Kreisverbandes der Kleingärtner.
Auch in Arzberg hofft Bürgermeister Hartmut Krieg inständig um die Bewilligung neuer Ein-Euro-Jobber. So musste beispielsweise der Träger GSU das bereits angefangene Projekt Kathewitzer Bauernhof zum Jahreswechsel erst einmal auf Eis legen. Inwiefern die Kommune andere Möglichkeiten fände, das Projekt weiterzuführen, ist bislang offen.
Etwas „Luft“ hat man dagegen noch in Dommitzsch beim Verein Mitteldeutsche Kirchenstraße. „Wir haben unsere Kräfte erst für Anfang März beziehungsweise Anfang Mai beantragt“, so der Vorsitzende, Lysander Pötzsch. Bislang sei die Lage nicht prekär, habe man noch keine negativen Signale von den zuständigen Stellen erhalten. „Wir haben neun Ein-Euro-Jobber für verschiedene Objekte und für das Ausstellungszentrum in Dommitzsch beantragt. Sollten die tatsächlich nicht bewilligt werden, können wir die Einrichtungen nicht öffnen. Der Verein ist dazu nicht in der Lage“, so Pötzsch. Man baue auf die Unterstützung vom Jobcenter, bis jetzt habe es immer funktioniert. Sollte es jedoch flächendeckend zu gravierenden Einschnitten kommen, wäre das auch für den Dommitzscher Verein eine Katastrophe, hieß es.
In Torgau musste bereits wegen des Arbeitskräftemangels die Entscheidung getroffen werden, alle Einrichtungen des Museumspfades, außer die Kurfürstliche Kanzlei, zu schließen. Bei Letzterer gäbe es nach Angabe von Cornelia König eingeschränkte Öffnungszeiten (TZ berichtete bereits).
