Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen
Statements
Dr. Michael Friedrich zu den Sondierungsergebnissen für die Ampel-Koalition:
„Ich habe die Hoffnung, dass die soziale Spaltung, die unsägliche Bürokratie und der technologische Mehltau, die über dem Land liegen, sich ein wenig auflösen. Natürlich hätte ich mir viel lieber R2G gewünscht, aber das Wählervotum hat entschieden. Weiterlesen
„Die Politiker machen doch eh, was sie wollen!“ Oder?
Die Selbstverwaltung von Kommunen soll gestärkt werden und die Bürger sollen sich besser beteiligen können. Das hatte die sächsische Koalition einmal vereinbart. Weiterlesen
Für uns LINKE ist ein Neustart notwendig!
Das Ergebnis ist für uns bitter und viel schlimmer als erwartet. Die Ursachen sind gründlich und ohne Hast zu analysieren, damit es den längst notwendigen Neustart für uns LINKE geben kann. Weiterlesen
Presseecho
SPD und Linke zu Gesprächen der „Ampel“
Nordsachsen. Die SPD Nordsachsen begrüßt die Koalitionsverhandlungen und sieht sich derzeit im Hoch. „Wir sind uns sicher, dass unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz auch hier gemeinsam mit unserem Team die Ruhe bewahren wird und versuchen, möglichst viele unserer Ziele in die Verhandlungen einzubringen. Dass nicht alle Blütenträume reifen werden, ist bei unterschiedlichen Interessenlagen von drei Parteien klar“, zeigt sich der SPD-Kreisvorsitzende Volkmar Winkler optimistisch. Weiterlesen
Nach Aus für Straßensammlung: So wird Sperrmüll jetzt entsorgt
Der Kreistag hat vorige Woche die Einführung eines Abrufsystems beschlossen. Wie das funktioniert – hier die wichtigsten Fragen und Antworten Weiterlesen
Alles kommt auf den Tisch –Inventur in zehn Kommunen
Von Wiedemar bis Zschepplin – Verein Delitzscher Land macht „Landinventur“. Einwohner der 107 Ortsteile können sich weiter per Internet beteiligen. Weiterlesen
Kein Fördertopf für Tante Emma – Sachsen spart bei Dorfläden
Während Thüringen und Sachsen-Anhalt kleine Geschäfte auf dem Land stark fördern, ist die Lage in Sachsen kompliziert. Ein Grund: Der Regierung in Dresden fehlen Daten zur Versorgungslage. Weiterlesen
Kreistag beschließt Aus für Sperrmüll-Straßensammlung
Kreis-Parlament tagt wegen Corona wieder im Heide Spa / Termin für Landratswahl im kommenden Jahr festgelegt Weiterlesen
Demokratiekonferenz in Nordsachsen: Digital und vor-digital: Wie klappt der Dialog der Generationen?
Nordsachsen. Extremismus vorbeugen, Demokratie fördern, Vielfalt ermöglichen und gestalten: Bei der Jahreskonferenz der Partnerschaft für Demokratie in Nordsachsen stand das nun im Eilenburger Bürgerhaus im Mittelpunkt. Dabei blieben die Akteure und Akteurinnen, die sich in der Kinder- und Jugendarbeit, in Vereinen und Initiativen engagieren, unter sich: Bürgermeister und Bürgermeisterinnen aus der Region, die Uta Przikopp, Referentin beim Amt für Kinder- und Jugendarbeit beim Landratsamt, und Janet Liebich von der Koordinierungs- und Fachstelle des Projekts ebenfalls eingeladen hatten, blieben dem Treffen fern. Weiterlesen
Rico Gebhardt: Für ein solidarisches Miteinander in Sachsens Städten und Gemeinden – LINKE Vorschläge zum Kommunalrecht
CDU, GRÜNE und SPD vereinbarten am 23. Juni 2020 im Koalitionsausschuss, 2021 das Kommunalrecht zu novellieren. Ziel soll es sein, „sowohl die Selbstverwaltung als auch die Demokratie zu stärken“ und das Wahlrecht „pandemiefest“ zu machen. Dazu sollte bis Ende 2020 ein Gesetzentwurf der Staatsregierung vorgelegt werden. Weiterlesen
nächste Termine
Auf in eine neue Dekade
Auf dass die neuen 20er nicht golden, aber friedlich, menschlich und sozial werden. In diesem Sinne mögen sie glänzen. Wir werden wieder das uns Mögliche dafür tun. Alles Gute und Gesundheit wünscht Ihnen
Ihre Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de