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Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen

Statements

Evelin Mehnert-Schreiber, Dr. Michael Friedrich

Durchbruch bei den Müllgebühren im Altkreis Delitzsch

Statement der Kreistagsfraktion DIE LINKE Nordsachsen zur erfreulichen Abfallgebührensatzung Altkreis Delitzsch. Der Kreistag hatte am 6. Dezember 2017 die Abfallgebühren für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Die für jeden Bewohner eines Haushalts fällige Grundgebühr sinkt um 84 Cent von bislang 32,40 Euro im Jahr auf 31,56 Euro im Jahr ebenso wie die Bereitstellungsgebühr. Dazu Evelin Mehnert-Schreiber und Dr. Michael Friedrich: Weiterlesen


Judith Sodann, Dr. Michael Friedrich

Mit der Dampflok in die Zukunft - zur Breitbandoffensive in Nordsachsen

Zur bevorstehenden Ermächtigung des Landrates zum nächsten Kreistag, anstehende Entscheidungen zum Breitbandausbau unter Nichtbeteiligung des Vergabeausschusses allein zu treffen, folgendes Statement: Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Kommunen nicht im Stich lassen!

Eine Anfrage der LINKEN im Kreistag zur Finanzlage unserer 30 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordsachsen wurde unlängst von Landrat Emanuel sehr detailliert beantwortet (siehe Anlage). Diese Antworten werfen ein erschütterndes Schlaglicht auf die Finanzsituation in unserem Landkreis, der zum 31.12.2017 immer noch mit knapp 103 Mio. Euro verschuldet sein wird. Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen

LVZ, Delitzsch-Eilenburg

50 Bewerber für Stelle als Kultursekretär - Nordsachsens und Leipzigs Landrat entscheiden

Nordsachsen/Kreis Leipzig. Etwas mehr Zeit als ursprünglich geplant benötigt die aktuelle Personalsuche im Kulturraum Leipziger Raum. In dem Zweckverband, den die Landkreise Nordsachsen und Leipzig gemeinsam bilden, ist die Stelle des Kultursekretärs ausgeschrieben. „Auf die Funktion haben sich 50 Personen beworben“, erklärte jetzt Henry Graichen (CDU), Konventvorsitzender im Kulturraum und Leipziger Landrat. Weiterlesen


LVZ Delitzsch-Eilenburg, Text und Foto: Heike Liesaus

Eilenburg bekommt zweiten S-Bahn-Anschluss

Regionalbahn-Linie 75 nach Halle wird zur S 9 / Züge fahren ab Sonntag im Stunden -beziehungsweise Zweistundentakt. Sonntag bekommt Eilenburg den S-Bahn-Anschluss Nummer zwei. Aus der bisherigen Linie der Regionalbahn RB 75, die Eilenburg mit Halle verbindet, wird die S-Bahn-Linie S9. Die Züge auf dieser Strecke Richtung Saale-Stadt fahren im Stundentakt zu den Hauptverkehrszeiten, ansonsten alle zwei Stunden. Zwischen Leipzig und Eilenburg auf der Linie S4 fährt der Regionalexpress im 30-Minuten-Takt. Weiterlesen


LVZ Delitzsch-Eilenburg, von Thomas Steingen und Kristin Engel

Grundgebühr für Abfallentsorgung in Regionen Delitzsch und Oschatz sinkt

Kreistag beschließt Satzungsänderungen / Im Altkreis Torgau-Oschatz steigen aber die Entleerungsgebühren Weiterlesen


Kommentar von Sebastian Stöber, TZ

LINKE und Vizemeister - Kommentar zur Kreistagssitzung am 6. Dezember 2017

Was wäre ein Kreistag ohne LINKE? Zumindest eines sicher: deutlich kürzer. Uns so war es diesmal Andreas Sachse, der eine der wenige Diskussionen in diesem Gremium anstieß, das sich in der Regel ohne viele Worte einig ist. Es ging um Transparenz im Vergabeprozess für den Breitbandausbau im Kreis. Immerhin 107 Millionen Euro schwer. Weiterlesen


Torgauer Zeitung, Sebastian Stöber

Freie Hand für Landrat Emanuel

Torgau. Bei fünf Ablehnungen hat der Kreistag am Mittwoch dem nordsächsischen Landrat die alleinige Hoheit über die Entscheidung übertragen, welche Unternehmen in den sechs Ausbaugebieten Nordsachsens für rund 107 Millionen Euro die Breitbanderschließung vornehmen dürfen. Die Gegenstimmen kamen allesamt aus dem Lager der LINKE-Fraktion. Die hatte durch ihren Vorsitzenden, Dr. Michael Friedrich, bereits im Vorfeld gegen den Beschluss gewettert. Nun erneuerte Andreas Sachse die Kritik am Vorgehen der Kreisverwaltung. Weiterlesen


LVZ, Delitzsch-Eilenburg; Simone Frenzel

Kreisräte wollen im Kulturraum ein Wörtchen mitreden Förderlisten werden künftig von Vertretern der parlamentarischen Ebene diskutiert

Nordsachsen/Landkreis Leipzig. Für die Verteilung der Mittel im Kulturraum Leipziger Raum soll es neue Spielregeln geben. Das kündigte der Vorsitzende des Kulturkonvents, der Leipziger Landrat Henry Graichen (CDU), an. Da die finanzielle Beteiligung der Landkreise Nordsachsen und Leipzig, die gemeinsam den Kulturraum bilden, erheblich sei, wollen auch Kreisräte bei der Mittelvergabe künftig ein Wörtchen mitreden. „Die Diskussion zur Finanzierung der beiden Orchester hat gezeigt, dass die Kreisräte bei dem Thema stärker eingebunden werden möchten. Schließlich fließen über die Kulturumlage auch Mittel aus der Kreiskasse, um kulturelle Einrichtungen und Projekte zu fördern.“ Weiterlesen


Torgauer Zeitung vom 5.12.2017; Foto: TZ Archiv

LINKE hegt Zweifel an Emanuels Breitband-Weg. Landrat soll Entscheidungsgewalt über 100-Millionen-Euro-Ausschreibung bekommen

Nordsachsen. Der Kreistag soll am Mittwoch Landrat Kai Emanuel ermächtigen, die Verhandlungen zum Breitbandausbau in Nordsachsen als Solist zum Abschluss zu bringen. Im Vorfeld dieser Entscheidung, bei der es um den Ausbau in bislang mit Internet unterversorgten Gebieten für mehr als 100 Millionen Euro geht, hat nun die LINKE-Fraktion im Kreistag Bedenken angemeldet. Weiterlesen

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