28. Januar 2011 Leipziger Volkszeitung

Städtebund macht Position klar

Vertreter des ländlichen Raumes fordern im Gesundheitswesen mehr Gerechtigkeit

Torgau (red). Die Mitglieder des Städtebundes Elbe-Elsteraue, zu dem auch die Große Kreisstadt Torgau gehört, waren vor Kurzem zu Gast im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin. Gesprächsthema war "die medizinische Versorgung im ländlichen Raum". Torgau wurde dabei vertreten durch Oberbürgermeisterin Andrea Staude (SPD) sowie Allgemeinmediziner und Stadtrat Eckhard Schultze.
In der zweistündigen Beratung gab es intensive Diskussionen, aber auch Vorschläge des Städtebundes an das Bundesministerium zur Verbesserung der Situation. Christian Weck (Leiter des Referates Vertragsarztrecht, vertragsärztliche Vergütung und Vertragsrecht) informierte zunächst, dass das Bundesministerium das Bundesversorgungsgesetz überarbeitet. Dabei sind die Schwerpunkte gelegt auf die Bedarfsplanung, Anreize für Niederlassungen, eine flexible Versorgungsstruktur und die Überarbreitung der Honorarreform. Eckhard Schultze brachte es auf den Punkt: "Bezahlen Sie die Ärzte nach Leistung! Eine 60- bis 70-Stunden-Woche ist für die Mediziner in der Region derzeit Normalität. Keiner hält dies lange durch. Es gibt gravierende Unterschiede bei den Verdienstmöglichkeiten zwischen Großstadt und Land."
Beim Demografiefaktor, der Bedarfsplanung und den Zulassungsbedingungen verwies das Bundesministerium an die Kassenärztlichen Vereinigungen und an die Bundesländer. Andrea Staude forderte mehr Unterstützung ein. "Wir drehen uns im Kreis. Jeder schiebt dem anderen den Schwarzen Peter zu. Wir als Kommunen und damit die Patienten sind die Leidtragenden", so die Oberbürgermeisterin.
Auch der zunehmende Notfallmissbrauch war Gesprächsthema. "Ein Notarzt ist nicht für Husten und Schnupfen da. Für einige Menschen scheint es aber bequemer zu sein, den Notarzt zu rufen, als zum Hausarzt zu gehen", bestätigten die Mitglieder des Städtebundes die eingetretene Situation. Sie machten deshalb den Vorschlag einer allgemeinen Notarztgebühr und für den Notfallmissbrauch die Abrechung als Privatrechnung.
Im Ergebnis der Beratung sagte das Bundesministerium zu, zusammen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen, Ärzten und kommunalen Vertretern an einer Fachtagung teilzunehmen, um damit aktiv nach Lösungen zu suchen. Konkrete Fragen und Ideen sind dabei ausdrücklich erwünscht, bestätigten die Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums abschließend. Die Mitglieder des Städtebundes Elbe-Elsteraue werden sich weiter intensiv mit der Thematik befassen.