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Michael Sehrt

Kreistag 15.06.2011

Die Gestaltungsmöglichkeiten unter den Sparzwängen eines klammen Landkreises können sehr unterschiedlich sein, wie in der letzten Sitzung des Kreistages zu hören und zu sehen war.

Die Gestaltungsmöglichkeiten unter den Sparzwängen eines klammen Landkreises können sehr unterschiedlich sein, wie in der letzten Sitzung des Kreistages zu hören und zu sehen war.
Beim Nahverkehrsplan wurde deutlich, dass nicht nur das Sparen beim
Landkreis sondern auch das Sparen beim Freistaat große Auswirkungen auf
unser tägliches Leben hat. Wer den öffentlichen Nahverkehr in Nordsachsen
nutzt oder nutzen muss, wird das spüren. 1 Mio. Euro kürzt der Freistaat in
diesem Bereich. Für den Landkreis bedeutet das konkret ein Ausdünnen der
angebotenen Fahrstrecken und die Reduktion von Taktzeiten. Treffen wird es wieder die Bürgerinnen uns Bürger.
Nicht erst seit heute wird vor den Auswirkungen des
demografischen Wandels gewarnt. Nicht erst jetzt reden wir darüber. Aber für unseren Landkreis braucht es Ideen, Maßnahme- und Zeitpläne
wie mit dem demografischen Wandel umgegangen werden kann. Die immer weniger werdenden Einwohner müssen eine immer größer werdende Schuldenlast und Kosten tragen. In einen Flächenlandkreis ist es allerdings kaum möglich die Kosten nicht so einfach zu senken. Im Nahverkehrsbereich muss ein tragbares Konzept zur flexiblen Bedienform
(Rufbus) gestaltet werden um die Mobilität im ländlichen Raum aufrecht zu
halten.
Die im Kreistag diskutierte Erhöhung von Kitagebühren ist aus unserer Sicht der falsche Weg. Die Attraktivität von Regionen für Familien liegt nicht zuletzt auch an der Kostenfreiheit von Kitaplätzen oder einem kostenfreien Schülerverkehr.


Die Erhaltung der Musikschulen ist ein muss in Nordsachsen. Der
Gebührenerhebung haben wir als Linksfraktion unter dieser Prämisse zugestimmt. Mit der Möglichkeit zur Beitragsbefreiung ist auch für sozial schwache Familien die Möglichkeit gegeben ihre Kinder kulturell fördern zu können.
Das Thema Rettungsleitstelle hat gezeigt dass, geführte Kämpfe auch zu einem guten Ergebnis führen können. Die Punkte, die bis zu diesem
Mittwoch gefordert waren, sind nun in der Vereinbarung enthalten. Auch die
Finanzierung des Neubaus der Regionalrettungsleitstelle ist gesichert. Die Qualität der Arbeit der Großleitstelle möchten wir in einem Qualitätskatalog festgelegt wissen.
Dieser soll noch vor der Arbeitsaufnahme fertig gestellt werden.


In einem anderen Sachverhalt konnten die Kreisräte kostenneutral, zumindest für den
Landkreis, aber in Sinne der Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Die
Behandlung des Restabfalls der Region Torgau-Oschatz wird europaweit
ausgeschrieben. Eine Zuführung zum ZAW hätte jeden Einwohner der Region 17 –
19 Euro im Jahr mehr gekostet. Diese Gebührenerhöhung konnte mit dem
Beschluss zur Ausschreibung entgegengewirkt werden. Unsere Fraktion und auch ich persönlich und werden uns weiterhin intensiv mit dem Thema Abfall bzw. Restmüll auseinander setzten. Auch die Bürgerinnen und Bürger in der Region Delitzsch-Eilenburg
müssen eine Gebührensenkung in ihren Portemaonise fühlen. Dafür sind noch
viele Schritte und Entscheidungen notwendig. Ein erster kleiner ist mit der Entscheidung im letzten Kreistag getan.


Schön, dass Sie hier sind! Wenn Sie Fragen haben oder uns  besser kennenlernen möchten: Sprechen Sie uns an: per Email unter kontakt@linksfraktion-nordsachsen.de oder persönlich jeden Dienstag im LINKS.Punkt, Breite Straße 9 in Eilenburg. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und laden Sie herzlich ein, bei uns mitzuwirken.

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