"Wir brauchen bezahlbare Energie" - Deutscher Landkreistag
Deutscher Landkreistag diskutiert in Bad Düben über Atomausstieg, Tourismus und Wirtschaft
Bad Düben. Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Deutschen Landkreistages (DLKT) traf sich zu seiner turnusmäßigen Sitzung erstmals in Bad Düben. 38 Vertreter füllten die Stühle im Konferenzraum des Heide Spa. Am Montag und Dienstag ging es um die vier Schwerpunkte Breitbandversorgung, Energie, Tourismus und Wirtschaft.
Aktuelle und dominierende Themen in der Kurstadt waren die Energieversorgung und vor allem die Folgen des Atomausstiegs. Unter dem Motto: "Wie weiter ohne Atomstrom?" entbrannte eine heftige Diskussion im Tagungsraum. "Wir brauchen bezahlbare Energie. Dabei kommen wir um das Thema Braunkohle nicht herum. Es wird diskutiert und geplant und gebaut, ohne dass vor allem die finanziellen Fragen geklärt sind. Ohne zu wissen, was es den Endverbraucher kostet. Es muss auch was im Brotkorb übrig bleiben", sagte Nordsachsens Landrat Michael Czupalla (CDU), der den Freistaat Sachsen auf der Konferenz vertrat.
Am Freitag wird es eine Zusammenkunft von Vertretern des DLKT mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) geben. "Bevor Entscheidungen getroffen werden, müssen sämtliche Fragen beantwortet, Folgen und Konsequenzen geklärt sein. Das werden wir dem Minister mitteilen", so Präsidiumsmitglied Hans-Günther Henneke. Es könne nicht sein, dass Deutschland seine Atomkraftwerke schließt und Atomstrom aus benachbarten Ländern importiert. Zudem stünden Atomkraftwerke beispielsweise in Belgien und Tschechien unmittelbar an der Grenze zu Deutschland. "Hier ist auch die Europäische Union gefordert, einheitliche Regelungen für ihre Mitgliedsstaaten auf den Weg zu bringen. Wir haben uns weiterhin verständigt, dass die Landkreise viel stärker in die Vernetzungsverfahren der EU einbezogen werden müssen", so Czupalla.
Die Qualität der Breitbandversorgung hänge sehr wesentlich von den Standorten ab. Ballungszentren und Großstädte verfügen natürlich über eine größere Abdeckung. "Wir wollen Bundeskanzlerin Merkel beim Wort nehmen, die auch zukünftig die nötigen Fördermittel zur Verfügung stellen will. Es ist unsere Aufgabe, darauf zu achten, dass kein Landkreis, keine Gemeinde abgekoppelt bleibt", sagte dazu Henneke.
Wichtigste Erkenntnis zum Thema Tourismus sei, dass ganze Regionen und nicht nur einzelne Attraktionen oder Gemeinden betrachtet werden sollen und dürfen. Mit möglichst wenig Mitteln und geringem Aufwand streben die Landkreise eine flächendeckende Vernetzung und damit Werbung füreinander an.
Bad Düben konnte für sich und die Heideregion werben, denn auf dem Programm standen beispielsweise auch eine Führung durch die Stadt, zur Burg, Schiffsmühle, Stadtkirche und zur evangelischen Grundschule. Die Kurrende rundete den Tag mit einem kleinen Konzert ab.
"Bad Düben regt zum Wiederkommen an. Die Heide ist sehr attraktiv, die Stadt hat sich traumhaft schön entwickelt. Offensichtlich sind hier die richtigen Personen in der Verantwortung. Großes Einvernehmen in unserer Runde rundet die Zusammenkunft hier ab", sagte Reinhard Schermann, CDU-Landrat von Göttingen.
Der Deutsche Landkreistag ist der kommunale Spitzenverband aller 301 Landkreise auf Bundesebene mit Sitz in Berlin. Er repräsentiert 74 Prozent der Aufgabenträger, 68 Prozent der Bevölkerung und 96 Prozent der Fläche Deutschlands. Der Sächsische Landkreistag zählt zehn Landkreise. Neben dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, der in Bad Düben tagte, gibt es noch folgende Ausschüsse: Arbeit und Soziales; Gesundheits- und Veterinärwesen; Verfassung, Verwaltung, Europa; Finanzen, Sparkassen, Daseinsvorsorge; Jugend, Bildung und Kultur; Umwelt und Planung.
