15. Dezember 2011 Heike Liesaus (Leipziger Volkszeitung)

Zweckverband: Aus ist beschlossen

Betrieb für Beschäftigungsförderung wird 2012 aufgelöst


Eilenburg. Der Zweckverband für Beschäftigungsförderung Nordsachsen wird zum 30. Juni aufgelöst. Der Beschluss dazu fiel in der Verbandsversammlung am Dienstag einstimmig, nachdem, wie berichtet, Stadt- und Gemeinderat in Eilenburg und Doberschütz ebenso entschieden.
Es war ein Abgesang: "Alles hat seine Zeit - die des Zweckverbandes ist nun sicher vorbei", sagte Geschäftsführerin Elke Hachmeister vor der Abstimmung. Die Gespräche seien bereits seit dem Frühjahr gelaufen. "Der Bund aber legt seinen Förderschwerpunkt auf den ersten Arbeitsmarkt." Bereits 2011 konnte der Zweckverband nur 63 Männer und Frauen in sieben Projekten für jeweils sechs Monate unter anderem im Stadtwald und bei der Schulbusbegleitung beschäftigen. Bei durchschnittlich 30 bis 40 Mitarbeitern sind die Strukturen nicht effektiv. "Doch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist unvermindert", bedauerte Hachmeister. "Die Erfahrungen lehren, dass die Leute, die bei uns waren, keine Tätigkeit gefunden haben." Die Idee, nun Vereinen 100 Euro zu geben und zu sagen, legt mal los, funktioniere sicher nicht. Die Arbeitskräfte brauchen ständige Kontrolle. Sie hofft, dass es möglich sein wird, künftig in den Bauhöfen noch einige Arbeitsgelegenheiten zu bieten. Der Verband hinterlässt einen zweckmäßig gebauten Firmensitz an der Engelhorn-Straße.
Rückblick: Nach dem Konkurs der ECW AG stand die Stadt im Spätsommer 1994 vor der Aufgabe, 280 Mitarbeiter von heute auf morgen zu beschäftigen, so Oberbürgermeister Hubertus Wacker (parteilos). Im Jahr 2000 wurde dann der Zweckverband mit Doberschütz gegründet. In der Zeit danach seien etwa 3000 Beschäftigte teilweise für ein bis anderthalb Jahre eingestellt worden. Der Zweckverband organisierte die Projekte, das Geld kam zum größten Teil über Arbeitsförderungsmaßnahmen des Bundes. 25 bis 35 Millionen Euro Kaufkraft seien auf diese Weise nach Eilenburg und in die Dörfer geholt worden. Der Zweckverband sei Ansprechpartner für Menschen gewesen, die sinnvolle Beschäftigung finden wollten. "Wir sind heute aber aufgefordert, einen Strich zu ziehen", betonte Wacker. "Wir können nicht einer Sache hinterherlaufen, die wirtschaftlich nicht sinnvoll ist."
Der Verband existiert noch bis 30. Juni. "Wir werden bei Anträgen helfen, doch wir werden keine eigenen stellen", forderte Wacker Vereine auf, in den kommenden Monaten die Erfahrungen der Prokuristin zu nutzen. Geschäftsführerin Elke Hachmeister geht zum Jahresende in den Ruhestand. Ansonsten laufe die Abwicklung. Das Gremium der Verbandsversammlung, dem neben den beiden Bürgermeistern von Eilenburg und Doberschütz auch Stadt- und Gemeinderäte angehören, werde sich auch darüber hinaus treffen müssen.
Während zu den üblichen Versammlungen meist nur wenige kamen, war der Sitzungsraum diesmal gut besetzt. Nach Ende des öffentlichen Teils diskutierten einige noch vor der Tür: Auf der einen Seite nützliche Arbeit, auf der anderen Seite die Frage: Kann so ein Betrieb einfach geschlossen werden? Das sei kaum zu verstehen. "Es trifft immer die, die nichts haben, für andere Dinge wird doch auch Geld ausgegeben", sagte einer. Dass der ZV auf die Schnelle zu reaktivieren sei, wenn der Bund mal wieder eine andere Politik verfolgt, glaubte niemand.