"Wir müssen das Programm erfüllen"
Nordsachsen (TZ). Im März will der Landkreis die Weichen für seine finanzielle Zukunft gestellt haben. Mit einem Sonder-Finanzausschuss begann am Mittwoch das Ringen um die Zahlen, auf denen der Doppelhaushalt für die Jahre 2011/12 ruhen soll. Die TZ sprach danach mit Landrat Michael Czupalla.
TZ: War die Sitzung ein Fortschritt auf dem Weg zum runden Haushalt?
Michael Czupalla: Wir lassen uns bewusst Zeit, haben zwei Lesungen für den Haushalt eingeplant. Kämmerer Kai Emanuel hat am Mittwoch alles noch einmal genau dargelegt. Jetzt müssen alle ausführlich miteinander reden. Nächste Gelegenheit ist die Bürgermeisterberatung. Knackpunkt werden, das zeichnet sich ab, die 33,8 Prozent Kreisumlage.
Es gab einige Verwirrungen um Ihre Aussage zu diesem Thema…
…ich hatte zum Ausdruck bringen wollen, dass im Jahr 2010 eine Kreisumlageerhöhung mit mir nicht zu machen war. Die Kommunen hätten allesamt ihre Haushalte aufschnüren müssen. Jetzt gilt: wir haben ein Konsolidierungsprogramm, das auch die Umlageerhöhung vorsieht. Wir müssen es erfüllen, um eine Chance auf die Sonderbedarfszuweisung aus Dresden zu haben.
Die SPD/Grüne-Fraktion hat bereits ihr „Nein“ angekündigt. Was, wenn sich die Mehrheit anschließt?
Der Rest an freiwilligen Aufgaben, die wir uns leisten, muss aufgegeben werden. Auch was dem Kreis gehört, steht dann in Frage.
Gespräch: Sebastian Stöber
