Interview - Gebühren sollen sinken
Linke-Fraktionsvize plädiert für EU-weite Ausschreibung der Abfallentsorgung
Torgau-Oschatz. Die Zukunft der Müllentsorgung in der Region Torgau-Oschatz beschäftigt die Kreispolitiker in Nordsachsen. Michael Sehrt plädiert als stellvertretender Fraktionschef der Linken im Interview mit dieser Zeitung für eine europaweite Ausschreibung. Der aktuelle Entsorgungsauftrag läuft Ende Mai 2013 aus.
Frage: Auf der Pressekonferenz des Landrates zu den Vorwürfen der Grünen-Kreissprecherin Barbara Scheller hieß es, wie berichtet, Sie hätten dem Landrat den Auftrag erteilt, Verhandlungen zur interkommunalen Zusammenarbeit aufzunehmen. Ist das so richtig?
Michael Sehrt: Da hat sich bei mir ein wenig Überraschung breit gemacht. Solch einen Auftrag kann und darf nur der Kreistag erteilen. Am 30. März 2011 wünschte ich vom Landrat endlich Informationen zur Weiterführung der Kreiswerke Delitzsch. Czupalla antwortete kurz, dass intensive Gespräche mit Leipzig geführt würden und entsprechende Informationen im Ausschuss Umwelt und Technik sowie im Kreistag erfolgen sollten.
Hat Sie diese Antwort zufrieden gestellt?
Nein. Meine und die Forderung unserer Fraktion ist schon sehr lange, ein Machbarkeitskonzept aufzuzeigen, wie die Kreiswerke Delitzsch in einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren ihre Wirtschaftlichkeit wieder erlangen können. Das ist bis heute nicht geschehen.
Wie steht Ihre Fraktion zu einer interkommunalen Lösung für die Abfallentsorgung?
Wir stellen uns nicht dagegen. Allerdings müssten dafür aus unserer Sicht drei Hauptforderungen erfüllt werden, damit es zu einer Zusammenarbeit mit Leipzig kommen kann.
Welche sind das?
Zuallererst muss eine kommunale Lösung - genau wie die europaweite Ausschreibung - zu sinkenden Abfallgebühren führen. Dann müssten die Kreiswerke so umstrukturiert werden, dass sie wieder Gewinn erwirtschaften. Und schließlich dürfte es beim Zusammenlegen der beiden Satzungsgebiete zu keinen Nachteilen für die Region Torgau-Oschatz in Bezug auf die Gebührenhöhe und die Entsorgungssicherheit kommen.
Und wie sieht es mit der europaweiten Ausschreibung aus?
Der Beschluss zur europaweiten Ausschreibung der Abfallrestmenge aus Torgau-Oschatz hat weiterhin seine Gültigkeit und muss - nach der Einlassung im Ältestenrat - im März 2012 umgesetzt werden. Aus meiner heutigen Sicht ist das die einzige Möglichkeit, eine Gebührenerhöhung zu vermeiden. Es kann sogar zu einer Gebührensenkung für der Region Torgau-Oschatz kommen.
Interview: Frank Hörügel
