3. März 2011 Frank Hörügel (Oschatzer Allgemeine Zeitung)

Nordsachsen - Bürgermeister sehen keinen finanziellen Spielraum

Nordsachsen (hr). Der Landkreis Nordsachsen muss sparen und neue Geldquellen erschließen, um in den kommenden Jahren eine ausgeglichene Haushaltslage zu erzielen. Gestern am späten Nachmittag wurde den Kreisräten in einer Sondersitzung der nordsächsische Doppelhaushalt für die Jahre 2011 und 2012 vorgestellt. Aus dem Entwurf wird deutlich, dass die Haushaltslage nur stabilisiert werden kann, wenn die Zinsbelastung gesenkt wird. Kämmerer Kai Emanuel sieht da nur zwei Wege, bei denen der Freistaat dem Kreis unter die Arme greifen muss. Erstens: Der Freistaat tilgt für den Landkreis eine Summe von 36 Millionen Euro und erreicht so eine Absenkung der Zinslast. Zweitens: Der Freistaat zahlt eine Bedarfszuweisung von 5,5 Millionen Euro, um so die Zinsaufwendungen zu kompensieren. Als Voraussetzung für einen Zuschuss wird die Anhebung der Kreisumlage auf 33,8 Prozent erwartet. Dagegen liefen bei der gestrigen Sitzung vor allen die Kreisräte, die auch Bürgermeister sind, Sturm.