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LVZ Delitzsch-Eilenburg, D. Wohlgemuth

Als Schöffen auf der Seite des Gesetzes

Im September werden die Schöffen für die nächste Legislaturperiode 2019 bis 2022 gewählt. Michael Friedrich aus der Gemeinde Löbnitz in Nordsachsen bewirbt sich wieder um dieses Amt. Er berichtet aus seiner Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter am Landgericht Leipzig und will anderen Mut machen, sich zu bewerben.

Delitzsch. Michael Friedrich aus Sausedlitz, einem Ortsteil der Gemeinde Löbnitz, wird es wieder tun. Er wird sich auch für die kommende Wahlperiode wieder als Schöffe bewerben. Die Altersgrenze von 70 Jahren überschreitet er nicht. Seine Unterlagen sind bereits bei der Verwaltung eingegangen. Bislang ist er der einzige Bewerber. Die Chancen stehen also gut, denn die Gemeinde Löbnitz darf nur einen Schöffen nominieren. „Ich hoffe, es geht weiter“, sagt der Sausedlitzer und zeigt sich optimistisch.

Der 67-jährige promovierte Mathematiker hat schon rein beruflich gesehen eine Leidenschaft für exakte Wissenschaften, zu denen er auch die Rechtswissenschaft zählt. Seit 1990 ist er zudem quasi Berufspolitiker, gut 20 Jahre für die Partei Die Linke im Sächsischen Landtag aktiv und dort im Innen- und im Verfassungs-, Rechts- und Europa-Ausschuss tätig. „Da ging es hauptsächlich um juristische Fragestellungen“, erklärte Friedrich. Zudem war er Mitglied in drei Untersuchungsausschüssen, unter anderem zum Thema Sächsische Landesbank. Da ginge es nicht viel anders als vor Gericht zu, strikt nach den Regeln der Strafprozessordnung.

Jetzt ist er im Ruhestand, wohnt in idyllischer Umgebung, hat Haus und Garten. „Nur zu Hause zu sitzen und Rosen züchten, kam für mich aber nicht in Frage“, betonte er. Dass vor vier Jahren die Schöffenwahl anstand, kam ihn deshalb damals ganz gelegen und er stellte für sich fest: Das könnte etwas sein, mit dem ich mich in meiner Freizeit noch beschäftigen will.

Mittlerweile hat er in seinem Schöffenamt schon einiges erlebt. Gut 40 Verhandlungen im Leipziger Landgericht durfte er nicht nur beiwohnen, sondern maßgeblich auch über das Urteil mitentscheiden. „Ich finde, es ist ein außerordentlich interessantes Amt“, bemerkt Friedrich und macht zugleich eines deutlich: Das sei keinesfalls vergleichbar mit dem, was oft und ausführlich auf den Fernsehkanälen gezeigt wird. Da gebe es gravierende Unterschiede, da gehe es viel nüchterner zu.

Für ihn sei wichtig, dass Berufsrichter und Schöffen, auch als Laienrichter bezeichnet, gleichberechtigt auftreten, jeder nur seine, eine Stimme hat und damit auch ein Urteil im Verfahren beeinflussen kann. „Zwei Schöffen könnten den Berufsrichter durchaus überstimmen“, machte Friedrich deutlich. Allerdings sei ihm das bislang noch nicht bekannt geworden. Für ihn ist die ehrenamtliche Tätigkeit als Schöffe „nicht nur eine demokratische Verzierung“. Wer Schöffe sein will, müsse ernsthaft bei der Sache sein und grundsätzlich von der Unschuldsvermutung des Angeklagten ausgehen. Juristische Grundkenntnisse seien von Vorteil, aber kein Muss. „Als Schöffe muss ich aus meiner allgemeinen Lebenserfahrung heraus entscheiden.“ Deshalb sei das Schöffenamt auch nicht mit dem stundenlangen Studium von Prozessakten verbunden. „Eine halbe bis eine viertel Stunden vor Verhandlungsbeginn weist uns der Berufsrichter ein, teilt uns die Vorgeschichte des Falles mit“, schildert Friedrich das Prozedere. Sich auf einen Fall also konkret vorzubereiten, ist kaum möglich. Lediglich das Straftatdelikt wird den Schöffen bekannt, weil es auch öffentlich bekannt gemacht wird. Allein aus dem Verfahrensverlauf, also aus Aussagen des Angeklagten, der Zeugen, den Einlassungen des Staatsanwalts, der Verteidiger und der Sachverständigen müssen sich die Schöffen dann ein Urteil bilden. „Egal, ob mir der Angeklagte sympathisch erscheint oder nicht, als Schöffe habe ich unparteiisch zu sein.“ Recht und Gesetz seien die Grundlage, worauf sich das Urteil aufbauen müsse. Hinzugezogen würden aber auch vergleichbare Verfahren und Urteile.

