//Anrede//, das Großforschungszentrum CTC sei ein Geschenk für Delitzsch, titelte unlängst ganz euphorisch unsere LVZ. Aber es geht noch besser: „In Delitzsch wird die Chemie neu erfunden!“, so die Sächsische Zeitung am 11. März, ganz so, als bereiteten wir gleich mal schon den nächsten Chemie-Nobelpreis vor. Natürlich können wir uns freuen, dass Delitzsch und damit unsere gesamte Region weit über unseren Landkreis hinaus, ja die gesamte Metropolregion Leipzig diesen wertvollen Zuschlag bekommen haben. Dass wahrhaft gigantische Fördergelder in Aussicht stehen und Tausende neue hochwertige Arbeitsplätze winken. Dass Summa summarum sehr wahrscheinlich mehr herauskommen wird, als wenn sich der Tech-Gigant Infinium im Gewerbegebiet… Weiterlesen

//Anrede//, ich freue mich, dass dieser gemeinsame Alternativantrag zustande gekommen ist. Dies in kürzester Zeit und ohne besonderen Streit. Vielen Dank, Frau Münster, vielen Dank, Steffen Schwalbe, die sie beide die Sache angestoßen und rechtssicher zur Vollendung gebracht haben! Weiterlesen

//Anrede//, damit etwas Bewegung in unseren heutigen Kreistag kommt und nicht der Eindruck entsteht, dass wir einfach alles nur durchwinken, möchte ich mich kurz vor Schluss zu Wort melden. Weiterlesen

Ein denkwürdiger 9. Oktober 2019 in mehrfacher Hinsicht. Feierlich, leuchtend, gedenkend, erschreckend und für den Kreistag Nordsachsen konstituierend. Zu Beginn der Sitzung überreichte Landrat Emanuel außerdem einen Blumenstrauß – es gab ein Geburtstagskind im Saal. Dann stand das Gelöbnis auf der Tagesordnung und Emanuel mahnte vorher ein respektvolles, sachliches und faires Zusammenarbeiten in den kommenden fünf Jahren an. Weiterlesen

Damit einher gehen viele abzuarbeitende Tagesordnungspunkte. Der Auftakt eher formell, danach aber werden wir als Linksfraktion uns mehr als zuvor und konzentriert wieder den wichtigen sozialen Themen widmen. Mehr Schutzräume und Beratung für Hilfebedürftige aufgrund von häuslicher Gewalt wird es bald dank unseres Einsatzes im Landkreis Nordsachsen geben. Weiterlesen

Die Linksfraktion zum Kreistag am 5. Dezember 2018

Dr. Michael Friedrich

zum Tagesordnungspunkt: Information zum Entwurf des Haushaltsplans des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020 Drucksache 2-I 229/18 Weiterlesen

19.9.2018 Ein Kreistag mit Licht und Schatten

Dr. Michael Friedrich

Der vergangene am 19. September 2018 war der nun schon 19. in dieser Wahlperiode. Noch drei weitere werden bis zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Dann werden die Karten neu gemischt. Weiterlesen

Nur scheinbar hatte dieser 18. Kreistag der aktuellen Wahlperiode 2014 – 2019 eine unspektakuläre Tagesordnung. Ausnahmsweise berichte ich diesmal vom Ende her. Weiterlesen

Beitragsfreie Schülerbeförderung auf der Zielgeraden

Dr. Michael Friedrich

Der Antrag der LINKEN, über die Gewährung von Landeszuschüssen wieder zu einer für die Eltern Beitragsfreien Schülerbeförderung überzugehen und damit die Situation wieder herzustellen, die bis zum Jahr 1996 herrschte, wurde in den vergangenen Wochen mit großer Sachlichkeit im Schul- und Kulturausschuss, im Finanzausschuss und schließlich im Kreisausschuss beraten Weiterlesen

Zunächst hat die Verwaltung – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – eine solide Arbeit geleistet. Dennoch muss festgestellt werden, dass die Jugendpolitik des Freistaates an den Realitäten vorbei geht. Sie ist weder ziel- noch bedarfsorientiert. Die Kürzung der Jugendpauschale 2010 kam zu einem Zeitpunkt, wo es ohnehin schon schwer war den Anforderungen zu entsprechen. Die Kürzung von 14,30 € auf 10,40 pro Jugendlichen zwischen 0 und 27 Jahren führte schon damals zu einer desolaten Situation. Fachkräfte wurden in den Stunden gekürzt oder sogar ganz gestrichen. Das wiederum führte zur Einstellung von Projekten und einer Mehrbelastung der „Übriggebliebenen“, die schon zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar war. Fachkräfte waren und sind… Weiterlesen