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Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen

Statements

Evelin Mehnert-Schreiber, Dr. Michael Friedrich

Durchbruch bei den Müllgebühren im Altkreis Delitzsch

Statement der Kreistagsfraktion DIE LINKE Nordsachsen zur erfreulichen Abfallgebührensatzung Altkreis Delitzsch. Der Kreistag hatte am 6. Dezember 2017 die Abfallgebühren für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Die für jeden Bewohner eines Haushalts fällige Grundgebühr sinkt um 84 Cent von bislang 32,40 Euro im Jahr auf 31,56 Euro im Jahr ebenso wie die Bereitstellungsgebühr. Dazu Evelin Mehnert-Schreiber und Dr. Michael Friedrich: Weiterlesen


Judith Sodann, Dr. Michael Friedrich

Mit der Dampflok in die Zukunft - zur Breitbandoffensive in Nordsachsen

Zur bevorstehenden Ermächtigung des Landrates zum nächsten Kreistag, anstehende Entscheidungen zum Breitbandausbau unter Nichtbeteiligung des Vergabeausschusses allein zu treffen, folgendes Statement: Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Kommunen nicht im Stich lassen!

Eine Anfrage der LINKEN im Kreistag zur Finanzlage unserer 30 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordsachsen wurde unlängst von Landrat Emanuel sehr detailliert beantwortet (siehe Anlage). Diese Antworten werfen ein erschütterndes Schlaglicht auf die Finanzsituation in unserem Landkreis, der zum 31.12.2017 immer noch mit knapp 103 Mio. Euro verschuldet sein wird. Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen

LVZ Delitzsch-Eilenburg, Text und Foto: Heike Liesaus

Eilenburg bekommt zweiten S-Bahn-Anschluss

Regionalbahn-Linie 75 nach Halle wird zur S 9 / Züge fahren ab Sonntag im Stunden -beziehungsweise Zweistundentakt. Sonntag bekommt Eilenburg den S-Bahn-Anschluss Nummer zwei. Aus der bisherigen Linie der Regionalbahn RB 75, die Eilenburg mit Halle verbindet, wird die S-Bahn-Linie S9. Die Züge auf dieser Strecke Richtung Saale-Stadt fahren im Stundentakt zu den Hauptverkehrszeiten, ansonsten alle zwei Stunden. Zwischen Leipzig und Eilenburg auf der Linie S4 fährt der Regionalexpress im 30-Minuten-Takt. Weiterlesen


LVZ Delitzsch-Eilenburg, von Thomas Steingen und Kristin Engel

Grundgebühr für Abfallentsorgung in Regionen Delitzsch und Oschatz sinkt

Kreistag beschließt Satzungsänderungen / Im Altkreis Torgau-Oschatz steigen aber die Entleerungsgebühren Weiterlesen


Kommentar von Sebastian Stöber, TZ

LINKE und Vizemeister - Kommentar zur Kreistagssitzung am 6. Dezember 2017

Was wäre ein Kreistag ohne LINKE? Zumindest eines sicher: deutlich kürzer. Uns so war es diesmal Andreas Sachse, der eine der wenige Diskussionen in diesem Gremium anstieß, das sich in der Regel ohne viele Worte einig ist. Es ging um Transparenz im Vergabeprozess für den Breitbandausbau im Kreis. Immerhin 107 Millionen Euro schwer. Weiterlesen


Torgauer Zeitung, Sebastian Stöber

Freie Hand für Landrat Emanuel

Torgau. Bei fünf Ablehnungen hat der Kreistag am Mittwoch dem nordsächsischen Landrat die alleinige Hoheit über die Entscheidung übertragen, welche Unternehmen in den sechs Ausbaugebieten Nordsachsens für rund 107 Millionen Euro die Breitbanderschließung vornehmen dürfen. Die Gegenstimmen kamen allesamt aus dem Lager der LINKE-Fraktion. Die hatte durch ihren Vorsitzenden, Dr. Michael Friedrich, bereits im Vorfeld gegen den Beschluss gewettert. Nun erneuerte Andreas Sachse die Kritik am Vorgehen der Kreisverwaltung. Weiterlesen


LVZ, Delitzsch-Eilenburg; Simone Frenzel

Kreisräte wollen im Kulturraum ein Wörtchen mitreden Förderlisten werden künftig von Vertretern der parlamentarischen Ebene diskutiert

