Mehr Mittel für den Ausbildungsverkehr
Budget für dieses Jahr 464000 Euro höher als 2010
Kreisgebiet (red). Auf Nachfragen des FDP Kreisverbandes Nordsachsen hat das Sächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erklärt, dass der Landkreis Nordsachsen in diesem Jahr voraussichtlich über 15 Prozent mehr Mittel für den Ausbildungsverkehr aus dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erhält. Das im Entwurf des Verkehrsministeriums vorgesehene Budget für den Landkreis beträgt 3485340 Euro und liegt damit um 464340 Euro höher als im Jahr 2010.
Der FDP-Kreisvorsitzende Frank Hesse dazu: "Das ist eine sehr erfreuliche Nachricht. Sie zeigt, welchen hohen Stellenwert die von der FDP mitgeführte sächsische Regierung dem ländlichen Raum beimisst. Die in den vergangenen Monaten geäußerten Befürchtungen der Zweckverbände, dass mit den notwendigen Sparanstrengungen im sächsischen Doppelhaushalt der ÖPNV unverhältnismäßig hoch getroffen werde, entbehren damit jeder Grundlage." Im Gegenteil zeige der Entwurf nun, dass der Zweckverband mehr finanzielle Mittel erhalte als noch im Jahr zuvor. Diskussionen über Streckenstilllegungen oder Ausdünnungen der Fahrpläne sollten damit der Vergangenheit angehören. Die FDP erwarte vom Zweckverband, dass er die Prioritäten im Gesamtbudget so setze, dass eine flächendeckende und ausreichende Versorgung des gesamten Kreises mit ÖPNV-Leistungen sichergestellt werde. "Auch das beharrliche Engagement der FDP-Kreistagsfraktion, sich weiteren Erhöhungen der Schülerbeförderungskosten entgegen zustellen, trägt jetzt Früchte. Ohne euphorisch zu sein, müssen wir jetzt aufpassen, dass die zusätzlichen Mittel nicht zweckentfremdet beziehungsweise zum Stopfen anderer Finanzlöcher genutzt werden", sagte Lutz Biedermann, FDP-Kreisrat und Mitglied der Arbeitsgruppe Schülerbeförderung des Kreistages. Er könne sich gut vorstellen, die betroffenen Eltern, deren Kinder auf dem Weg zur Ausbildung vom ÖPNV abhängig sind, noch weiter zu entlasten.
