Verwirrung um B 87n
Torgau/Nordsachsen (TZ). Für einen regelrechten Schock sorgte gestern morgen ein Schreiben von Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender Die Linke im nordsächsischen Kreistag, an die Torgauer Zeitung. Unter dem Titel „Morlock schiebt die B 87n aufs Abstellgleis“ schreibt der nordsächsische Abgeordnete: „In den Übersichten der für das nächste Jahrzehnt als wichtig eingestuften Neu- und Ausbauvorhaben fehlt das für unseren Landkreis (über)lebenswichtige Projekt der B 87n. Lediglich ein dürrer Verweis auf den untergeordneten Regionalplan Westsachsen erwähnt die B 87n.
Statt dieses Vorhaben direkt in die entsprechenden Projekt-Übersichten des Landesentwicklungsplanes aufzunehmen, soll der geplante Korridor der B 87 n nur noch „nachrichtlich“ dargestellt werden.“
Auf konkrete Nachfrage der Torgauer Zeitung hin versuchte das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) gestern zu beschwichtigen. „Für das sächsische Verkehrsministerium steht der Bedarf für das Straßenbauprojekt B 87n außer Frage und besitzt eine hohe Bedeutung“, erklärt Pressesprecherin Isabel Siebert. Laut Auskunft aus dem SMWA ist die B 87 von Leipzig bis Landesgrenze Sachsen/Brandenburg als Korridor gemäß Regionalplan Westsachsen in den Entwurf des Landesentwicklungsplans (Karte 4) übernommen worden.
„Für die Maßnahme wurde ein Korridor dargestellt, weil sie sich noch im Raumordnungsverfahren (frühe Planungsphase) befindet und es noch keine bestätigte Linie/ Trasse gibt. Die Auswahl der im Landesentwicklungsplan raumordnerisch zu sichernden Bundesfernstraßenprojekte beruht auf dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (Anlage zum Gesetz über den Ausbau der Bundesfernstraßen [Fernstraßenausbaugesetz – FstrAbG] vom 4. Oktober 2004). Die Abschnitte der B 87n zwischen der A 14 und Torgau sind im gültigen Bedarfsplan enthalten. Eine Priorisierung von Infrastrukturvorhaben ist nicht Gegenstand des Landesentwicklungsplans“, so die aktuelle Erklärung von Ministeriumssprecherin Isabell Siebert.
Für DIE LINKE-Fraktionschef Dr. Michael Friedrich riecht die Sache nach einer „miesen Hinhalte- und Verzögerungstaktik von Verkehrsminister Morlock“. „Während sich im Kreistag Nordsachsen und im Stadtrat Torgau aus guten Gründen deutliche Mehrheiten für die baldige Ertüchtigung der B 87 aussprechen, und zwar besser vierspurig als dreispurig, Wirtschaftskammern und Mittelstand nun endlich Taten statt Worte fordern, blockiert der eigene Minister“, schimpft Friedrich in seinem Brief an die TZ. Von Landrat Michael Czupalla fordert er deshalb eine klare Stellungnahme zur notwendigen prioritären Aufnahme der B 87n in den Landesentwicklungsplan. „Diese Stellungnahme sollte nicht nur von der Verwaltung erarbeitet, sondern mit einem möglichst breiten Kreistagsbeschluss auf den Weg gebracht werden, um ihr das notwendige politische Gewicht zu verleihen“, so der Linke-Kreisrat abschließend.
