Landrat fordert konkrete Termine für den Bau der B 87n
Nordsachsen (TZ). Verärgert reagierte Landrat Michael Czupalla auf die Aussagen des „grünen“ Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn zur B 87n. Sie sei eine Fata Morgana und der Neubau bis 2015 nicht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes. TZ sprach dazu mit dem Landrat.
TZ: Was ärgert Sie so sehr an den Aussagen des Bundestagsabgeordneten?
Michael Czupalla: Dass sie nicht der Wahrheit entsprechen. Rechtliche Grundlage ist der „Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen“. In dem sind die Teile von der Autobahn sprich Leipzig/Mitte bis südlich von Eilenburg und auch südlich von Torgau bis nördlich von Torgau als vordringlicher Bedarf ausgewiesen. Lediglich die beiden Abschnitte südlich von Eilenburg bis nach Torgau sind im weiteren Bedarf.
Was heißt konkret weiterer Bedarf?
Grundsätzlich ist beim weiteren Bedarf die Realisierung erst nach 2015 vorgesehen und in unserem speziellen Fall mit einem besonderen naturschutzfachlichen Planungsauftrag versehen.
Was bedeutet die Einordnung in den vordringlichen Bedarf für die beiden anderen Abschnitte?
Für sie besteht ein uneingeschränkter Planungsauftrag für die Straßenbauverwaltung, also in diesem Fall das Autobahnamt Sachsen.
Sind alle anderen Voraussetzungen dafür geschaffen?
Theoretisch schon. Denn der regionale Planungsverband Westsachsen hat den Regionalplan fortgeschrieben und so dem für das Baurecht erforderlichen Verwaltungsverfahren den raumordnerischen Weg gebahnt. Die Satzung ist vom Innenministerium genehmigt worden und wird demnächst in Kraft treten.
Der lange Weg der Genehmigungsverfahren ist damit aber noch nicht abgeschlossen.
Es ist davon auszugehen, dass die Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren bis zum Baurecht, dann aber hoffentlich in sinnvollen Teilabschnitten, viele Jahre in Anspruch nehmen. Deshalb müssen jetzt weiter die erforderlichen Planungsmittel bereitgestellt werden, um die späteren Bauinvestitionen vorbereiten zu können, die dann in die künftigen Investitionsrahmenpläne eingehen.
Sie werden also weiter für das Projekt B 87n kämpfen?
Natürlich. Ich plädiere weiter für den vordringlichen Bedarf, und dafür, dass endlich konkrete Termine festgelegt werden. Ich stehe weiter für die Vierspurigkeit. Demnächst wird es in Brandenburg ein Gespräch mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer geben. Dort werde ich dabei sein.
