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Aus dem Kreistag


Sebastian Stöber (Torgauer Zeitung)

Gesundheitsausschuss - 71 Millionen Euro für Soziales

Premiere im Gesundheits- und Sozialausschuss. In der vergangenen Woche wurde dort die erste Sozialberichterstattung für den Landkreis Nordsachsen vorgestellt. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Zur Breitbandversorgung – keine digitale Klassengesellschaft zulassen!

Auf der gestrigen Kreistagsitzung gab es den lange erwarteten Bericht der TELEKOM zur Breitbandversorgung. Die Linksfraktion hatte bekanntlich per Antragsinitiative den Landrat bereits vor über einem Jahr aufgefordert, in einer gemeinsamen Kraftanstrengung mit den Bürgermeistern und der TELEKOM die vielen weißen Flecken beim Zugang zum schnellen Internet in unserem Landkreis zu tilgen. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Thema: Feuerwehren - Grußwort zur 18. Verbandsdelegiertenversammlung der Feuerwehren des Landkreises am 20. März 2010 in Delitzsch

Die Absenkung des Eintrittsalters in die Jugendfeuerwehr auf 8 und später auf 6 Jahre ist völlig okay. Noch mutiger und besser aber wäre es gewesen, gleich auf die 6 Jahre zu gehen. Schließlich orientieren sich die Kinder mit dem Übergang von der KiTa in die Schule auch in ihrem Freizeitverhalten neu. Weiterlesen


S.Karawanskij

Kreistag verabschiedet Willensbekundung

Mit knapper Stimmenmehrheit stimmten die Kreisräte der Willensbekundung anlässlich der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2010 des Landkreises Nordsachsen zu. Die Linksfraktion brachte zur Sitzung des Kreistags am 09.12.09 den Antrag ein, gemeinsam und fraktionsübergreifend an Ministerpräsident Tillich zu appellieren im Bundesrat dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz nicht zuzustimmen und ebenso die Herabsetzung der Bundesbeteiligung an den KdU-Kosten auf 23,6% abzulehnen. Weiterlesen


Dr. M. Friedrich

Thema: Haushalt 2010 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Friedrich

Redemanuskript zur Beschlussfassung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2010 (DS Nr. 1-280/09) im Kreistag am 09.12.2009 Weiterlesen


Dr. M. Friedrich

Thema: Sozialticket - Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Friedrich im Kreistag

Rede zur Informationsvorlage der Verwaltung betreffs „Prüfauftrag für ein Sozialticket für den Landkreis Nordsachsen“ DS Nr. 1-287/09 in der Sitzung des Kreistages am 09.12.2009 Weiterlesen


S. Karawanskij

Gesundheitsausschuss – Sozialberichterstattung Erfolg der LINKEN

Am 09.09. wurde dem Gesundheitsausschuss die erste Konzeption der „Sozialberichterstattung im Landkreis Nordsachsen“ zur Information vorgelegt. Damit entspricht die Absicht der Verwaltung, einen Bericht über die soziale Lage der im Landkreis lebenden Einwohnerinnen und Einwohner vorzulegen, der Antragsinitiative der Linksfraktion (DS Nr. 130/09). Weiterlesen


Michael Sehrt

Kreisausschuss – Thema: Kindestagseinrichtungen und Kindertagespflege

Und wieder zeigt es sich, dass Frühkindliche Bildung und gemeinsames Lernen aller Kinder von der Haushaltslage des Landkreises abhängig ist. Im Kreisausschuss wurde die Vorlage „Bedarfskriterien Angebot Plätze in Kindertageseinritungen/Kindertagespflege ab 01.01.2009“ (DS-1-192/09) diskutiert. Weiterlesen


Peter Streubel

Kreisausschuss - Fragliche Trägerschaft des Landkreises für das Oschatzer Thomas-Mann-Gymnasium

In der Kreisausschusssitzung vom 02.09.09 wurde der Entwurf einer Zweckvereinbarung zur Übernahme der Schulträgerschaft des Oschatzer Thomas-Mann-Gymnasiums vorgelegt. Zum Beschluss kam es dennoch nicht, da Landrat Czupalla hierzu das eindeutige Votum des Oschatzer Stadtrats erwartet bevor im Kreistag darüber abgestimmt werden soll. Weiterlesen


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