Kreiswerke Delitzsch - Landkreis wird 100-prozentiger Gesellschafter
Torgau/Delitzsch. Der Kreistag des Landkreises Nordsachsen begann gestern Nachmittag mit einem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt. Die Abgeordneten beschlossen den Ankauf und die Annahme der Abtretung der Geschäftsanteile der RMG Rohstoffmanagement GmbH (RMG) Wiesbaden, an der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Delitzsch (Eneba, 40 Prozent Beteiligung) und der Kreiswerke Delitzsch GmbH (KWD, 25 Prozent Beteiligung) durch den Landkreis Nordsachsen rückwirkend zum 1. Januar. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Chemie zwischen Landkreis und RMG seit Jahren nicht stimmt.
"Ziel ist es, ein einheitlich ausgerichtetes Entsorgungssystem im Regierungsbezirk hinzubekommen und mehr Handlungsfreiheit zu schaffen. Daran arbeiten wir seit anderthalb Jahren sehr intensiv", sagte Landrat Michael Czupalla (CDU) in einer Pressekonferenz nach dem Kreistag. Nordsachsen setze dabei auf die Zusammenarbeit mit der Stadt und dem Landkreis Leipzig. Der Aufsichtsrat der KWD habe dem Ankauf einstimmig zugestimmt. Die Landesdirektion Leipzig sei über diesen Schritt als Rechtsaufsichtsbehörde bereits informiert und habe ihren schriftlichen Segen gegeben. Das Staatsministerium des Innern habe sich bereits Anfang des Jahres positioniert und unterstütze die Herauslösung der RMG. Mit der Zustimmung des Kreistages erhielt die Genehmigung der Landesdirektion ihre Gültigkeit.
Nordsachsen ist nun in die Lage versetzt, den Kündigungsverzicht zum Entsorgungsvertrag zwischen dem Landkreis Nordsachsen und der Kreiswerke Delitzsch GmbH aufzuheben. Dieser ist Gegenstand eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens. "Damit ist auch der Gegenstand des EU-Vertragsverletzungsverfahrens hinfällig", äußerte Czupalla auf Anfrage der Kreiszeitung.
