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Aus dem Kreistag


Dr. Michael Friedrich

19.9.2018 Ein Kreistag mit Licht und Schatten

Landratsamt Nordsachsen

Der vergangene am 19. September 2018 war der nun schon 19. in dieser Wahlperiode. Noch drei weitere werden bis zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Dann werden die Karten neu gemischt. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Kreistag vom 13. Juni 2018 mit wichtigen Weichenstellungen

Nur scheinbar hatte dieser 18. Kreistag der aktuellen Wahlperiode 2014 – 2019 eine unspektakuläre Tagesordnung. Ausnahmsweise berichte ich diesmal vom Ende her. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Beitragsfreie Schülerbeförderung auf der Zielgeraden

Der Antrag der LINKEN, über die Gewährung von Landeszuschüssen wieder zu einer für die Eltern Beitragsfreien Schülerbeförderung überzugehen und damit die Situation wieder herzustellen, die bis zum Jahr 1996 herrschte, wurde in den vergangenen Wochen mit großer Sachlichkeit im Schul- und Kulturausschuss, im Finanzausschuss und schließlich im Kreisausschuss beraten Weiterlesen


Ulrich Triller

Redebeitrag zum Teilnetzplan I – Kinder- und Jugendarbeit (SGB VIII §§ 11-14 und 16) zum Kreistag am 12.06.13

Zunächst hat die Verwaltung – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – eine solide Arbeit geleistet. Dennoch muss festgestellt werden, dass die Jugendpolitik des Freistaates an den Realitäten vorbei geht. Sie ist weder ziel- noch bedarfsorientiert. Die Kürzung der Jugendpauschale 2010 kam zu einem Zeitpunkt, wo es ohnehin schon schwer war den Anforderungen zu entsprechen. Die Kürzung von 14,30 € auf 10,40 pro Jugendlichen zwischen 0 und 27 Jahren führte schon damals zu einer desolaten Situation. Fachkräfte wurden in den Stunden gekürzt oder sogar ganz gestrichen. Das wiederum führte zur Einstellung von Projekten und einer Mehrbelastung der „Übriggebliebenen“, die schon zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar war. Fachkräfte waren und sind... Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Redemanuskript zur Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2013 (Drucksache 1-776/13) zum Kreistag am 20.03.2013

dieser Haushalt ist wie das schöne warme Frühlingswetter vor zwei Wochen. Wenige Tage später überraschten uns Frosteinbruch, Dauerschnee und vier ausgewachsene Tiefdruckgebiete. Hoffen wir, dass es diesem schönen Zahlenwerk nicht bald ähnlich ergehen wird! Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Redemanuskript zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Begrenzung der Zinsen auf Dispositionskredite (Drucksache 1-765/13) zum Kreistag am 20.03.2013

mit dem vorliegenden Antrag zur Begrenzung der Zinsen auf Dispositionskredite wollen wir ein p o l i t s c h e s Signal an unsere Sparkasse Leipzig aussenden, über ein echtes soziales Problem nachzudenken und an einer guten Lösung zu arbeiten. Jawohl, ein p o l i t i s c h es Signal, denn natürlich wissen wir, dass nicht der Kreistag Nordsachsen und auch nicht unserer Vertreter im Verwaltungsrat Landrat Czupalla für die operative Geschäftspolitik der Sparkasse verantwortlich sind. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Redemanuskript zum Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung zur Neuregelung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung für SGB II - und SGB XII-Empfänger (DS 1-748/12) zum Kreistag 19.12.2012

die grundsätzlich ablehnende Haltung der LINKEN zur HARTZ-IV-Gesetzgebung ist wohlbekannt. Die anhaltend hohe Anzahl der Widersprüche und Klagen gegen HARTZ IV-Bescheide auch im Jahr acht nach deren Einführung zeugt davon, dass trotz mehrfacher Nachbesserung auch die Gesetze selbst technisch schlecht, ja regelrecht schludrig gemacht worden sind. Speziell im Bereich der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung weisen sie viele Anwendungslücken und Unklarheiten auf. Es ist deshalb gut und richtig, dass als einer der letzten Landkreise nun endlich auch wir die Vorgaben des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2009 umsetzen und ein sogenanntes schlüssiges Konzept zur Angemessenheit dieser Kosten vorlegen. Damit machen wir die ganze Sache ein klein wenig rechtssicherer, was nur im Interesse der Betroffenen sein kann. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Redemanuskript zum Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung zur Gründung einer Krankenhausstiftung Nordsachsen (DS 1-754/12) zum Kreistag 19.12.2012

die LINKE Fraktion begrüßt ausdrücklich diesen Grundsatzbeschluss, um unsere Krankenhäuser dauerhaft in kommunaler Hand zu behalten und dabei gleichzeitig einen spürbaren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Es ist richtig, dass wir uns selber rühren, Ideen entwickeln und einen hoffentlich belastbaren kreativen Weg suchen, um diese anspruchsvolle Doppelaufgabe mit eigener Kraft zu lösen. Die Alternative wäre gewesen zu warten bis uns die Landesdirektion einen Fußtritt, sprich harte Auflagen zum Verkauf der Krankenhäuser gibt. Wer in den Beteiligungsbericht schaut den wir nachher behandeln weiß, dass dann buchstäblich das Tafelsilber des Landkreises aus der Hand gegeben worden wäre. Wir hätten die besten und gesündesten Kühe aus unserem Stall verkauft. Das wäre einfach nur dumm, kein Bauer macht so etwas. Weiterlesen


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