Haushalt - Muldedorf schröpft eigene Rücklagen
Löbnitz. Um die Erschließungskosten für das Bebauungsplangebiet Zschernweg in Löbnitz schultern zu können, greift die Kommune kräftig in die Rücklagen. Insgesamt 461000 Euro sind vorgesehen. Sie sollen, so der Wunsch der Verwaltung, noch in diesem Jahr als Erschließungsbeitrag zurückfließen. "Es gibt ausreichend Bewerber für den ersten Bauabschnitt", erklärte Bürgermeister Axel Wohlschläger (CDU). Löbnitz ist mit zwei gemeindeeigenen Grundstücken am Wohngebiet beteiligt. Heiko Wittig (SPD) hatte die hohen Entnahmen hinterfragt.
Die erste Lesung des Haushaltes verlief ansonsten eher unspektakulär. Zum Entwurf der Verwaltung gab es während der öffentlichen Auslegung keinerlei Anregungen oder Veränderungen. Er wurde beschlossen.
Zuvor hatte die Verwaltung im Zuge der Haushaltskonsolidierung nach Sparpotenzialen gesucht (wir berichteten). Am Personal ist aus Sicht des Kämmerers Mirko Voigt nichts mehr zu streichen, auch wenn die Personalkosten mit 620000 Euro den zweitgrößten Batzen nach den Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (845000 Euro) ausmachen. Im Zuge der Umstellung auf die Doppelte Haushaltsführung (Doppik) sei der Personalbedarf noch höher.
An eine Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbe- und für die Grundsteuern A und B ist nicht gedacht. Erst im vergangenen Jahr hatten die Abgeordneten einer Erhöhung zugestimmt. Mit leicht erhöhten Steuereinnahmen rechnet Voigt 2012 allerdings schon. Zum einen profitiere die Kommune von einer neuen Gesetzgebung, wonach von den Einkommenssteuern mehr in die Kommunen fließen soll. Auch hätten sich die Gewerbesteuereinnahmen positiver entwickelt als zunächst angenommen. Von den erwarteten Steuerrückzahlungen war Löbnitz weniger betroffen. 2012 geht Voigt deshalb mit einem höheren Ansatz in die Planungen. 455000 Euro stehen zu Buche, "obgleich wir natürlich nicht wissen können, wie die betrieblichen Ergebnisse in den Unternehmen ausfallen". Voigt orientiere sich deshalb eher an den zurückliegenden Ergebnissen. Der Leipziger ist seit 2007 Kämmerer in Löbnitz.
Ob Löbnitz von den Mitteln, die der Freistaat in diesem Jahr zusätzlich ausschüttet, etwas erhält, wollte Michael Friedrich (Die Linke) in der Diskussion wissen. Nach seinen Informationen, die auch der Gemeinde-Kämmerer bestätigte, fließen etwa eine Million Euro nach Nordsachsen. Bürgermeister Axel Wohlschläger reagierte wie erwartet: "Wenn Sie als Kreistagsabgeordneter nicht wissen, wo das Geld hingeht, warum sollte ich es wissen?" Tatsächlich sei ihm nicht bekannt, ob Löbnitz etwas von diesem Kuchen abbekommt. Kämmerer Voigt sieht die Verteilung entsprechend eines Schlüssels. Einen Betrag könne er aber auch noch nicht beziffern. "Ein Teil muss hier ankommen", forderte gleichsam Friedrich und will den in der Kommune investieren.
