31. Januar 2012 Frank (Leipziger Volkszeitung)

Stichwort - Gewerbesteuern lassen Kassen klingeln

Nordsachsen steht im Vergleich besser da als viele andere Landkreise in Sachsen

Kreisgebiet. Trotz Jammern und Klagen - die Steuereinnahmen lassen die kommunalen Kassen klingeln. Das vermeldet das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen. 1,725 Milliarden Euro betrugen die Steuereinnahmen (netto) der sächsischen Kommunen in den ersten drei Quartalen 2011. Damit blieben sie die Haupteinnahmequelle. Gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres wurde ein Zuwachs von 114 Millionen Euro beziehungsweise 7,1 Prozent erzielt.

Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilt, waren fast die Hälfte der Steuereinnahmen Gewerbesteuereinnahmen. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage verblieben 844 Millionen Euro in den kommunalen Kassen und damit 50 Millionen Euro mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Der Zuwachs konzentrierte sich vor allem auf die kreisangehörigen Gemeinden, die mit 500 Millionen Euro ihren vergleichbaren Vorjahreswert um 41 Millionen Euro überboten.
In den Kreisgebieten gab es sehr unterschiedliche Entwicklungen. Die des Landkreises Nordsachsen kann sich mehr als sehen lassen. Während die Kommunen zwischen Arzberg und Zwochau im Jahr 2010 noch 29,2 Millionen Euro Gewerbesteuer einnahmen, waren es im gleichen Zeitraum 2011 bereits 35,3 Millionen Euro. Plus 21 Prozent.
Die Entwicklung verlief in den Städten und Gemeinden recht unterschiedlich. Die Ausschläge vom Plus- in den Minusbereich halten sich ungefähr die Waage. Wobei die Kommunen mit Steuerzuwächsen leicht überwiegen. Den deutlichsten Ausschlag nach oben verzeichnet die Gemeinde Trossin (von 45249 Euro auf 264794). Das sind sagenhafte 485 Prozent Zuwachs. Ebenfalls hervorragende Ergebnisse im dreistelligen prozentualen Zuwachsbereich haben Zschepplin (100045 auf 283916 Euro) 183,8 Prozent, Wiedemar (von 764947 auf 1,76 Millionen Euro) 130 Prozent und Zinna (38429 auf 78480 Euro) 104,2 Prozent vorzuweisen.
Die Städte Schkeuditz (5,3 auf 9,5 Millionen Euro) 77,9 Prozent, und Mügeln (490524 auf 839828 Euro) 71,2 Prozent sowie die Gemeinden Jesewitz (262961 auf 461479 Euro) 75,5 Prozent, Beilrode (544943 auf 847363 Euro) 55,5 Prozent, Krostitz (713798 auf 1,1 Millionen Euro) 59,2 Prozent, Laußig (353867 auf 547899 Euro) 54,8 Prozent und Rackwitz (422817 auf 638725 Euro) 51,1 Prozent können sich mit ihren Anstiegen auch sehen lassen.
Die Minus-Spitze bilden bei den Gemeinden Elsnig (37953 statt 88007 Euro) -59,6 Prozent; Liebschützberg (196674 statt 342253 Euro) -42,5 Prozent, Löbnitz (252640 statt 441753 Euro) -42,8 Prozent und Neukyhna (165143 statt 257419) -35,8 Prozent sowie die Städte Delitzsch (2,6 statt 3,4 Millionen Euro) -23,1 Prozent, Eilenburg (2,8 statt 3,5 Millionen Euro) -21,4 Prozent, Oschatz (2,0 statt 2,6 Millionen Euro) -22,8 Prozent und Bad Düben (815177 Euro statt 1,0 Millionen Euro) -18,7 Prozent.
Bei den Pro-Kopf-Einnahmen liegt Wiedemar mit 828 Euro vorn. Es folgen Schkeuditz (540) und Krostitz (294). Der Kreisdurchschnitt beträgt 170 Euro und der Sachsendurchschnitt 203 Euro. Den absoluten Minusrekord hält Arzberg mit 15 Euro.
Die Einnahmen der Kreisfreien Städte und Kreisgebiete reichen von einem Wachstum um 27 Prozent (Görlitz) bis zu einem Rückgang um sieben Prozent in den Kreisgebieten Leipzig und Meißen. In ganz Sachsen steht ein Plus vor 6,3 Prozent. Nordsachsen schlägt mit 21 Prozent deutlich nach oben aus. Besser ist neben Görlitz (27) nur noch der Vogtlandkreis (25,8 Prozent).

Gewerbesteuer ist für fast alle Städte und Gemeinden wichtigste Einnahmequelle. Allerdings auch eine schwer kalkulierbare: Unternehmen zahlen sie im Voraus, die Festsetzung der tatsächlichen Höhe erfolgt nach Ablauf des Kalenderjahres. Ist die Jahressteuerschuld größer als die Summe der anzurechnenden Vorauszahlungen, zahlt das Unternehmen nach. Ist die Steuerschuld aber kleiner - zum Beispiel wegen größerer Investitionen oder schlechterer Geschäfte - als die Summe der Vorauszahlungen, so muss die Kommune zurückzahlen. So können die Werte durchaus kräftig schwanken.