Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen
Statements
Ein August mit viel Politikprominenz in Nordsachsen
Für Politik auf Augenhöhe zwischen kommunaler, Landes- und Bundesebe gibt es in diesem Monat reichlich Gelegenheiten, z.B. Dienstag, 13.08. 16-19h mit Petra Pau in Bad Düben. Mittwoch, 14.08. 10-13h mit Rico Gebhardt in Delitzsch. Montag, 19.08. 13-14.30h mit Dietmar Bartsch in Torgau. Dienstag, 27.08. 12-13.30h mit Gregor Gysi in Oschatz. Donnerstag, 29.08. 17-21h Dietmar Bartsch und Peter-Michael Diestel in Taucha. Weiterlesen
Enormes regionales Gefälle bei Bildungsgerechtigkeit ist bedenklich
Die Antwort von Landrat Emanuel auf meine Anfragen zum Stand und zur Umsetzung der Bildungsempfehlungen für weiterführende Schulen in unserem Landkreis wirft viele Fragen auf. Während in Sachsen für das Schuljahr 2019/2020 immerhin 48,5% der Schülerinnen und Schüler eine Bildungsempfehlung fürs Gymnasium und 51,5% eine für die Oberschule erhielten, lauten die entsprechenden Zahlen für unseren Landkreis nur 46,9% zu 52,4%. Weiterlesen
Die LINKE im Kreistag ist voll arbeitsfähig
Die neu gewählten acht Kreisräte der LINKEN haben sich in dieser Woche zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen und ihre Fraktionsspitze gewählt. Fraktionsvorsitzender ist wie bisher Dr. Michael Friedrich (Löbnitz). Seine Stellvertreter sind ebenfalls die bisherigen: Evelin Mehnert-Schreiber (Zschortau) und Andreas Sachse (Oschatz). Die Funktion des Schatzmeisters übt weiterhin Peter Streubel (Oschatz) aus. Alle Positionen wurden in geheimer Wahl und einstimmig besetzt. Weiterlesen
Presseecho
Bündnis nimmt Hürde für Volksantrag zur Gemeinschaftsschule
dresden. Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ hat 50 120 bestätigte Unterschriften gesammelt und damit die Hürde auf dem Weg zum Volksantrag genommen. Koordinator Burkhard Naumann sprach am Freitag in Dresden von einer „deutlichen Übererfüllung des Quorums“ von 40 000 Unterschriften. Nun müsse sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf befassen. Weiterlesen
Wahlaufhebung: Landrat unterbricht Urlaub und trifft sich mit Ältestenrat
Um die Handlungsfähigkeit des Landkreises zu sichern, hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos) seinen Sommerurlaub unterbrochen. „Da die Landesdirektion Sachsen eine Neufeststellung des Ergebnisses der Kreistagswahl verlangt hat, ist die Konstituierung des neuen Kreistages aufgrund der gesetzlich vorgegebenen Fristen frühestens im Oktober möglich. So lange können wir aber mit wichtigen Beschlüssen nicht warten. Darum werden wir am 25. September noch einmal den alten Kreistag nach Torgau bemühen“, sagte Emanuel. Als Vorsitzender des Kreistages Nordsachsen hat er sich darauf mit den Fraktionschefs in einer eilends einberufenen Sitzung des Ältestenrats verständigt. Weiterlesen
Bahnfahrten zwischen Oschatz und Riesa ab 1. August preiswerter
Am 1. August tritt der Übergangstarif RiO in Kraft. Er ermöglicht Bus- und Bahnfahrten in der Oschatzer Tarifzone des MDV und der Riesaer VVO-Zone mit nur einem Fahrschein. Weiterlesen
Rettungsfristen weit weg vom Ideal – Nordsachsen arbeitet an Lösung
Nordsachsen. Die Linke im Landtag hat den Freistaat angezählt, weil die gesetzlichen Rettungsfristen zu oft nicht eingehalten werden. Zwölf Minuten sollten maximal zwischen Notruf und Eintreffen der Hilfe vergehen. Sachsen hat sich zum Ziel gesetzt, dies in 95 Prozent aller Fälle zu schaffen. „Diese Quote wird aber in ganz Sachsen unterschritten. Besonders tragisch ist die Situation im Landkreis Leipzig, wo die Hilfsfrist nur in rund 65 Prozent der Fälle eingehalten werden konnte. Weiterlesen
Zu langes Warten auf die Retter - Maximale Anfahrzeit von zwölf Minuten wird in ganz Sachsen nicht erreicht / Linke sieht Landesregierung in der Pflicht
Leipzig. Im Notfall zählt jede Sekunde. Doch die Rettungsdienste in Sachsen halten nirgendwo die gesetzlich vorgegebenen Hilfsfristen ein. Besonders krass ist die Situation im Landkreis Leipzig: In 35 Prozent aller Fälle kam der Notdienst im zweiten Halbjahr 2018 zu spät. Auch im Landkreis Nordsachsen und in der Stadt Leipzig kommen die Retter nur in 73 Prozent der Fälle im vorgegebenen Zeitfenster bei den Hilfesuchenden an. Weiterlesen
Kreistagswahl: Ergebnis muss korrigiert werden
Nordsachsen. Der Kreiswahlausschuss im Landkreis Nordsachsen muss sich noch einmal mit dem Ergebnis der Kreistagswahl beschäftigen. Da sich unter anderem durch die Korrektur von Übertragungsfehlern die Stimmenzahl für einige Kandidaten geändert hat, hob die Landesdirektion Sachsen die Anfang Juni erfolgte offizielle Feststellung des Wahlergebnisses wieder auf. Der Ausschuss müsse nun das Wahlergebnis neu feststellen, damit der Kreistag seine Arbeit aufnehmen kann, teilte die Landesdirektion mit. Weiterlesen
Oschatz, Rettungswache Schmannewitz: Landratsamt sagt Gespräch mit Verein zu
Die Diskussion um den Standort für die neue Rettungswache soll jetzt von Angesicht zu Angesicht geführt werden. Der 2. Beigeordnete des Landrates hat einen Termin in Schmannewitz angekündigt. Weiterlesen
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Kreistagssitzung (mit "altem" Kreistag)
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Kreistag - Konstituierende Sitzung
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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de