Nordsachsen/Landkreis Leipzig. Für die Verteilung der Mittel im Kulturraum Leipziger Raum soll es neue Spielregeln geben. Das kündigte der Vorsitzende des Kulturkonvents, der Leipziger Landrat Henry Graichen (CDU), an. Da die finanzielle Beteiligung der Landkreise Nordsachsen und Leipzig, die gemeinsam den Kulturraum bilden, erheblich sei, wollen auch Kreisräte bei der Mittelvergabe künftig ein Wörtchen mitreden. „Die Diskussion zur Finanzierung der beiden Orchester hat gezeigt, dass die Kreisräte bei dem Thema stärker eingebunden werden möchten. Schließlich fließen über die Kulturumlage auch Mittel aus der Kreiskasse, um kulturelle Einrichtungen und Projekte zu fördern.“ Weiterlesen


Torgauer Zeitung vom 5.12.2017; Foto: TZ Archiv

LINKE hegt Zweifel an Emanuels Breitband-Weg. Landrat soll Entscheidungsgewalt über 100-Millionen-Euro-Ausschreibung bekommen

Nordsachsen. Der Kreistag soll am Mittwoch Landrat Kai Emanuel ermächtigen, die Verhandlungen zum Breitbandausbau in Nordsachsen als Solist zum Abschluss zu bringen. Im Vorfeld dieser Entscheidung, bei der es um den Ausbau in bislang mit Internet unterversorgten Gebieten für mehr als 100 Millionen Euro geht, hat nun die LINKE-Fraktion im Kreistag Bedenken angemeldet. Weiterlesen


LVZ Delitzsch-Eilenburg vom 30.11.2017

Landkreis mit 103 Millionen Euro verschuldet. Friedrich: Finanzielle Schieflage auch in Gemeinden

Nordsachsen. Der Landkreis und die 30 Städte und Gemeinden in Nordsachsen befinden sich bis auf wenige Ausnahmen – Schkeuditz, Krostitz, Rackwitz, Wiedemar – in einer gewaltigen finanziellen Schieflage. Das monierte jetzt Michael Friedrich, Chef der Linken-Fraktion im Kreistag. Er berief sich dabei auf die Antwort der Kreisverwaltung auf eine entsprechende Anfrage seiner Fraktion. Demnach werde der Landkreis Nordsachsen zum 31. Dezember dieses Jahres noch immer mit knapp 103 Millionen Euro verschuldet sein. Weiterlesen

LINKE ermutigt zur Öffentlichkeitsbeteiligung für die Lärmaktionsplanung von Bahnstrecken

Immer  wieder wird neben Straßen- und Fluglärm auch das Thema Schienenlärm, verursacht durch die  Deutsche Bahn, von Anwohnern  in der Nähe von Eisenbahnstrecken an uns Kreisräte herangetragen. Leider kann der Landkreis hier keine unmittelbare Abhilfe schaffen, da die Verantwortung bei der Deutschen  Bahn liegt. Dass beispielsweise die Städte Delitzsch, Taucha, Schkeuditz, Oschatz und Torgau durchaus stark vom Schienenlärm betroffen ist,  kann man der zugrunde liegenden Lärmkartierung entnehmen:
http://laermkartierung1.eisenbahn-bundesamt.de/mb3/app.php/application/eba

 

 

Ab Monatsbeginn haben nun Betroffene die Möglichkeit, bis Ende August ihre Probleme und Interessen an der richtigen Stelle zu artikulieren. 

Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag, macht auf die am 30. Juni begonnene  Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes aufmerksam. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt das Eisenbahnbundesamt alle fünf Jahre einen Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Ziel der Lärmaktionsplanung ist die Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen.

Ab 30. Juni läuft die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung an. Dazu gibt es eine Informations- und Beteiligungsplattform im Internet unter www.laermaktionsplanung-schiene.de.
Alternativ kann die Beteiligung auch per Post an die Redaktion Lärmaktionsplanung, Postfach 601230 in 14412 Potsdam geschickt werden.

Betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Initiativen sollten die Chance nutzen, um in diesem Verfahren ihre Probleme und Kritiken an mangelndem Lärmschutz der Bahn, an Güterverkehrslärm  oder auch einfach Vorschläge einzubringen. An dieser Stelle sind Sie richtig.

 

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