Experiment angeschoben
Nordsachsen/Oschatz (TZ). Geht es nach der FDP im Kreistag, werden die Zuständigkeiten für Führerschein- und Kfz-Zulassungsstelle vom Kreis auf die Großen Kreisstädte übertragen. Die TZ sprach dazu mit Fraktionsgeschäftsführer Lutz Biedermann.
Warum haben Sie gerade jetzt den Landrat beauftragt, diese Möglichkeit zu prüfen?
Lutz Biedermann: Hintergrund ist die Schließung der Zulassungsstelle in Oschatz auf Grundlage der Wibera-Sparvorschläge. Eigentlich sollten mit der Kreisreform keine Nachteile für die Bürger entstehen. Doch genau das passiert, wenn die Bürger des Altkreises Oschatz jetzt nach Torgau fahren müssen, um Autos anzumelden und Führerscheine abzuholen.
In der Beschlussvorlage, die Sie durch den Kreistag gebracht haben, geht es aber nicht ausschließlich um Oschatz.
Wir mussten Mehrheiten finden, haben also auch die übrigen Mittelzentren einbezogen. Geht die Sache so aus, wie wir es hoffen, könnten bald Oschatz, Torgau oder Eilenburg wieder für ihre Altkreise zuständig sein.
In der Beschlussvorlage ist von einer Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Sächsischen Regierung die Rede, in der eine Experimentierklausel erarbeitet werden soll.
Die Aufgaben, um die es hier geht, liegen hoheitlich bei den Kreisen. Es bedarf also einer gesetzlichen Neuregelung – Nordsachsen könnte hier Pilotfunktion haben.
