29. März 2011 Frank Pfütze (Leipziger Volkszeitung)

Hintergrund - 6,3 Millionen Euro fließen in ländliche Entwicklung

Vier Fördergebiete gibt es in Nordsachsen


Kreisgebiet. Das Landratsamt Nordsachsen hat im vergangenen Jahr 6,3 Millionen Euro (321 Auszahlungsanträge) in die ländliche Entwicklung investiert. 2009 wurden zum Vergleich insgesamt 235 Nachweise bearbeitet und 4,9 Millionen Euro ausbezahlt. Seit dem Start 2007 wurden im Bereich des Landkreises Nordsachsen insgesamt 543 Förderanträge mit 31 Millionen Euro Zuschuss bewilligt. Davon 215 bewilligte kommunale Anträge mit 14,5 Millionen Euro Förderung, vor allem für Infrastrukturprojekte.
Im Rahmen der Förderung für die vier Ile- beziehungsweise Leader-Gebiete im Landkreis Nordsachsen - Delitzscher Land, Dübener Heide, Ostelbien und Sächsisches Zweistromland - sind bis 2013 Mittel in Höhe von insgesamt 42 Millionen Euro vorgesehen. Die stellt das Sächsische Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Verfügung. Die Fördersätze liegen zwischen 30 und 89 Prozent, je nach Gebiet oder Maßnahme.
"Die Projekte sind von der Summe her kleiner geworden. Aber wir konnten viele kleine Vorhaben anschieben. Was fehlt, sind große Investitionen, beispielsweise in den kommunalen Straßen- und Wegebau", sagte Uta Schladitz, Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises. Dafür fehle es den Kommunen jedoch an Eigenmitteln. Aktuell liegen 75 Anträge vor, die bearbeitet werden. In diesem Jahr gab es bereits 31 Neubewilligungen mit einem Volumen in Höhe von 984932 Euro Zuschuss.
Die Vergabe der Mittel erfolgt nach regionalen Schwerpunkten. Schladitz: "Jede Region hat ein Konzept, das wir mit Leben erfüllen wollen. Wir suchen und fördern vor allem gute Ideen, die auch wirtschaftlich tragfähig sind." Nur sehr wenige Ablehnungen habe es bisher gegeben. Neubauten sind zum Beispiel ausgeschlossen und auch die Vermietung von geförderten Ausbauten. Förderfähig ist hingegen der Ausbau von Gewerbebetrieben, um Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. In Gotha (Gemeinde Jesewitz) konnte ein Arzt angesiedelt werden, der ein Grundstück mit Wohnung, Praxis und einem Gewerbebetrieb ausgebaut hat.
In Podelwitz (Gemeinde Rackwitz) wird gerade das unter Denkmalschutz stehenden ehemalige Gutshaus als Hauptwohnsitz für eine junge Familie umgebaut.
Im Delitzscher Ortsteil Schenkenberg fließen 268556 Euro (bewilligte Zuwendung 195213 Euro) in Gehwege und Nebenflächen in der Schenkenberger Straße/Kertitzer Straße.
Krostitz baut im Ortsteil Kupsal die Straße Am Ring aus; zuwendungsfähige Ausgaben 413000 Euro, bewilligte Zuwendung 367570 Euro.
Eine weitere Maßnahme beinhaltet die umfassende Außensanierung der Kirche Hohenprießnitz für 35843 Euro (bewilligter Zuschuss 26882 Euro). Dafür werden Kirchenschiff und Chor verputzt und die Giebelfenster erneuert. Seit 1. Januar sind die Fördersätze für gewerbliche Maßnahmen in Nordsachsen um zehn Prozent gesenkt worden. Bis zum Ende des Jahres 2010 gingen weitere Anträge gewerblicher Antragsteller ein. Die Antragsteller wollten noch in den Genuss des um zehn Prozent höheren Bewilligungssatzes gegenüber einer Bewilligung nach dem 1. Januar kommen.

Das Sachgebiet Ländliche Entwicklung des Landratsamtes ist seit August 2008 für die Förderung der Integrierten Ländlichen Entwicklung (Ile) zuständig. Ebenso für die Überwachung und Abwicklung von Förderverfahren des ehemaligen Staatlichen Amtes für Ländliche Entwicklung in Wurzen. Zahlungen aus dem EU-Fördertopf erfolgen nur nach einem detailliert ablaufenden Prüfschema. Das beinhaltet unter anderem eine Vorort-Besichtigung, die Vorlage des Verwendungsnachweises mit den Originalrechnungen und zugehörigen Zahlungsbelegen sowie der Vergabeunterlagen. Mit Prüfungen durch die EU-Kommission ist gegen Ende der Laufzeit der Förderperiode bis 2013 zu rechnen. Die Arbeit des Sachgebiets erfolgt in Zusammenarbeit mit den Lenkungsausschüssen der vier Ile- beziehungsweise Leader-Gebiete und deren beauftragten Projektmanagern.