"Ich habe keine weichen Knie"
Nordsachsen (TZ). Die Vorwürfe waren zu starker Tobak, als dass Landrat Michael Czupalla sie aussitzen wollte. Nachdem die Kreissprecherin der Grünen, Barbara Scheller, Ende vergangener Woche eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen der angeblichen Verschleppung des Ausschreibungstermins für die Abfallentsorgung im Altkreis Torgau-Oschatz gegen Czupalla angekündigt hatte, lud der gestern zur Pressekonferenz. Dort präsentierte der Landrat seine Sicht der Dinge.
Ende Mai 2013 löst sich der Abfallverband Nordsachsen auf. Bislang organisierte der die Entsorgung der rund 15 000 Tonnen Restmüll. Jetzt geht es darum, wo dieser Müll künftig landen soll. Im Juni 2011 hat der Kreistag beschlossen, diese Entsorgung europaweit auszuschreiben. Grund für Schellers Attacke ist, dass eben diese Ausschreibung bislang nicht gestartet wurde. Sie wirft dem Landrat vor, stattdessen vorbei am Kreistag mit einem einzelnen Anbieter zu kungeln.
Von Kungelei könne gar keine Rede sein, hielt Czupalla gestern entgegen. Im Gegenteil, fänden die Gespräche über ein gemeinsames Abfallwirtschaftssystem für die Region in und um Leipzig nicht nur mit dem Segen, sondern sogar unter Moderation der Landesdirektion statt. Die angekündigte Dienstaufsichtsbeschwerde verursache bei ihm daher keine weichen Knie.
Der Landrat wendete sich entschieden gegen den Vorwurf, die Beschlussvorlage nicht umsetzen zu wollen. „Die Kreisverwaltung und der Kreistag des Landkreises Nordsachsen arbeiten, seit etwa einem Jahr, intensiv an der Neuordnung der Abfallentsorgung im Landkreis und der Region. Im unmittelbaren Interesse steht dabei vor allem die Stabilisierung der Abfallwirtschaft in der Region“, heißt es dazu in einer ebenfalls gestern verbreiteten Presseerklärung. Unter regelmäßiger und intensiver Information des Ältestenrates und des Kreistages werde derzeit geprüft, wie dieses Ziel erreicht werden kann. „In Alternative zur Ausschreibung werden dabei auch die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit bei der Abfallentsorgung im Bereich der Landesdirektion Leipzig betrachtet“, heißt es weiter. Im Klartext: Genau wie die Stadt und der Kreis Leipzig sowie der Altkreis Delitzsch ihren Restmüll in die Anlage nach Cröbern bringen, soll dies auch mit Torgau-Oschatzer Müll passieren.
Die finale Entscheidung zwischen Ausschreibung und Alternative liege dann aber beim Kreistag, unterstrich Czupalla. Bis maximal Ende Mai will die Kreisverwaltung die Variante interkommunale Zusammenarbeit abschließend diskutiert haben, um sie im Juni-Kreistag präsentieren zu können. Sollten die Kreisräte dann für die Ausschreibung stimmen, sei immer noch genügend Zeit, diese fristgemäß umzusetzen, so der 1. Beigeordnete des Landkreises, Ulrich Fiedler. Der wies darauf hin, dass im Hintergrund auch noch eine weitere Uhr ticke. So sei gesetzlich festgelegt, dass der Kreis spätestens zehn Jahre nach seiner Gründung ein einheitliches Entsorgungssystem aufweisen müsse.
Dass etliche Politiker im Altkreis Torgau-Oschatz diesen Balanceakt zwischen Neuausschreibung und kommunaler Lösung kritisch sehen, hat handfeste finanzielle Gründe. Eine Neuausschreibung würde dem Torgau-Oschatzer Entsorgungsgebiet eine Stabilisierung, wenn nicht sogar eine Senkung der Müllgebühren bescheren. Die Alternative kann das nicht bieten. Stattdessen wird erwartet, dass sich die Torgau-Oschatzer und die höheren Delitzscher Gebühren einander annähern.
Zahlen vermochte Landrat Czupalla gestern noch nicht zu nennen. Er versicherte jedoch, über genug Fingerspitzengefühl für eine Lösung zu verfügen, mit der alle leben könnten.
