Hintergrund Leitstelle - "Da ist noch nichts geklärt"
Nordsachsens Landrat Michael Czupalla schimpft über "Stillstand" beim geplantem Großprojekt
Kreisgebiet/Leipzig. Michael Czupalla (CDU) sieht sich "zu 100 Prozent in meinen Vorhersagen bestätigt", was die Rettungsleitstelle in Leipzig anbelangt. Nur so richtig freuen kann sich der Landrat des Landkreises Nordsachsen darüber nicht. Denn das geplante Vorhaben scheint mit erheblichen Zeitverzögerungen einher zu gehen oder gar gefährdet zu sein.
"Da ist noch nichts geklärt. Außer Stillstand gibt es nichts zu berichten von der Leitstelle. Die Grundstücksfragen sind nicht geklärt und eine Baugenehmigung gibt es auch noch nicht. Es wurde jedoch ein Architektenwettbewerb gestartet, der inzwischen wieder abgeblasen ist", schimpfte Czupalla beim gestrigen Pressegespräch. Das bedeute für ihn, dass vor 2015, 2016 "gar nichts passiert".
Nordsachsen hatte sich lange und intensiv gegen den Zusammenschluss gewehrt. Nachdem unter anderem ein Mitspracherecht bei Finanzfragen und beim Stellenplan zugesichert wurden, stimmte der Kreistag dem Zusammenschluss im Juni zu. Zudem erhalte Nordsachsen vom Freistaat über vier Millionen Euro zur Konsolidierung des Haushaltes. Der Baubeginn der neuen Leitstelle in Leipzig Großzschocher stehe bevor, hieß es damals. In etwa drei Jahren solle der Umzug über die Bühne gehen. Danach sieht es momentan jedoch gar nicht aus. Czupalla: "Wir haben alles richtig gemacht, denn in Delitzsch steht eine hochmoderne und funktionierende Einheit. Ich werde sogar noch Leute einstellen müssen, weil jetzige Mitarbeiter in den Ruhestand gehen." Mit dem aktuellen Stand der Dinge sei der Landrat dennoch nicht unzufrieden. Schließlich sorge der Stillstand dafür, dass die Leitstelle in Delitzsch erhalten bleibe. Vorerst.
Nordsachsen müsste sich an den Kosten der Regionalleitstelle beteiligen. Geplant ist ein Neubau. Die Kostenschätzungen belaufen sich auf bis zu neun Millionen Euro.
Die Integrierte Regionalleitstelle ist notwendig, weil der Freistaat Sachsen mit der Einführung des Digitalfunkes die Strategie verfolgt und umsetzt, dass für den gesamten Freistaat Sachsen noch maximal fünf Leitstellen an den Standorten Dresden, Chemnitz, Leipzig, Hoyerswerda und Zwickau verbleiben sollen. Der Landkreis Nordsachsen folgt der Gesetzeslage und trat der Zweckvereinbarung Integrierte Regionalleitstelle mit dem Landkreis und der Stadt Leipzig bei.
