"Wirtschaft braucht Infrastruktur"
Nordsachsen (TZ). Eine doch sehr emotional geführte Beratung des Städtebundes Elbe-Elsteraue zum Thema „B 87n“ fand am vergangenen Donnerstag im brandenburgischen Schlieben statt. Neben den Kommunen Herzberg, Jessen, Annaburg, Schönewalde, Schlieben, Jüterbog, Torgau und dem Bundeswehrstandort Holzdorf als Mitglieder des Städtebundes, waren weiterhin Vertreter der Landratsämter Nordsachsen und Elbe-Elster sowie aus Lübben und der IHK vertreten.
Torgaus Oberbürgermeisterin Andrea Staude informierte zunächst über die enttäuschenden Aussagen des Parlamentarischen Staatssekretärs Jan Mücke vom 29. August in Torgau zu den Vorstellungen des Bundes bezüglich B 87n. „Die B 87n ist mit dem vierspurigen Ausbau bis Torgau im Bundesverkehrswegeplan enthalten. Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Gesetz, doch den Bund scheint das nicht zu interessieren. Aktuell stehen wir da, wo wir vor zehn Jahren gestanden haben!“, so die Einschätzung der Oberbürgermeisterin. Der Geschäftsführer des Städtebundes, Ulrich Hartenstein, ebenfalls in Torgau anwesend, bestätigte: „Auch für Brandenburg waren die Äußerungen von Herrn Mücke eine große Enttäuschung.“
Staatsekretär Mücke hatte an besagtem Termin immer wieder das zu schlechte Kosten-Leistungsverhältnis als Begründung angebracht. „Wer soll verstehen, das der Bund nicht bereit ist, die Infrastruktur vor Ort zu schaffen, damit die Wirtschaft überhaupt in die Lage versetzt wird, Leistung zu generieren?“, so Andrea Staude. „Wirtschaft braucht Infrastruktur! Und das mit besonderem Augenmerk auf unsere strukturschwache Region hier im Dreiländereck!“ so die Oberbürgermeisterin. Schliebens Amtsdirektorin Iris Schülzke bestätigte auf Nachfrage in dieser Beratung die Informationen, dass ein Cottbusser Planungsbüro mit den Planungen zum dreispurigen Ausbau der B 87n auf Brandenburger Seite beauftragt worden ist. Diese wichtige Information sollte übrigens beim Freistaat in Dresden auf offene Ohren stoßen, denn die sächsische Staatsregierung argumentierte bis dahin, dass es auf Brandenburger Seite bisher keine Aktivitäten zur B 87n gibt. „Vielleicht sollte Sachsen einfach mal in Brandenburg anrufen“, so die Meinung der Brandenburger Vertreter in der Beratung.
Alle Anwesenden waren sich dahingehend einig, dass ein vierspuriger Ausbau der B 87n nur in Zusammenarbeit mit den Ländern an den Bund herangetragen werden kann. Infrastruktur ist eine besondere Form der Wirtschaftsförderung und dies sollte von den Ländern auch so verstanden werden. Sowohl mit dem Brandenburger Minister Jörg Vogelsänger, als auch mit seinem sächsischen Kollegen Staatsminister Sven Morlock wird der Städtebund das Gespräch suchen. Auch in den Sitzungen des Stadtrates Torgau und Herzberg wird die „B 87n“ ein wichtiger Gesprächspunkt in der kommenden Woche sein.
