OAZ-Interview - "Erst müssen Zahlen auf dem Tisch liegen"
Mutzschen will nach Wermsdorf - Horstseegemeinde prüft Voraussetzungen
Matthias Müller: Bürger bei Entscheidung einbeziehen
Wermsdorf. Einst war er erklärter Gegner eines Zusammenschlusses von Wermsdorf mit Mutzschen. Jetzt liegt Bürgermeister Matthias Müller (CDU) erneut ein Gesprächsangebot aus der Nachbargemeinde vor. Was er heute von einer künftigen Gemeindeehe hält, welche Rolle das Stadtrecht dabei spielt und ob sich Wermsdorf Mutzschen überhaupt leisten kann - darüber spricht er im OAZ-Interview.
Frage: Seit 2006 war eine Fusion mit Mutzschen immer wieder im Gespräch. Damals waren Sie ein erklärter Gegner eines Zusammenschlusses. Haben Sie Ihre Ansicht mittlerweile geändert?
Matthias Müller: Richtig ist, dass ich den Zusammenschluss zu diesem Zeitpunkt kritisch gesehen habe. Mir haben damals viele Informationen gefehlt, die ich einfach für grundlegend halte. Jeder, der mich kennt, übrigens auch Mutzschener, weiß, dass es mir wichtig ist, ausreichende Informationen als Entscheidungsgrundlage zu haben. Und das war damals nicht gegeben.
Sie haben sich um Mügeln bemüht, das nun mit Sornzig-Ablaß fusioniert ist. Aus Dahlen vernimmt man bisher vor allem Zurückhaltung. Da bleibt für Wermsdorf nur Mutzschen übrig, oder?
Wir sind uns im Gemeinderat einig, dass es für uns keinen unmittelbaren Zwang zum Handeln gibt. Die Notwendigkeit, jetzt Weichen für die Zukunft zu stellen, sehen aber die Räte und ich auch: Es geht nicht um die nächsten vier bis fünf Jahre, sondern um die nächsten 20 Jahre. Verschließen können und wollen wir uns den Herausforderungen nicht.
"Die Bürger sollen entscheiden" haben Sie selbst 2007 gefordert und in Wermsdorf ein Bürgerbegehren initiiert. Wollen Sie auch jetzt die Entscheidung über einen möglichen Zusammenschluss mit Mutzschen den Einwohnern der Gemeinde überlassen?
Die Entscheidung, ob ein Bürgerentscheid zu diesem Thema kommt, wird natürlich der Gemeinderat treffen. Ich halte es persönlich für sehr wichtig, die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Und ich werde der Erste sein, der für ein positives Votum in der Bevölkerung Werbung macht und sich vor den Karren spannt - wenn ich davon überzeugt bin, dass es für beide Seiten vorteilhaft und Gewinn bringend ist.
Heute reden Räte und Bürgermeister in Kommunen ganz offen über in Frage kommende Partner. Ist ein Alleinbleiben für Wermsdorf überhaupt noch eine Alternative?
Schwierige Frage. Die Rahmenbedingungen sind klar: zurückgehende Bevölkerungszahlen, weniger Finanzmittel. Ab welcher Einwohnergrößenordnung die finanziellen Zuweisungen durch den Freistaat in der Zukunft beschnitten werden, ist nicht klar. Wir sind als Gemeinde Wermsdorf sicher in einer recht komfortablen Situation. Das entbindet uns jedoch nicht von der Verpflichtung, auch für die nächsten Generationen Verantwortung zu tragen. Eine Einwohnerzahl von über 5000 für die nächsten 20 Jahre muss das Ziel sein. Und alleine werden wir das nicht erreichen.
Welche Vorteile hätte eine Fusion aus Ihrer Sicht?
Die Vorteile aufzuzählen ist sehr einfach: stabile Einwohnerzahlen und damit stabile Finanzzuweisungen, eine effektive Verwaltung, die kommunale Aufgaben zweckentsprechend erfüllt, eine gemeinsame Vermarktung der Gewerbe- und Industriegebiete, und eine gemeinsame Mittelschule bringt finanzielle Vorteile für eine zusammengeschlossene Kommune mit sich und ermöglicht unseren Kindern mit vertretbaren Fahrtwegen eine sehr gute schulische Bildung. Viele Mutzschener arbeiten hier, und viele Wermsdorfer pendeln nach Mutzschen.
Kann sich Wermsdorf Mutzschen leisten?
Dies ist die Frage der Rahmenbedingungen, die wir jetzt klären wollen. Die vermeintlich schlechte finanzielle Situation haben weder der Bürgermeister noch die Stadträte zu verantworten, ich kann mir aber erst dann ein Bild machen, wenn die Zahlen auf dem Tisch liegen. Als Bürgermeister von Wermsdorf habe ich die Verpflichtung übernommen, für die Menschen unserer Gemeinde da zu sein und ihre Interessen zu wahren. Von "leisten können" möchte ich nicht sprechen, das wird die Analyse der finanziellen Situation ergeben. Welche Investitionen nötig sind, werden wir gemeinsam mit den Mutzschenern besprechen.
Auf welcher Basis würde ein Zusammenschluss vollzogen: Eingemeindung von Mutzschen nach Wermsdorf oder eine Fusion mit gleichberechtigten Partnern?
Im Moment gibt es die Anregung von Mutzschen, Gespräche aufzunehmen; nicht mehr und nicht weniger. Die Frage nach den Rahmenbedingungen ist bereits beantwortet, alles andere sollte erst danach diskutiert werden.
Wie wichtig ist das mögliche Stadtrecht für Wermsdorf?
Das Stadtrecht spielt für mich persönlich keine Rolle, für Mutzschen sollte und müsste es natürlich erhalten bleiben. Die Gemeindeordnung hält hier mehrere Möglichkeiten bereit, für eine Thematisierung ist es aus meiner Sicht zu früh. Die finanzielle Förderung von Kommunen durch die Europäische Union ist jedenfalls nicht vom Status "Stadt" oder "Gemeinde" abhängig.
Welcher Zeitplan ist für einen Zusammenschluss denkbar?
Einen Zeitplan gibt es für mich im Moment gar nicht. Wir reden ja über das Ob, nicht über das Wie und das Wann. Wenn wir dem vorgreifen, würden wir ja gerade dem Grundsatz der Bürgerbeteiligung widersprechen.
Ihre Vision bitte: Wo sehen Sie Wermsdorf in fünf Jahren?
Unabhängig von den vorigen Fragen sehe ich die Gemeinde Wermsdorf mit ihren Ortsteilen auch in fünf Jahren als tollen Lebens- und Arbeitsort, als Standort einer Mittelschule, zweier Grundschulen, als Ort mit vielen schönen Kindertagesstätten. Alles andere wird die Zukunft, die ich gerne mitgestalte, zeigen.
Interview: Jana Brechlin
Mutzschen. Sie bieten sich als Partner an: Die Mutzschener Stadträte und ihr Bürgermeister Carsten Graf (parteilos) wollen mit Wermsdorf über einen möglichen Zusammenschluss der beiden Kommunen reden. Mutzschen würde dafür in den Landkreis Nordsachsen wechseln. Was die Kommune zu bieten hat und was noch im Argen liegt, erzählt Carsten Graf im Interview mit der Oschatzer Allgemeinen.
