"Weder nachvollziehbar, noch prüffähig"
Nordsachsen/Leipzig (TZ). Eine Rechnung aus Leipzig hat die nordsächsische Kreisverwaltung in Aufregung versetzt. Es geht um Leistungen für die neue Großleitstelle in der Messestadt – nach langem Ringen hatte sich Nordsachsen ja für die Aufgabe der Delitzscher Leitstelle entschieden. Worum es diesmal geht, erklärt Ordnungsdezernentin Angelika Stoye.
TZ: Welches Problem gibt es?
Angelika Stoye: In der Weihnachtswoche erreichte die Landkreise Leipzig und Nordsachsen eine Rechnung, in welcher die Stadt Leipzig über im Jahr 2008 angefallene Vorbereitungsarbeiten circa 58 000 Euro errechnet. Von Nordsachsen wird erwartet, einen Anteil von 12 000 Euro zu überweisen.
Nordsachsen wird nicht zahlen?
Nein. Leider hat diese Rechnung zwei große Mängel: Im Rahmen der Zweckvereinbarung zum Betrieb der Leitstelle ist für 2011 keine Mittelbereitstellung durch die Landkreise avisiert gewesen. Auch ist dieser Mittelabruf in der bislang einzigen Sitzung des gemeinsamen Ausschusses nicht Gegenstand der Tagesordnung, der Diskussion und der Beschlussfassung gewesen. Zweitens ist die Rechnung an sich weder nachvollziehbar, noch prüffähig, noch macht sie deutlich, welche bereits angefallenen Kosten geltend gemacht werden.
Was ist im gemeinsamen Ausschuss im November besprochen worden?
Dabei informierte die Stadtverwaltung Leipzig, die die Organisation des Rettungsdienstes von den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig übernommen hat, darüber, dass die Leitstelle Teil des neu zu errichtenden Feuerwehrzentrums Leipzig an der G.–Ellrodtstraße werden wird. Zum Grundstück steht der Grundbucheintrag zu Beginn des Jahres 2012 an. Vom Zeitplan wurde informiert, dass mit dem aktiven Baubeginn Anfang 2013 zu rechnen ist. Das Hochbauamt Leipzig nannte einen Inbetriebnahmetermin in der Zeitschiene 2015.
