Skepsis und Hoffnung im Unteren Leinetal
Bürgerversammlung favorisiert kommunalen Eigenbetrieb und neuen Geschäftsführer
Löbnitz. Die Erwartungen der gut 70 Frauen und Männer war hoch, die Stimmung gereizt, die Reden hörten sich leidenschaftlich an. Am Montagabend trafen sie sich im Vorfeld der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal (AZVUL) in der Gaststätte Eichenast in Löbnitz. Mit geballter Macht der Bürger zu verhindern, dass die Betriebsführung des AZVUL an einen privaten Betreiber geht, war das Ziel der Versammlung. Wenigstens eine Vertagung der Entscheidung zu erreichen, wäre ein Erfolg gewesen. Beides kam letztlich nicht zustande.
Von vielen Ungereimtheiten im Zusammenhang mit dem AZVUL sprach Wortführer Udo Henze. Die Bürger seien bei der Entscheidung außen vor gelassen, nicht einbezogen worden. Er formulierte dann auch gleich eine weitere Forderung: In der Verbandsversammlung müsse eine Bürgerfragestunde vor der Beschlussfassung erfolgen. "Hinterher ist es zu spät." Die Löbnitzer Abgeordnete Christine Schiemann (SPD) brachte später einen solchen Antrag ein, der zunächst vom Verbandsvorsitzenden Volker Tiefensee nicht unterstützt wurde. Bei der Abstimmung bekam der Vorschlag aber die erforderliche Mehrheit. Der Löbnitzer Bürgermeister Axel Wohlschläger (CDU) lenkte die Debatte auf eine sachliche Grundlage und bat Volkmar Amlang zunächst um einen Vortrag, der die Ausschreibungs- und Vergabeprämissen verdeutlichte.
Doch zurück zur Bürgerinitiative. Henze war offensichtlich tief in die Thematik eingedrungen und sprach eine Reihe von Fragen an: Was wird mit den Schulden und den Außenständen? Lässt sich der Vertrag mit dem privaten Betreiber kündigen? Alles mündete letztlich in der Forderung des Rücktritts Tiefensees. Dies wiederholte auch Heiko Wittig, SPD-Gemeinderat in Löbnitz, im Verlauf seiner Rede. "Der Verbandsvorsitzende kann es nicht." Axel Wohlschläger statt ihm auf den Posten zu setzen, scheitere aber daran, dass der nicht will. "Er hat abgelehnt." Wittig plädierte in der Runde der Bürger nochmals für eine Alternative zur Betriebsführung durch ein privates Unternehmen. Ein kommunaler Eigenbetrieb mit einem "fähigen Geschäftsführer" könne die Aufgaben gleichfalls erfüllen. Erfahrene Kaufleute gebe es genug. Zudem argumentierte Wittig damit, dass ein öffentlich-rechtlicher Verband keinen Gewinn machen müsse, "ein privates Unternehmen schon". Holger Henze, ebenfalls SPD-Gemeinderat, nannte es "Verdummung der Menschen", wenn angesichts der Schuldenlast des Verbandes mit einer Kostensenkung für die Bürger gelockt wird. Tiefensee hatte in einer Presseinformation vorab darüber spekuliert. Fragen nach der Haftung wurden gestellt. Schließlich sei der Verband deutlich und tief ins Minus gefahren worden. Welche Rolle spielt die Rechtsaufsichtsbehörde? "Wie konnten dort die Haushaltspläne des Verbandes einer Prüfung standhalten? Dort sitzen die Wirtschaftsexperten. Wer ist schuld am jetzigen Zustand es Verbandes?"
Gemeinsam rückte die Bürgerschaft dann in den viel zu kleinen Raum im Keller der Löbnitzer Schule ein. Heiß wurde es nicht nur wegen der vielen Menschen.
Als die vorgezogene Debatte von Tiefensee auf eine Stunde begrenzt wurde, rumorte es in der Masse, trotzdem blieb es überwiegend sachlich. Nach dem Vortag von Amlang waren längst nicht alle Unklarheiten vertrieben. Zwischendurch bestätigte Tiefensee, dass "die Ergebnisse des Verbandes nicht ganz zufriedenstellend" waren und er jetzt für einen Neuanfang sei. "Wir wissen alle, dass es nicht optimal gelaufen ist", sagte der Vorsitzende weiter. Ein Rücktritt oder gar eine Abwahl sei seiner Meinung nicht möglich. Ein solcher Punkt wäre im Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) nicht vorgesehen. "Tut mir leid", so Tiefensee.
Der Löbnitzer CDU-Gemeinderat Dieter Heider versuchte den besorgten Bürgern die Angst vor dem bevorstehenden Schritt zu nehmen. Es sei lediglich eine Dienstleistung, "die wir einkaufen." Die Bemerkung, er würde Tiefensee nicht als persönlichen Berater für seine privaten Finanzen engagieren, lockte den meisten Anwesenden lediglich ein gequältes Lächeln über die Lippen.
