Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen
Statements
Sanktionen sind kontraproduktiv
Aus aktuellem Anlass ein Statement unseres Fraktionsvorsitzenden, Dr. Michael Friedrich, zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Sanktionen bei HARTZ IV für teilweise verfassungswidrig zu erklären. In Nordsachsen gibt es gegenwärtig rund 4.000 Menschen im Geltungsbereich des SGB II. Weiterlesen
Die Ausschüsse stehen – Kreisräte bringen sich mit ihrer Fachkompetenz ein
Torgau/Nordsachen. In den Ausschüssen des Kreistags wird die eigentliche Arbeit gemacht. Hier sitzen die Fachexperten der Fraktionen und beschäftigen sich intensiv mit den Themen, die später in Beschlussvorlagen gegossen, dem gesamten Kreistag präsentiert werden. Dabei unterteilen sich die Ausschüsse in beratende und beschließende. Weiterlesen
Elternbeiträge für Kitas deckeln. Und als Fernziel abschaffen!
Die laufenden Verhandlungen für eine Kenia-Koalition zwischen CDU, Grünen und SPD bieten die Chance, endlich von dem Ärgernis der fast jährlichen Erhöhungen der Elternbeiträge und der kommunalen Zuschüsse für die Kita- Betreuung wegzukommen. Dr. Michael Friedrich, Chef der LINKEN-Fraktion im Kreistag Nordsachsen, bringt seine Hoffnungen auf den Punkt: Weiterlesen
Presseecho
Landrat Emanuel: ÖPNV-Mittel müssen bei Zweckverbänden ankommen
Dass für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) künftig deutlich mehr Geld vom Bund fließen soll, hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos), der zugleich Vorsitzender des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) ist, sehr begrüßt. Allerdings müssten die sogenannten Regionalisierungsmittel nun auch vollumfänglich dort ankommen, wo sie dem ÖPNV am meisten nützen – bei den Zweckverbänden vor Ort. Weiterlesen
Bessere Hilfe bei häuslicher Gewalt ... auf Antrag der Linksfraktion
Im Landkreis Nordsachsen wächst der Bedarf an Hilfe und Unterstützung bei häuslicher Gewalt. Dies geht aus dem aktuellen polizeilichen Lagebild „Häusliche Gewalt“ hervor. Weiterlesen
Keine heile Kleinstadtwelt - Kommentar zur Obdachlosigkeit in Delitzsch
Es sind mindestens 15 Personen. 15 Menschen. 15 menschliche Schicksale, die dazu geführt haben: 15 Namen von wohnungslosen Personen sind in der Stadt Delitzsch bekannt. Die Dunkelziffer liegt höher, daraus macht man keinen Hehl. Weiterlesen
Delitzsch hält Notwohnungen für Obdachlose bereit
Die Nächte werden kälter. Damit rücken wohnungslose Menschen wieder in den Blick der Bürger. In Delitzsch ist das ein Problem. Weiterlesen
Positives Echo auf Einschränkung der Hartz-IV-Sanktionen: LINKE begrüßt Gerichtsentscheid / Jobcenter Nordsachsen nennt Zahlen
Nordsachsen. Sanktionen sind das schärfste Schwert der Jobcenter. In 75 Prozent aller Fälle kommen sie dann zum Einsatz, wenn Jobcenter-Kunden, also Empfänger der Grundsicherung ALG II (Hartz IV), Termine sausen lassen. Sanktionen konnten bislang eine Kürzung der Leistungen um bis zu 90 Prozent über bis zu drei Monate bedeuten. Weiterlesen
Debatte um Hartz IV: Kritik aus SPD-Basis / Positives Echo bei Linken
Nordsachsen/Delitzsch. Die SPD diskutiert über eine Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen. Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, will nun auf dem SPD-Parteitag im Dezember darüber abstimmen lassen. „Wir Jusos werden dann beantragen, dass die SPD künftig komplett auf Sanktionen verzichtet“, so Kühnert. Solche Sanktionen drohen Hartz-IV-Beziehern, wenn sie ihren Pflichten nicht nachkommen. Weiterlesen
"Wir sind da, wenn wir gebraucht werden"
Wenn Veranstaltungen abgesichert oder große Notfall-Einsätze absolviert werden müssen, dann sind sie immer mit vor Ort – die Sanitäter des Deutschen Roten Kreuzes. Was aber nicht jeder weiß: Die Frauen und Männer machen dies ehrenamtlich. Wir haben einmal zwei von ihnen – Jan Näther und Michael Bagusat-Sehrt gefragt, was sie zu einem Engagement mit so viel Verantwortung motiviert. Weiterlesen
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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de