Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Judith Sodann

Aufklärend

Künstler, Kommunalpolitiker, Neugierige – auf großes Interesse stieß die Veranstaltung „Kultur auf´s Land! – Was kann das Kulturraumgesetz für Kommunen und Künstler leisten?“

So lobenswert das Kulturraumgesetz, das es nur in Sachsen gibt, ist: am Ende des Abends war klar, dass es in der jetzigen Form nicht mehr Kultur ermöglicht und fördert, sondern selbst überfrachtet und überfordert ist.

 

Einerseits werden längst nicht mehr nur Theater und Orchester solidarisch finanziert. Vielmehr sind Kulturstätten hinzugekommen, deren regionale Bedeutsamkeit fraglich ist. Vieles wird von den Kommunen mit ins Gesetz „hineingenommen“, da sie diese aus eigener Kraft nicht halten könnten. Das führt unter anderem dazu, dass das Personal an Theatern und Orchestern an Haustarife gebunden ist, die weit unter dem Tarif des öffentlichen Dienstes liegen. (Dieser stieg seit 2005 um 36%.)
Andererseits führt die Berechnung der Mittelbereitstellung dazu, dass Kommunen um so weniger Geld für Kultur aus dem Kulturraummitteln erhalten, je weniger sie zwei Jahre zuvor für Kultur ausgegeben haben. So bekommt Nordsachsen 2018  200.000 Euro weniger – und erhielt diese Nachricht erst im Mai dieses Jahres. Kontinuität und Planungssicherheit sind so nicht gegeben.
Die Kultur- und Politikwissenschaftlerin Susanna Karawanskij stellt klar, dass auch die dünne Besiedlung dem Kulturraum ein Bein stellt, da die Einwohnerzahl ebenfalls ein Faktor in der Berechnung der auszureichenden Mittel ist. Außerdem muss die Gemeinde mindestens einen Eigenanteil von 8% garantieren, um überhaupt Mittel aus dem Kulturraum beantragen zu können. Kommunen in finanzieller Notlage können selbst das viel zu oft nicht aufbringen.
Viel zu verbessern, wie Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher im Landtag, konstatierte. Einen von der LINKEN im Landtag eingebrachten Gesetzentwurf, der das Kulturraumgesetz zum Motor von Kultur im ländlichen Raum machen könnte, wurde von der Koalition abgelehnt. Dr. Klaus-Dieter Anders, Vorsitzender des Kulturbeirats im Kulturraum Leipziger Raum und Leiter der Kunst- und Musikschule „Ottmar Gerster“, machte es bildlich: Der Bus ist zu klein für alle, ohne eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel im System fehlt Spielraum. Ohne ein Gegenlenken wird die Abwärtsspirale zum Abwärtsstrudel.
Am Ende stand auch die Frage, was Kommunalpolitik tun kann. Ein erster Schritt war der aufklärende Abend mit einem intensiven Austausch zwischen Politik, Künstlern und Bürgern, der auch einige Missverständnisse ausräumte.

 


Schön, dass Sie hier sind! Wenn Sie Fragen haben oder uns  besser kennenlernen möchten: Sprechen Sie uns an: per Email unter kontakt@linksfraktion-nordsachsen.de oder persönlich jeden Dienstag im LINKS.Punkt, Breite Straße 9 in Eilenburg. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und laden Sie herzlich ein, bei uns mitzuwirken.

Unsere überarbeitete Datenschutzerklärung finden Sie hier.