Vierspurige B 87n zu teuer?
Nordsachsen (TZ). Überrascht, schockiert und ziemlich verärgert reagierten sowohl der Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe als auch der sächsische Minister Frank Kupfer auf die offensichtlich veränderten Pläne der Bundesregierung, den seit vielen Jahren geplanten Bau der B 87n betreffend. Von einer neuen Kosten-Nutzen-Analyse ist die Rede. Ergebnis dieser soll eine Abspeckung der Trasse B 87n von bis dato vier auf nun nur noch drei Spuren vor allem im Abschnitt zwischen Eilenburg und Torgau sein.
Beide CDU-Politiker brachten nun ihren Ärger in Briefen an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zum Ausdruck. „Sehr geehrter Herr Bundesminister, dringend darf ich Sie deshalb bitten, mir schnellstmöglich eine Stellungnahme Ihres Hauses zukommen zu lassen, da ich davon ausgehe, dass im Landkreis Nordsachsen die Befürchtung um sich greift, dass der dringend notwendige Ausbau der B 87n „verkümmert“ und nicht mit der so notwendigen Konsequenz betrieben wird“, heißt es in einem ersten Schreiben Kolbes an Ramsauer vom 21. Februar dieses Jahres.
Anlass für dieses war, dass der Abgeordnete aus einem Zeitungsbericht über die Absichten zur Planänderung des Ministeriums erfuhr. Nach nochmaliger Bitte um eine Stellungnahme am 23. Februar erhielt der Bundestagsabgeordnete schließlich einen Tag später eine Antwort aus dem Bundesministerium. In der heißt es unter anderem: „Von der Auftragsverwaltung Sachsen wurde bei der zuständigen Raumordnungsbehörde, der Landesdirektion Leipzig, ein gemeinsames Raumordnungsverfahren für die vier Maßnahmen (Projekt B 87n besteht aus vier einzelnen vierstreifigen Maßnahmen, 1. AS Leipzig-Mitte (A 14/B2) – südlich Eilenburg (vordringlicher Bedarf), 2. südlich Eilenburg – nördlich Eilenburg (weiterer Bedarf mit Planungsrecht und besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag), 3. nördlich Eilenburg – südlich Torgau (weiterer Bedarf mit Planungsrecht und besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag) und 4. südlich Torgau-nördlich Torgau (Ortsumgehung Torgau/vordringlicher Bedarf mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag; Anmerk. d. Red.) beantragt.
Die hierfür vorgeschlagene Vorzugsvariante weist mit circa 58 Kilometern und rund 360 Millionen Euro eine erhebliche Kostensteigerung gegenüber dem Bedarfsplan aus. Bedingt durch diese Kostensteigerung wurde … eine neue Wertung der verkehrlichen Wirkungen unter Berücksichtung der Verkehrsbelastungen der Bundesprognose 2025 und Kosten-Nutzen-Verhältnisse getrennt für jede einzelne der vier Maßnahmen veranlasst.“ Im Ergebnis dieser Prüfung legte des Bundesministerium nach eigener Aussage fest, dass die Raumordnungsunterlagen überarbeitet und neue Planungsparameter zu Grunde gelegt werden.
Konkret heißt das, der Abschnitt zwischen A 14 und Eilenburg wird nach wie vor vierspurig ausgebaut, die Erweiterung der Ortsumgehung Eilenburg jedoch erst einmal zurückgestellt. Der bereits begonnene dreistreifige Ausbau zwischen Eilenburg und Torgau (AOSI-Projekt) soll unter Einbeziehung der erforderlichen Ortsumgehungen komplettiert und der Neubau der Ortsumgehung Torgau nur dreistreifig erfolgen. Darüber hinaus betont das Ministerium in seinem Antwortschreiben an Manfred Kolbe, dass sich an der im Bedarfsplan ausgewiesenen Dringlichkeit der vier Maßnahmen nichts ändert. Die Ausführungen haben den Abgeordneten „sehr verärgert“. In einem erneuten Brief betont Kolbe gegenüber Ramsauer noch einmal die Bedeutung des Neubau der B 87n für die Region und besonders für den Landkreis Nordsachsen. Die aktuelle Wendung bewertet der CDU-Politiker als schweren Schlag für die Region und bittet Ramsauer noch einmal eindringlich um einen Gesprächstermin.
Ähnlich reagierte Minister Frank Kupfer. „Die gesamte Region Torgau und auch der benachbarte Elbe-Elster-Kreis in Brandenburg sind zutiefst schockiert über die jetzige Wendung, zumal schon im Jahre 2003 … die geplante Autobahn A 16 (Leipzig-Cottbus) aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen wurde. Als Alternative kam der Bau der B 87n in den BVWP … Der Bau der B 87n liegt aber nicht nur im Interesse der Region, sondern stellt auch eine wichtige europäische Verkehrsachse dar“, schreibt Frank Kupfer an Bundesverkehrsminister Ramsauer und appelliert, die damalige Entscheidung nicht zu ändern.
„Unsere gesamte Region, insbesondere die hiesige Wirtschaft sowie die betroffenen Städte und Gemeinden, setzt große Hoffnung darauf, dass der Neu- und Ausbau der B 87n in seinem im Bundesverkehrswegeplan bestehenden Status erhalten bleibt. Anders als die … Bürgerinitiativen, die im „Speckgürtel“ der Stadt Leipzig leben und die Straße sicher nicht brauchen, sind Unternehmen und Bürger aus der Region Torgau existentiell darauf angewiesen“, betont Kupfer im Brief.
