Gewerbesteuer - Freud und Leid
Landesamt verzeichnet in Nordsachsen Anstieg um 21 Prozent, manche Kommune verbucht ein Minus
Kreisgebiet (ts/nf/cj/lis/kr/K.W.). Laut Statistischem Landesamt betrugen die Nettosteuereinnahmen der sächsischen Kommunen in den ersten drei Quartalen des Jahres rund 1,7 Milliarden Euro. Das bedeutet einen Zuwachs zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 7,1 Prozent. Fast die Hälfte davon flossen als Gewerbesteuern. In Nordsachsen gab es dabei sehr unterschiedliche Entwicklungen. Sie reichten von einem Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen um fast das Sechsfache in der Gemeinde Trossin bis zu Einbrüchen von knapp 60Prozent in Elsnig.
Als absoluter Ausreißer in der Statistik darf sich der Trossiner Bürgermeister Bringfried Otto (parteilos) über Einnahmen in Höhe von 264794 Euro (Vorjahr 45249 Euro) freuen. Offenbar hätten einige Firmen keine großen Investitionen getätigt, so dass die Gemeinde in den Genuss der vollen Steuern komme, sagte Otto der LVZ.
Zu den Gewinnern der Bilanz zählt auch Krostitz: Rund 714000 Euro Gewerbesteuern nahm die Gemeinde noch in den ersten drei Quartalen 2010 ein. In diesem Jahr sind es mehr als 1,1 Millionen Euro. Ein sattes Plus von 59,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Zum Jahresende könne Krostitz ein Plus von mehr als 530000 Euro erreichen, schätzt Bürgermeister Wolfgang Frauendorf (CDU). "Wir machen aber auch alles, um unsere Gewerbetreibenden zu unterstützen." Und davon hat das Brauereidorf eine Menge: Zu Beginn seiner Amtszeit kurz nach der Wende seien um die 20 Firmen aktiv gewesen, nun sind es rund 450, so der Bürgermeister.
Die Stadt Bad Düben wird dagegen Ende des Jahres Gewerbesteuerausfälle in Größenordnungen bilanzieren müssen. Der Kommune fehlen aktuell etwa 400000 Euro, die im Haushalt ursprünglich eingeplant waren, bestätigte Kämmerin Katrin Mosebach. Etliche Unternehmen mussten gar keine Gewerbesteuern zahlen, konnten mit Erstattungen rechnen. Bereits im August wurde eine Haushaltssperre ausgerufen. "Die Gewerbesteuer ist immer ein Unsicherheitsfaktor." Bad Düben hatte nach Angaben des Statistischen Landesamtes 2010 Gewerbesteuern in Höhe von rund einer Million Euro netto eingenommen, bis Ende September dieses Jahres wurden 815177 Euro verbucht - ein Minus von 18,7 Prozent.
Auch für Delitzsch meldet die Statistik einen Rückgang um 23,1 Prozent. Kämmerer Michael Schmiech macht dafür eine Einmalzahlung verantwortlich. Ansonsten sei die Entwicklung relativ konstant, weil die Stadt keine großen Steuerzahler habe, sondern die Einnahmen auf vielen kleineren Betrieben basieren, erklärt Ricarda Steinbach, Wirtschaftsförderin der Stadt.
Eine Verminderung der Gewerbesteuereinnahmen von 3,6 auf 2,8 Millionen Euro? Diese Zahlen des Statistischen Landesamtes kann Heiko Leihe, der Leiter des Oberbürgermeisterbereichs in Eilenburg, so nicht bestätigen. "Eigentlich sieht es laut unseren Eingängen sogar besser aus als noch vor einiger Zeit gedacht. Doch das ist alles noch nicht verbindlich", schränkt Leihe ein. Da die Zahlungen auf Abschlägen beruhten, ändere sich im Nachhinein immer wieder etwas.
Wie unterschiedlich sich die Steuern von Gemeinde zu Gemeinde entwickeln, weiß auch Sibille Schmidt, Kämmerin des Verwaltungsverbandes Wiedemar. Während für Wiedemar ein Anstieg von 130 Prozent auf 1,8 Millionen Euro zu Buche steht, weil mehrere Firmen üppig Steuern zahlten, müssen die beiden anderen Verbandskommunen, Neukyhna (minus 35,8 Prozent) und Zwochau (minus 21,6 Prozent), Einbußen hinnehmen, weil ihnen laut Schmidt große Steuerzahler weggebrochen sind.
Der Chef des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West, Frank Pöhler, sieht für Zschepplin zwar einen positiven Trend. Solche Vergleiche seien "aber schwierig und mit Vorsicht zu genießen". Vorsichtig ist auch der Rackwitzer Bürgermeister Manfred Freigang (UWR). Zwar verbuchte die Gemeinde in den ersten drei Quartalen rund 50 Prozent mehr Gewerbesteuern, doch 2012 "werden wir den Planansatz erneut zurückhaltend gestalten, da die Einnahmen schwer zu prognostizieren sind".
