Genehmigung pünktlich zum Fest
Nordsachsen/Leipzig (TZ). Das Christkind trägt einen Doktor-Titel. Es heißt Dr. Michael Feist und steht der Landesdirektion (LD) Leipzig vor, die dem Landkreis Nordsachsen gestern die Genehmigung für den Haushalt 2012 unter den Weihnachtsbaum gelegt hat.
„Im Vergleich zu den Vorjahren haben wir nun eine sehr zeitige Genehmigung und mein Dank gilt allen, die fleißig, konstruktiv und geduldig daran mitgearbeitet haben“, freute sich Landrat Michael Czupalla gestern über den Bescheid.
Mit dem genehmigten Haushalt hat der Kreis nun insbesondere für freiwillige Aufgaben und Investitionsvorhaben Planungssicherheit. Was die Aufgaben angehe, sei beispielsweise die Fachkraftförderung in der Jugendarbeit und die Vereinsförderung gemeint, erläutert Rayk Bergner, Pressesprecher des Landratsamtes. „Die von uns geplanten Investitionen sind in der Regel stark von den Förderanteilen des Freistaates abhängig“, ergänzt Kreis-Kämmerer Kai Emanuel. Erst mit einem bestätigten Haushalt und damit einer genauen Übersicht, wie viel Geld zur Gegenfinanzierung dieser Fördermittel zur Verfügung stehe, könnten die jeweiligen Anträge nach Dresden geschickt werden. Für die Investitionsvorhaben des Kreises stehen die Vorzeichen seit Kurzem etwas positiver. Der Freistaat hat angekündigt, den Städten und Landkreisen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Für Nordsachsen sind das rund 1,04 Millionen Euro.„Das kommunale Investitionsprogramm des Freistaates kann helfen, eventuelle Ausfälle in der Förderung zu kompensieren“, schätzt Emanuel ein.
Insgesamt sieht der oberste Kassenwart Nordsachsens den Haushaltsplan 2012 aber auch als „eine Herausforderung an die Landkreisverwaltung bezüglich der Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes“ an. Das Handeln des Landkreises werde auch im Jahr 2012 von der kontinuierlichen sparsamen Haushaltswirt-schaft geprägt sein, macht er klar.
Und wäre die strikte Weiterführung des Konsolidierungsprozesses nicht genug, wartet im kommenden Jahr eine weitere Herkulesaufgabe: Das gesamtes Rechnungswesen muss bis zum 31. Dezember 2012 umgestellt sein. Dann endet die zahlungsorientierte kameralistische Buchführung. An ihre Stelle tritt dann das ressourcenorientierte kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die sogenannte kommunalen Doppik.
Mit der übersandten Genehmigung des Haushaltes 2012 akzeptierte die Landesdirektion Leipzig auch das letzte Stück des ursprünglichen Doppelhaushaltes 2011/12. Bis dahin war es für Kreisverwaltung und Kreistag allerdings ein steiniger Weg. Lange Zeit stand das Nein Nordsachsens, die Kreisumlage zu erhöhen, einer Zustimmung der Landesdirektion im Weg. Die Weigerung, die Kreisfinanzen auf dem Rücken der Städte und Gemeinde zu sanieren, die die Umlage zahlen, konnte mit einem Kompromiss im Kreistag vom Oktober 2011 aus dem Weg geräumt werden. Der nun genehmigte Haushaltsplan sieht für 2012 Ausgaben in Höhe von 232,6 Millionen Euro vor. Davon entfallen 210,8 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt. Den 21,8 Millionen Euro Ausgaben im Vermögenshaushalt stehen nur 16,6 Millionen Euro Einnahmen gegenüber – ein Minus von 5,2 Millionen Euro. „Die Genehmigung konnte dennoch erteilt werden, da mit den Maßnahmen des bereits genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes, die jetzt auch im Haushaltsplan 2012 veranschlagt beziehungsweise wirksam sind, bis zum Jahr 2015 der vollständige Haushaltsausgleich erreicht werden kann“, schreibt die LD in der Genehmigung.
