Leitfaden für Gemeindezusammenschlüsse
Kreisgebiet (red). Wer mit wem? Und vor allem wann? Diese Fragen müssen sich etliche Kommunen in Nordsachsen stellen. Denn nahezu überall verlieren die Gemeinden Einwohner, werden perspektivisch zu klein sein, um sich noch effizient selbst verwalten zu können. Deshalb rührt das sächsische Innenministerium die Werbetrommel und ermuntert zu freiwilligen Zusammenschlüssen. Dabei soll ein neuer Leitfaden helfen. Dieser gibt Antworten auf die wichtigsten Rechts- und Verfahrensfragen, die sich im Rahmen der Entscheidung für einen Zusammenschluss und der anschließenden Umsetzung stellen. Was passiert mit den Gemeinde- und Ortsteilnamen? Wie führen Gemeinderäte und Bürgermeister ihre Arbeit fort? Wie wird die Übernahme des Personals gewährleistet? Auf diese Fragen und weitere hält der Leitfaden Antworten parat. Zudem gibt es Mustervereinbarungen.
"Ein Zusammenschluss von Gemeinden bietet neue Gestaltungsspielräume. Zahlreiche sächsische Gemeinden arbeiten schon heute in vielen Bereichen eng zusammen", sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU). "Wenn sie sich darüber hinaus richtig vereinen, ist dies nur konsequent. Mit dem neuen Leitfaden stellen wir den kommunalen Entscheidungsträgern die wichtigsten Informationen in kompakter Form zur Verfügung. Ich hoffe, dass künftig noch mehr Gemeinden ihre Zukunft gemeinsam anpacken. Wir brauchen Gemeindestrukturen, die auch in 15 Jahren Bestand haben." Der Freistaat gewährt finanzielle Zuschüsse als Anreiz für die Bildung von Einheitsgemeinden. So ist vorgesehen, dass die so genannte "Hochzeitsprämie" in Höhe von 100 Euro pro Einwohner für die ersten 5000 Einwohner jeder an dem Zusammenschluss beteiligten Gemeinde auch in diesem Jahr und 2012 zur Verfügung steht.
iDer Leitfaden ist ab sofort im Internet unter www.kommunale-verwaltung.sachsen.de und www.ssg-sachsen.de abrufbar. Dort erhalten Interessierte auch weitere Informationen zur Reform.
