Vorschläge für die Tonne
Torgau (TZ). Die Sitzungen waren so geheim wie die finale Fassung des letzten Harry Potter Films. Die Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft Haushalt des Landkreises Nordsachsen bleiben allerdings weit hinter den erwarteten Einnahmen des Jung-Magier-Streifens zurück. „Insgesamt muss jedoch eingeschätzt werden, dass es bisher nicht gelungen ist, eine zusätzliche konkrete Haushaltskonsolidierungmaßnahme mit einem bezifferbaren finanziellen Entlastungseffekt kurzfristig für den Haushalt zu verifizieren.“
So fasst die Kreisverwaltung die Bemühungen ihres Aufsichtsgremiums zusammen. In einem Schulzeugnis würde stehen: „Die Arbeitsgruppe hat sich bemüht.“ Drastischer ausgedrückt: Die Ergebnisse taugen gerade für die Tonne. Zumindest die meisten. „Entsprechende Ergebnisse und Entscheidungen vorausgesetzt“, billigt die Kreisverwaltung sechs von 17 Vorschlägen das Potenzial zu, den Haushalt doch noch merklich zu entlasten. Die Verwaltung will sie weiter untersuchen. So zumindest der Stand kurz vor dem Juni-Kreistag, inzwischen hat sich herausgestellt, dass der Landkreis besser Träger der Gymnasien bleibt und die Bildungseinrichtungen nicht zurück an die Städte überträgt. Auch die Idee, die Verkehrsüberwachung zu privatisieren hat sich zerschlagen. Noch im Rennen sind weitere Anteilsverkäufe kreiseigener Unternehmen, alle freiwilligen Aufgaben des Kreises, das Wohngeld sowie die interkommunale Zusammenarbeit zwischen Nordsachsen und den umliegenden Kreisen. Hätten alle von der AG vorgeschlagenen Maßnahmen ins Schwarze getroffen, „dann hätte die Wibera schlecht gearbeitet“, kommentiert SPD/Grüne-Fraktionschef Heiko Wittig das Streichkonzert in der Streichliste. Die Wirtschaftsprüfer der Wibera waren es, die im Vorjahr bereits einmal den Kreishaushalt auf Einsparpotenziale durchforstet hatten.
FDP-Kreisrat Bernd Biedermann, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft, ist mit deren Ergebnis freilich nicht zufrieden, hält ihre Arbeit aber weiterhin für wichtig. „Es wird schräg gedacht und nicht aus Sicht der Verwaltung. Wir wollen einfach keine Möglichkeit verpassen, den Haushalt zu entlasten.“ Natürlich sei es frustrierend, wenn eine Vielzahl der Vorschläge nicht realisierbar ist – „aber wer sich gar keine Gedanken macht, kann auch nicht sparen.“ Die Arbeit der AG Haushalt betrachtet er damit auch nicht als abgeschlossen. Zwar ruhe sie momentan, könne aber jederzeit wieder zusammentreten.
