Interview - "Der positive Trend ist in Neukyhna nicht angekommen"
Bürgermeisterin Christine Lösch hofft in diesem Jahr auf eine Wende bei den Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde
Neukyhna. Die Gemeinde Neukyhna gehört in Nordsachsen zu jenen Kommunen, die 2011 nicht unerhebliche Rückgänge bei den Steuereinnahmen hinnehmen musste. Bürgermeisterin Christine Lösch (CDU) erklärt im Interview, wie sich das auf die Gemeinde auswirkt.
Frage: Die Gemeinde Neukyhna ist mit dem Handicap ins neue Jahr gestartet, dass sie 2011 Rückgänge bei den Steuereinnahmen hinnehmen musste. Wie erklären Sie sich diese Entwicklung?
Christine Lösch: Leider hat sich 2011 der negative Trend bei den Gewerbesteuereinnahmen fortgesetzt. Neukyhna hat einige wenige Unternehmen, die den Hauptanteil der Gewerbesteuer tragen. Wenn sich dort die Höhe reduziert, hat das teils erhebliche Auswirkungen auf die Einnahmeseite des Haushaltes. Zudem mussten auch Gewerbesteuer-Rückzahlungen für zurückliegende Jahre vorgenommen werden.
Was war dennoch möglich, auf was musste verzichtet werden?
Wir arbeiten seit Jahren mit einem Haushaltskonsolidierungskonzept, deshalb sind die Ausgaben auf das Notwendigste beschränkt. 2011 wurde die Kredittilgung wieder in vollem Umfang in Höhe von zirka 75000 Euro vorgenommen, nachdem 2010 nur ein Teil der Raten bedient werden konnte. Der Schuldenstand betrug Ende 2011 rund 993000 Euro zuzüglich der Kredite in den Zweckverbänden. In den Kindertagesstätten Lissa und Zschernitz wurde mit Zuschüssen Mobilar angeschafft und eine seit Längerem geplante Unterstellmöglichkeit für Kinderwagen geschaffen. Für die Erneuerung des Daches des Feuerwehrgerätehauses in Lissa wurden auch 2011 keine Fördermittel bewilligt, sodass die Maßnahme nun in diesem Jahr ohne Zuschüsse realisiert werden soll. Der Ausbau der Kreisstraße in Zschernitz ist in Abstimmung mit den Versorgungsträgern und nicht zuletzt aufgrund der späten Genehmigung des Kreishaushaltes auf 2012 verschoben worden. Die EnviaM hat Kabeltrassenänderungen angezeigt, die auch ein Handeln der Gemeinde bei der Straßenbeleuchtung in Zschernitz erforderten. Teilweise werden neue Masten benötigt. Der erste Bauabschnitt begann voriges Jahr, der zweite folgt 2012.
Was hat sich in der Gemeinde 2011 noch verändert?
Im Sommer wurde in der Kyhnaer Grundschule ein zusätzlicher Klassenraum geschaffen, da erneut zwei 1. Klassen eingeschult werden konnten. Der größte Teil der Arbeiten erfolgte in Eigenleistung durch die Mitarbeiter des Bauhofes. Nach einigen Monaten Pause bei unserem englischsprachigen Angebot in den Kindergärten haben wir jetzt wieder einen Vertrag auf Honorarbasis abgeschlossen. Die Senioren-Weihnachtsfeiern fanden 2011 erstmals wieder dezentral statt, da es unseren älteren Bürgern teilweise zu beschwerlich war, mit dem Bus zur Veranstaltung nach Kyhna zu fahren. Zum größten Teil organisierten diese Feiern Vereine. Dafür möchte ich mich bedanken. In Kyhna müssen diesbezüglich für 2012 noch Gespräche geführt werden, denn leider fand sich in diesem Ortsteil kein Verein, sodass ich die Vorbereitung und Durchführung der Feier selbst in die Hand genommen habe.
Welchen Schwerpunkten widmeten sich Verwaltung und Gemeinderat?
Ein Schwerpunkt waren die mit dem angestiegenen Grundwasser in mehreren Orten aufgetretenen Probleme. Einige kleinere Maßnahmen wurden umgesetzt und gemeinsam mit dem Bergbausanierer LMBV die Vorbereitungen getroffen, dass der überwiegende Teil des Gienickenbaches, beginnend in Pohritzsch, in diesem Jahr eine umfangreiche nachholende Gewässerunterhaltung erfährt. Die Bewilligung der finanziellen Mittel dafür erwarten wir demnächst. Zur Klärung der besonderen Problematik in Serbitz haben im vorigen Jahr eine Reihe von Beratungen und Abstimmungen unter anderem mit dem Oberbergamt stattgefunden. Die LMBV prüft auch dort alle von den Bürgern eingereichten Anträge.
Was möchte die Gemeinde in diesem Jahr noch anpacken?
Mit Ile-Fördermitteln sollen mehrere Vorhaben umgesetzt werden. Gut sieht es für die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule aus. Zudem haben wir im Haushaltsplan 5000 Euro für die Anschaffung von Schutzbekleidung für die Feuerwehr plant.
Mit welcher wirtschaftlichen Entwicklung rechnen Sie 2012?
Leider ist der positive Trend bei den Steuereinnahmen der Kommunen in Neukyhna noch nicht angekommen. Den Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen für dieses Jahr haben wir anhand der tatsächlichen Bescheide aus 2011 um 100000 auf 320000 Euro reduziert. Sollte die Entwicklung zu höheren Einnahmen führen, würde dies Gelegenheit bieten, etwas Luft zu holen, die Rücklage wieder aufzubessern und sich auch ein paar kleine Extras zu gönnen.
Interview: Thomas Steingen
