Das letzte Wort fällt am Dienstag
Nach dem Stadtrat Eilenburg beschließt auch der Gemeinderat Doberschütz das Aus für den Beschäftigungsverband
Doberschütz/Eilenburg. Am Dienstag wird die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Beschäftigungsförderung Nordsachsen das letzte Wort zur Auflösung des Verbandes sprechen. Das scheint nach dem Beschluss des Gemeinderates Doberschütz am Donnerstagabend nur noch eine Formsache zu sein. In Mörtitz stimmten die Räte wie jüngst in Eilenburg mehrheitlich für das Aus.
Im Gemeinderat Doberschütz, der diesmal im Gasthof Mörtitz tagte, waren die Mehrheiten deutlicher als in der nahen Muldestadt. Beide Kommunen gehören dem Zweckverband, der bekanntlich Langzeitarbeitslose seit dem Jahr 2000 in verschiedenen Arbeitbeschaffungsprojekten für eine gewisse Zeit beschäftigt hat, an. Die Argumentation des Doberschützer Bürgermeisters Roland Märtz (CDU) überzeugte offenbar einmal mehr (wir berichteten). Es gab nur eine Gegenstimme, die von Benno Wagner (Die Linke), der sich zu dieser Problematik an diesem Abend nicht äußerte.
80000 Euro im Jahr aus der Gemeindekasse für den Zweckverband - 10000 Euro mehr für Doberschütz, 20000 Euro für Eilenburg -, der vom Jobcenter künftig kaum noch gefördert werde, würden sich nicht rechnen, sagte Märtz. "Wir brauchen im Jahr mindestens 150 Mitarbeiter, wie das früher schon mal der Fall war, damit die Sachkosten sinnvoll angelegt sind. Es gibt aber maximal eine Zusage für 50 Leute", so der Bürgermeister. Deshalb will Doberschütz Heimat-, Sport- und Kulturvereine mit Zuschüssen bedenken, damit diese für die Aufwandentschädigung von 100 Euro, die Arbeitslosengeld-II-Empfänger hinzuverdienen dürfen, den zweiten Arbeitsmarkt bedienen können. Der Vorteil sei zudem, dass Arbeiten möglich sind, die für den Zweckverband bisher immer eine Gradwanderung bedeuteten. Märtz: "Die Vereinsvorsitzenden werden wir einladen, um die Modalitäten mit ihnen zu klären." Sollte sich die Arbeitsmarktlage ändern und finanzielle Mittel wieder vom Jobcenter bereit gestellt werden, würde die Gemeinde bei Bedarf erneut entsprechende Maßnahmen beantragen. Mit diesem Passus wurde der Ratsbeschluss in Doberschütz nach einer Debatte im Verwaltungsausschuss, der vor der Ratssitzung tagte, ergänzt.
Verbandsgeschäftsführerin Elke Hachmeister, die an der Sitzung teilnahm, sagte gegenüber dieser Zeitung, dass zurzeit noch 17 Mitarbeiter im Zweckverband eine Aufgabe haben, davon zehn sogenannte Ein-Euro-Job-Maßnahmen zum Jahresende auslaufen. Fünf Kommunalkombi-Lohn-Verträge gelten bis nächsten Sommer. Von den beiden Vollzeitstellen für die Verbandsleitung gilt eine bis Ende Juni. Die Geschäftsführerin selbst geht zum Jahresende in den Ruhestand.
