Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen
Statements
Schutz vor häuslicher Gewalt wird ausgebaut und professionalisiert
Zum kommenden Kreistag am 25. September ´19, soll über ein „Hilfesystem zum Schutz vor häuslicher Gewalt im Landkreis Nordsachsen“ (Drucksache 2-473/19) abgestimmt werden, das auf zwei professionell geführte und geförderte Frauen- bzw. Familienschutzeinrichtungen in Torgau und Delitzsch abzielt. Die Initiative zu diesem Projekt ging von der LINKEN aus, die bereits im Februar einen entsprechenden Antrag an die Kreisverwaltung gestellt hatte. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Dr. Michael Friedrich sagt dazu: Weiterlesen
Kurios
Nach einem heißen August folgt für den Kreistag Nordsachsen und unsere Fraktion ein etwas kurioser September. Statt der eigentlich geplanten Konstituierung tritt noch einmal die "alte" Mannschaft zusammen, weil einige fällige Abstimmungen nicht bis zum Oktober warten können. Weiterlesen
Ein August mit viel Politikprominenz in Nordsachsen
Für Politik auf Augenhöhe zwischen kommunaler, Landes- und Bundesebe gibt es in diesem Monat reichlich Gelegenheiten, z.B. Dienstag, 13.08. 16-19h mit Petra Pau in Bad Düben. Mittwoch, 14.08. 10-13h mit Rico Gebhardt in Delitzsch. Montag, 19.08. 13-14.30h mit Dietmar Bartsch in Torgau. Dienstag, 27.08. 12-13.30h mit Gregor Gysi in Oschatz. Donnerstag, 29.08. 17-21h Dietmar Bartsch und Peter-Michael Diestel in Taucha. Weiterlesen
Presseecho
Neuer Abnehmer für Altpapier gesucht
Torgau/Nordsachsen. Jedes Kilo Altpapier, das in der blauen Tonne landet, drückt die Müllgebühren. Denn die mehrheitlich kreiseigene A.TO leert die Tonnen zwar, verkauft den Inhalt danner aber weiter. Die Erlöse gehen in die Berechnung der Abfallgebühren ein. Ende nächsten Jahres läuft der Vertrag zwischen Landkreis und Alba Wertstoffmanagement allerdings aus - zum 1. Januar 2021 muss deshalb ein neuer her. In seiner nächsten Sitzung am Mittwoch auf Schloss Hartenfels muss der Kreisausschuss des Kreistags die entsprechende europaweite Dienstleistungsausschreibung anschieben. Weiterlesen
Aus für Wohnprojekt in Eilenburg – Diakonie betreut künftig Geflüchtete
Brief informierte Betroffene über Ende des Projekts / Sie haben sich teils nicht ausreichend begleitet gefühlt Weiterlesen
Neue Buslinien ab Oschatz und Wermsdorf
Die Busfahrt von Oschatz über Mügeln und Wermsdorf nach Dahlen soll ab 19. August ohne Umsteigen möglich sein. Auch auf anderen Linien in der Region Oschatz gibt es Veränderungen. Weiterlesen
Bündnis nimmt Hürde für Volksantrag zur Gemeinschaftsschule
dresden. Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ hat 50 120 bestätigte Unterschriften gesammelt und damit die Hürde auf dem Weg zum Volksantrag genommen. Koordinator Burkhard Naumann sprach am Freitag in Dresden von einer „deutlichen Übererfüllung des Quorums“ von 40 000 Unterschriften. Nun müsse sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf befassen. Weiterlesen
Wahlaufhebung: Landrat unterbricht Urlaub und trifft sich mit Ältestenrat
Um die Handlungsfähigkeit des Landkreises zu sichern, hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos) seinen Sommerurlaub unterbrochen. „Da die Landesdirektion Sachsen eine Neufeststellung des Ergebnisses der Kreistagswahl verlangt hat, ist die Konstituierung des neuen Kreistages aufgrund der gesetzlich vorgegebenen Fristen frühestens im Oktober möglich. So lange können wir aber mit wichtigen Beschlüssen nicht warten. Darum werden wir am 25. September noch einmal den alten Kreistag nach Torgau bemühen“, sagte Emanuel. Als Vorsitzender des Kreistages Nordsachsen hat er sich darauf mit den Fraktionschefs in einer eilends einberufenen Sitzung des Ältestenrats verständigt. Weiterlesen
Bahnfahrten zwischen Oschatz und Riesa ab 1. August preiswerter
Am 1. August tritt der Übergangstarif RiO in Kraft. Er ermöglicht Bus- und Bahnfahrten in der Oschatzer Tarifzone des MDV und der Riesaer VVO-Zone mit nur einem Fahrschein. Weiterlesen
Rettungsfristen weit weg vom Ideal – Nordsachsen arbeitet an Lösung
Nordsachsen. Die Linke im Landtag hat den Freistaat angezählt, weil die gesetzlichen Rettungsfristen zu oft nicht eingehalten werden. Zwölf Minuten sollten maximal zwischen Notruf und Eintreffen der Hilfe vergehen. Sachsen hat sich zum Ziel gesetzt, dies in 95 Prozent aller Fälle zu schaffen. „Diese Quote wird aber in ganz Sachsen unterschritten. Besonders tragisch ist die Situation im Landkreis Leipzig, wo die Hilfsfrist nur in rund 65 Prozent der Fälle eingehalten werden konnte. Weiterlesen
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16:00
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Kreistagssitzung (mit "altem" Kreistag)
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Kreistag - Konstituierende Sitzung
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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de