Schwarze Null und Schutz vor Hochwasser

Zum letzten Mal in diesem Jahr war Schloss Hartenfels gestern Nabel des Landkreises Nordsachsen. Und vor allem die Oberbürgermeister und Bürgermeister konnten zumindest in einem Punkt mit einem guten Gefühl über die Schlossbrücke in Richtung Jahreswechsel schreiten.

Torgau/Nordsachsen (TZ). Zum letzten Mal in diesem Jahr war Schloss Hartenfels gestern Nabel des Landkreises Nordsachsen. Und vor allem die Oberbürgermeister und Bürgermeister konnten zumindest in einem Punkt mit einem guten Gefühl über die Schlossbrücke in Richtung Jahreswechsel schreiten. Kämmerer Kai Emanuel hatte auf Anfrage des Die Linke-Fraktionschefs Dr. Michael Friedrich nämlich verlauten lassen, dass das Haushaltsjahr 2011 ohne einen Fehlbetrag zu Ende gehen kann. Gut für die Stadt- und Gemeindeoberhäupter ist diese Aussage deshalb, weil sie in diesem Fall nicht mit einer Kreisumlage-Nachzahlung rechnen müssen.

In ihrer letzten Sitzung hatten sie auf Druck der Landesdirektion einen Beschluss gefasst, der zunächst eine Kreisumlage von 31,5 Prozent vorsieht, im Falle einer finanziellen Schieflage des Kreises jedoch einen massiven Nachschlag gefordert hätte. Für die selbst tendenziell klammen Kommunen würde dieser Nachschlag in vielen Fällen starke Einschränkungen in ihren Leistungen auch für die Bürger nach sich ziehen.

Einschnitte für die Bevölkerung des Landkreises bringt auch die Arbeit der Landestalsperrenverwaltung mit sich. Der Verantwortliche für die hiesige Region, Axel Bobbe, war gestern auf Initiative der Linken im Kreistag und geizte nicht mit Zahlen. Bis 2018, so eine seiner Botschaften, seien alle Schäden, die die Hochwasser an den Elbedeichen der Region verursacht hätten, beseitigt. Das bedeute Arbeiten an 83 Kilometern Deich und Kosten von rund 160 Millionen Euro.
Gleichzeitig warb Bobbe um Verständnis in den Kommunen, dass seine Behörde derzeit die finanzielle Kraft fehle, Projekte von zweit- oder drittrangiger Priorität auch nur anzufangen. In einem Ausblick auf künftige Vorhaben stellte Bobbe zudem die Polder-Pläne der LTV entlang der Elbe vor, bis hin zum Mega-Polder bei Dautzschen für 50 Millionen Euro, der zum größten Mitteldeutschlands werden könnte – wobei die Realisierung noch sehr offen sei und vor 2020 ohnehin nicht denkbar.

Auf ein geteiltes Echo im Kreistag stieß die Anregung Dr. Michael Friedrichs, die Grundstücke zu benennen, die aufgrund ihrer Hochwassergefährdung keinen Versicherungsschutz mehr bekämen. Während Landrat Michael Czupalla zusagte, sich um entsprechende Daten zu kümmern und Axel Bobbe auf eine derzeit in der Überarbeitung befindliche Schadenskarte für Hochwasser verwies, lehnte Torgaus Oberbürgermeisterin Andrea Staude diesen Vorstoß rigoros ab. Grundstücksbesitzer würden damit gebrandmarkt.