LINKE sucht Wege für Stabilisierung des Landkreises
Nordsachsen (TZ). Geht es nach dem Willen der DIE Linke-Landtagsfraktion, wird der sächsische Landtag bis Ende des Jahres eine Expertise erarbeiten, die Wege für eine „nachhaltige wirtschaftliche Stabilisierung der mit der Kreisgebietsreform 2008 entstandenen Strukturen im nordsächsischen Raum“ aufzeigt. Ein entsprechender Antrag wurde mit der Begründung eingereicht, dass es bei der Reform eine nicht aufgabengerechte Finanzausstattung des Landkreises gegeben habe.
Selbst mit der Umsetzung des WIBERA-Gutachtens, das Sparpotenziale aufzeigen sollte, sei Nordsachsen nicht in der Lage, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. „Obwohl der Landkreis seine Finanzhoheit als Kernstück der kommunalen Selbstverwaltung faktisch aufgegeben hat, bleiben jährlich hohe zweistellige Millionendefizite ungedeckt“, heißt es im Antrag. DIE LINKE geht sogar davon aus, dass sich die Situation in Nordsachsen „weiter dramatisch verschärfen“ wird. Dies zeigten die Ergebnisse der „5. Regionalisierten Bevölkerungsprognose“. Demnach rechne das Statistische Landesamt in seiner optimistischen Variante 1 nur noch mit 182 000 Einwohnern im Landkreis. Die Einwohnermindestgröße für Landkreise – 200 000 Menschen – werde bereits im Jahre 2015 deutlich unterschritten.
