Kommunismus-Äußerungen Friedrich: "Überflüssig und ärgerlich"
Kreisgebiet/Berlin (pfü). Die Bundesvorsitzende der Linkspartei Gesine Lötzsch hat mit Thesen zum Kommunismus für einen deutschlandweiten Aufschrei und für Empörung gesorgt. Lötzsch hatte Anfang des Monats in einem Beitrag für die Zeitung Junge Welt unter dem Titel "Wege zum Kommunismus" unter anderem geschrieben: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung." Die politischen Gegner warfen ihr daraufhin unter anderem vor: "Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie".
Die missverständlichen Kommunismus-Äußerungen seiner Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch bezeichnet auch der Fraktionschef der Partei Die Linke im nordsächsischen Kreistag, Michael Friedrich, als überflüssig und ärgerlich. "Wir werden nicht an abstrakten Diskussionen gemessen, sondern daran, wie gut es uns gelingt, hier und heute die sehr konkreten Problemlagen der Menschen zu lösen. Davon gibt es gerade in Nordsachsen mehr als genug", teilt der Löbnitzer in einer Presseerklärung mit. Darüber hinaus sei besonders in der Kommunalpolitik eine gesunde Bodenhaftung notwendig. Das schließe die eigene Lernfähigkeit, die Zusammenarbeit mit Partnern und eine gesunde Kompromissfähigkeit bei Klarheit im Grundsätzlichen ein.
Wenn über zwei Drittel der Bevölkerung die gegenwärtige Gesellschaftsordnung für zutiefst ungerecht hielten und im Rahmen der kapitalistischen Ordnung keinerlei Änderung erwarteten, gebe es allen Grund dafür, in der Programmdiskussion weit über den heutigen Alltag hinaus zu denken. Friedrich: "Allerdings stellt ein wie auch immer gearteter Kommunismus und das Auffinden von Wegen dorthin keinen Ausweg dar. Nie wieder darf es dazu kommen, dass die sozialen Grundrechte gegen die bürgerlichen Grundrechte und die Menschenrechte in Stellung gebracht werden. Gesellschaftliche Veränderungen wird es nur dann geben, wenn sich dafür demokratische Mehrheiten finden." Friedrich sei seiner Parteivorsitzenden dankbar, dass sie für die notwendige Klarstellung gesorgt habe.
