Stichwort - Europapolitik im Eiltempo erlebt
Europäisches Parlament
Nordsachsen besuchen Parlament in Straßburg und diskutieren mit Politikern
Straßburg/Kreisgebiet. "Mehr Sachsen in Europa" steht auf der Visitenkarte von Hermann Winkler. In der vergangenen Woche waren es 18 mehr als sonst in Straßburg, die den Grimmaer CDU-Politiker an seinem Arbeitsplatz im Europäischen Parlament (EP) besuchten. Auf der Inforeise der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises sprachen die Nordsachsen mit Gastgeber Winkler, mit dem Landwirtschaftsexperten Andreas Schneider, besuchten eine Plenarsitzung und die Stadt Straßburg.
Straßburg liegt ungefähr 600 Kilometer oder sieben Busstunden von Delitzsch entfernt. Hermann Winkler sieht die Bundesrepublik in Europa "stark vertreten". Er blickte mit seinen Gästen hinter die Kulissen und machte eine spannende Rechnung auf: Neben den 754 Abgeordneten gibt es 60000 Beschäftigte. Klingt viel, sind es im Vergleich jedoch nicht. Sie alle sind für 500 Millionen Menschen verantwortlich. Die Arbeitsagentur in Deutschland zählt 119000 Mitarbeiter. Die EU sei kein aufgeblähter Apparat, sagt Winkler. Nur drei Prozent des Haushalts machen die Personalkosten aus. Beispielsweise in Deutschland (9 Prozent), Sachsen (23), Landkreisverwaltung Nordsachsen (21) und Leipzig (25) liegt der Anteil höher. Mit den anderen Abgeordneten steht Winkler vor der Herausforderung, regionale Interessen unter den europäischen Hut zu bringen. Kroatien und erst recht die Türkei - deren Beitritte im Gespräch sind - sieht der 48-Jährige noch zu weit von Europa entfernt. Uta Schladitz, Chefin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, erkundigte sich nach der Strukturförderung ab 2014, wenn die neue Runde eingeläutet wird und Sachsen nicht mehr zum Höchstfördergebiet zählt. "Wir sind auf einem guten Weg. Ich gehe davon aus, dass dann immer noch zwei Drittel der jetzigen Leistungen zur Verfügung stehen", so Winkler. Regionalmanagerin Ilka Prautzsch (Delitzscher Land) bedankte sich beim Abgeordneten für die bisherige Unterstützung. Seit der Ernennung der Fördergebiete (Leader) im Jahr 2008 hat das Delitzscher Land über 200 Projekte mit über 15 Millionen Förder-Euro befürwortet. Damit wurden Investitionen in Höhe von über 29 Millionen Euro unterstützt. Prautzsch: "Mit dem Geld konnten 44 Arbeitsplätze geschaffen und 50 gesichert werden. Die Investitionen ermöglichten 46 Straßenbaumaßnahmen, 24 Abrisse und beinhalten die Unterstützung von 39 Unternehmen und 28 Familien."
Atomenergie, Landwirtschaft, Finanzkrise, Demographie, Strukturen - die Themen sind unerschöpflich, die Aufgabenfelder groß wie Europa selbst. Um so erstaunter waren die Nordsachsen im Plenarsaal. Dort erlebten sie eine halbe Stunde lang dutzende Abstimmungen im Eiltempo mit. Sie kamen mit dem Zuhören kaum hinterher.
Immer wieder hieß es zum jeweiligen Beschluss in einem Atemzug: "Dafür? Dagegen? Enthaltungen? Angenommen!" oder eben: "Dafür? Dagegen? Enthaltungen? Abgelehnt!" Der Präsident blickte dabei in den Saal und erfasste mit seinen Augen die erhobenen Hände der anwesenden 597 Mandatsträger. Traut ein Abgeordneter dem Ergebnis nicht, ruft er "Check!". Dann wird elektronisch abgestimmt und das Ergebnis meist bestätigt. Dazu Winkler: "Wir müssen uns gut konzentrieren und die Abstimmungen gut vorbereiten. Eine Stunde Abstimmung setzt mehrere Tage Beratungen und Ausschussarbeit voraus." An diesem Tag standen unter anderem Abstimmungen zur Anpassung an die Globalisierung sowie das entwicklungs- und umweltpolitische Aktionsprogramm auf der Tagesordnung. Nach einer halben Stunde hieß es für die Nordsachsen Platz machen für die nächste Besuchergruppe.
Das Europäische Parlament wurde 1952 gegründet. Es hat seinen Sitz in Straßburg und ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Es zählt 754 Abgeordnete, davon 99 aus Deutschland und 6 aus Sachsen. Das Parlament ist unterteilt in sieben Fraktionen sowie eine Reihe von fraktionslosen Abgeordneten. Arbeitsorte des Europaparlaments sind neben Straßburg auch Brüssel und Luxemburg. Ab der nächsten Europawahl 2014 wird das Parlament 750 Sitze plus den nicht stimmberechtigten Parlamentspräsidenten umfassen.
