Probleme mit dem Paket
Bildungs- und Teilhabepaket mit Startschwierigkeiten / Jobcenter: Bearbeitung stabilisiert sich
Cavertitz/Torgau. Problem Bildungs- und Teilhabepaket: Ende März auf Bundesebene verabschiedet, startet es in den Kommunen offenbar mit Anlaufschwierigkeiten. Ralf Linder aus Cavertitz kritisiert, dass Gemeinden unzureichend über Details informiert seien. Das Jobcenter Nordsachsen räumt Startprobleme ein und verweist auf eine zu kurze Zeit für die Umsetzung.
Im März hatte Lindner einen Antrag auf Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gestellt. Damit steht Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien beispielsweise Geld für Mittagessen, Ausflüge, Lernförderung und Teilnahme in Vereinen zu. Das Jobcenter bewilligte Anfang Mai die Anträge Lindners. "Abgesehen davon, dass das viel zu lange gedauert hat und wir in der Luft hingen, kommt es nun bei unserer Gemeindeverwaltung zu Problemen", so der dreifache Familienvater. Zuständig für die Umsetzung ist der Landkreis Nordsachsen. Das Jobcenter habe bisher den Anteil am Essensgeld für Sohn Pierre, der die Kita in Cavertitz besucht, nicht übernommen. "Wir haben von der Gemeinde die komplette Rechnung bekommen und bleiben nun auf den Kosten sitzen, weil in der Verwaltung offenbar niemand über das genaue Vorgehen Bescheid weiß. Im Jobcenter sollen mehrere Eltern aus anderen Kommunen Anfragen gestellt haben, weil es nicht funktioniert." Aus seiner Sicht seien "die zuständigen Stellen nicht richtig informiert und eingewiesen worden. An der Mittelschule Strehla klappt es, aber nur weil auf die Aussagen der Eltern geachtet wurde. "
Für das Paket gibt es verschiedene Abrechnungsmodalitäten - grundsätzlich aber rechnet der Anbieter mit dem Jobcenter ab. In Cavertitz ist das Prozedere so geregelt: Sind Mittel aus dem Bildungspaket beispielsweise für das Mittagessen bewilligt, stellt die Gemeindeverwaltung eine Teilrechnung an das Jobcenter und eine weitere an die Eltern. Denn diese sind mit einem Euro pro Essen beteiligt - was diesen Betrag übersteigt, wird über das Paket erstattet.
Der Sozialdezernent Günter Sirrenberg vom Landratsamt Nordsachsen räumt Anlaufschwierigkeiten bei der Umsetzung ein. Die ergäben sich daraus, dass das Gesetz auf Bundesebene "verspätet verabschiedet" worden sei (Ende März rückwirkend zum 1. Januar). "Bis zuletzt hat es Änderungen gegeben. Die nötige Software konnte erst nach der Verabschiedung installiert werden. Vorher wurden vorhandene Anträge hilfsweise in einer Excel-Tabelle erfasst."
Der Verwaltungsaufwand habe sich mit der neuen Regelung erhöht. Unter anderem deshalb, weil die Leistungen zwischen Anbietern wie Caterer und Vereinen und der Behörde direkt abgerechnet werden. Nur bei einer rückwirkenden Erstattung fließt das Geld an die Eltern. Rund die Hälfte der Anträge beträfen das Mittagessen. Für das Paket seien im Jobcenter sechs und im Sozialamt des Landkreises zwei Mitarbeiter umgesetzt worden. Eine unzureichende Information der Kommunen weist er zurück. Die Behörde sei "ständig bemüht, zu dieser Problematik zu informieren. Besonders mit den rund 200 Kindereinrichtungen im Landkreis wird der Kontakt gehalten". Es sei im Vorfeld beraten worden, während der vergangenen Bürgermeisterberatung habe "eine ausführliche Diskussion" stattgefunden. Aus Sicht der Behörde habe sich die Bearbeitung stabilisiert.
In Cavertitz soll nun im Fall Lindner der Fehler behoben werden. "Wir haben eine neue Rechnung geschrieben, und das bereits gezahlte Geld soll für den Monat Mai verrechnet werden", heißt es aus der Verwaltung.