Kein Mensch verlange, dass ein Schöffe die Gesetze auswendig kennt. Aber er müsse dennoch schon in der Lage sein, in den entsprechenden Büchern nachzuschlagen und nachzulesen. „Schöffen sind keine Zuschauer“, betonte Friedrich. Sie müssten hellwach und absolut aufmerksam der Verhandlung folgen können. Logisches Denken und eine schnelle Auffassungsgabe wären zudem von Vorteil, um Zusammenhänge schnell erkennen zu können.

„Ich selbst mache mir eher wenige Notizen. Es sind mehr Skizzen und Stichworte, um mir beispielsweise die Knackpunkte der Verhandlung festzuhalten“, verrät Michael Friedrich. Bei sehr komplexen Sachverhalten, wie unlängst bei der Verhandlung gegen den ehemaligen Geschäftsführer der SDR Biotec in Pohritzsch, habe er sich deutlich mehr Notizen gemacht als bei anderen Terminen im Landgericht. „Es gab dazu neun Verhandlungstage, gut 40 Zeugen wurden gehört, da muss man schon den Überblick behalten“, begründet Schöffe Friedrich. Das wäre auch für ihn ein Verhandlungsmarathon gewesen, für den eine gehörige Portion Sitzfleisch von Nöten war. Eine gewisse Ausdauer sei demnach auch erforderlich, um den Posten des Laienrichters auszuüben.

Ein Schöffe habe von Anfang bis Ende einer Verhandlung beizuwohnen. Zwischendurch mal verschwinden, ist nicht drin. Ein solches Verfahren, wie das gegen den Ex-Geschäftsführer sei seiner Auffassung nach aber eher die Ausnahme. In der Regel würden Schöffen, so seine eigenen Erkenntnisse, für Verhandlungen bestellt, die ein oder zwei Tage dauern.

An welchen Tagen sie gebraucht werden, erfahren sie mit dem Jahreskalender. In der Regel ist es nicht mehr als ein Einsatz im Monat. „Ich weiß also genau, wann ich wo zu sein habe“, teilt Friedrich mit. Urlaubsplanungen müssten teils danach ausgerichtet werden. Es könne aber auch passieren, dass an jenem „gebuchten“ Tag keine Verhandlung angesetzt und damit ein Erscheinen nicht erforderlich sei. Der zeitliche Aufwand für den Schöffen hält sich damit in Grenzen. Beim sogenannten Vorbehaltstag müsse man aber immer zur Verfügung stehen. Was nicht planbar sei, sind die Folgetermine einer Verhandlung.

Michael Friedrich hatte es am Landgericht Leipzig vorwiegend mit Revisions- und Berufungsverfahren zu tun. „Das heißt, Angeklagte leugnen nicht die Tat an sich, wollen aber ein geringeres Strafmaß erreichen“, klärte Friedrich auf. In der Regel enden die Verfahren dann auch so. So sei zumindest seine Beobachtung.

Dass er sich mitunter über das im Gerichtssaal Erlebte mit der Familie unterhält, bliebe nicht aus. Allerdings fielen dabei nie Namen und ins Detail gehe er dabei auch nicht. Schließlich sei er zur Verschwiegenheit verpflichtet. Manches Urteil, für das er mitverantwortlich ist, beschäftige ihn im Nachhinein, auch wenn er stets ein gutes Gefühl bei der Sache gehabt habe. Angeklagte ohne Ansehen der Person fair, nur im Rahmen der Gesetze zu behandeln, sei ihm oberstes Gebot.

Nicht, dass er von manchen Urteilen schlaflose Nächte hätte, aber irgendwie ließen sie ihn doch nicht völlig los. Insbesondere dann, wenn es sich bei den Angeklagten um junge Leute handle, die eine bewegte, vor allem vom Drogenmissbrauch und Beschaffungskriminalität geprägte Biografie hätten. „Wir verurteilen sie, wohl wissend, dass sie wahrscheinlich keine Chance haben, aus diesem Kreislauf wieder ausbrechen zu können.“

Was aus jenen Leuten wird, die eine Freiheitsstrafe abgesessen und vielleicht auch eine Therapie absolviert haben, habe Friedrich bislang noch nicht intensiv nachverfolgt. Er würde sich wünschen, dass sie alle wieder ein „normales Mitglied der Gesellschaft“ würden. Allerdings stelle er sich das im Einzelfall auch als sehr schwierig vor.

Vor allem die Wirkung von Urteilen lasse zu wünschen übrig. Mitunter dauere es mehrere Jahre, ehe es zum Prozess kommt. Staatsanwaltschaften und Gerichte seien seiner Ansicht nach überfordert, bräuchten dringend mehr Personal. Nur zeitnahe Urteile zeigten die erhoffte Wirkung. Auch in Sachen Drogenpolitik hat Michael Friedrich seine eigene Meinung. Weiche Drogen sollten entkriminalisiert und kontrolliert abgegeben werden. Damit stehe er nicht allein, weiß er.

Ein Gefängnis von innen gesehen hat Michael Friedrich übrigens auch schon. Als Besucher einer Landtagsdelegation in Großbritannien. Dort hatte er schon ein mulmiges Gefühl. Ob er je eines wieder betreten wird? „Genau das werde ich wahrscheinlich nicht tun.“


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